Kommentare für DIE LINKE. Berlin

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von Norbert Pultermann

Norbert Pultermann — Wed, 04 Jan 2012 17:09:35 +0000

Wenn der Landesvorstand, in Person des Genossen Lederers konsquent wäre würde er zurücktreten, denn der Hauptgrund für die Wahlniederlagen ( Lichtenberg) liegen eindeutig im Fehlverhalten des geammten Wahlkampfes für Berlin.
Niemand hat sich die Mühe gemacht und ist in die Brennpunkte Berlins gegangen, aber jeder im LV heult Krokodilstränen, dass gerade dort die Wahlschlappe niederschmeternd war.
Die jungen Wähler, die hier beschworen werden sind meist ohne Job und wohnen in diesen Slums.
Eigentlich schade dass das der LV noch immer nicht kapiert hat
ICH FORDRE DEN LANDESVORSTAND AUF DIE KONSEQUENZEN AUS DER WAHLSCHLAPPE ZU ZIEHEN UND GEMEINSAM ZURÜCKZUTRETEN

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von Weiß, Renate

Weiß, Renate — Tue, 13 Dec 2011 15:54:09 +0000

Gen. Lederer hat sicher nicht leichten Herzens die Analyse der Fehler, die gamacht worden sind vorgetragen, aber auch gleichzeitig die Verantwortung dafür auf andere -z.B. auf die Bundes Partei übertragen. Die Ursachen sind natürlich vielfältig. Eine wesentliche ist, dass nicht genügend mit der Basis zusammengearbeitet wurde und wird. Es sind rechtzeitig kritische Hinweise gegeben worden u.a. im Zusammenhang mit dem Volksbegehren zum Wassertisch. Aber wenn man der Meinung ist, dass es nicht um gesellschaftliche Veränderungen geht, dann kann ein anderes Verhalten nicht erwartet werden. Die Finanzkrise, die Umweltasituation, das kriegerische Verhalten Deutschlands (und anderer Länder) im arabischen Raum, grundlegende soziale Veränderung (gerechtere Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Vermögens) sowie eine humanistische Moral sind nur nachhaltig möglich, wenn die Gesellschaft grundlegend verändert wird. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen. Ich kenne junge Leute, deren Meinung ist, dass Banken, öffentlicher Verkehr, Energie, Wasser, Schule und Gesundheitswesen komunalisiert bzw. in anderer Form vergesellschaftet werden müssen. Bist Du auch so konsequent wie diese Leute?Sie sind aber gfleichzeitig der Meinung, dass Die Linke sich an die anderen Parteien angepasst hat.
Die Auseinandersetzung mit den überalterten Mitglidern der Partei kann nur achtungsvoll und bei Nutzung ihrer Erfahrungen geführt werden. Warum werden keine jungen Leute gewonnen ? Sind die Konzepte wirklich richtig und man konnte sich nur nicht verständlich machen oder stimmt es ,dass eine Anpassung der Partei an den Zeitgeist erfolgt ist?

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von Horst Arenz

Horst Arenz — Sat, 19 Nov 2011 10:28:34 +0000

Lieber Tomtom,
dass Du in den Raum stellst, ich könnte vielleicht etwas “bewusst” missverstehen, die Verdächtigungskultur spricht für sich.
Nicht hinnehmbar ist jedoch, dass Du den Kern meiner Kritik ausklammerst, nämlich dass Klaus die Mietenpolitik unserer Partei rechtfertigt, und einwendest, man müsste auch konkrete Lösungen anbieten.
Wir hatten konkrete Lösungen parat, z.B. einen nicht unerheblichen Teil davon auf unser Drängen auch ins Wahlprogramm geschrieben, z.B. Zweckentfremdungsverbots-VO, Milieuschutz gegen Eigentumsumwandlung etc.etc. In all diesen Fragen war die Partei öffentlich nicht vorhanden, die Mieter/innen haben davon nichts erfahren.
Lieber Tomtom, wenn wir weiter so miteinander debattieren, wird sich nichts ändern.
Positiv ist jedoch, dass diese Diskussionen nun auf der Webseite der Partei veröffentlicht werden. Das gibt dann ein klein wenig Hoffnung.
Horst Arenz, BO Kruezberg

Kommentar zu Offensiv in die Opposition. Mit einer starken LINKEN das soziale Berlin gestalten von Franziska Brychcy

Franziska Brychcy — Tue, 01 Nov 2011 10:32:34 +0000

Leider wird die Situation von jungen Menschen im Antrag des Landesvorstands relativ marginal betrachtet. Gut sind die Forderungen nach ausreichend Ausbildungsplätzen, nach Gebührenfreiheit und besseren Arbeitsbedingungen von der Kita bis zur Uni. Die prekäre Lebenswirklichkeit vieler junger Menschen, die keinen Studien- oder Masterplatz erhalten, sollte auch mit einbezogen werden!

Gut finde ich grundlegend über die organisationspolitische Neuaufstellung als Partei nachzudenken. Organisationspolitische Schwächen (Informationsdefizit,mangelnde Beteiligungsmöglichkeiten& Mitsprache) sind nicht nur bezüglich älterer Genoss_innen vorhanden. Ich wünsche mir, dass sich die Partei auch gegenüber dem Jugend- und Studierendenverband mehr öffnet, dass eine kontinuierliche gegenseitige Kommunikation und Kooperation möglich wird, dass dem Jugend- und Studierendenverband mehr Eigenverantwortung zugetraut und die Aktionsorientierung von jungen Menschen respektiert wird.

In fast allen Landesverbänden der LINKEN gibt es (per Satzung festgelegt) eine/n “Jugendbeauftragte/n.” Der Jugend- und Studierendenverband wählt dort eine/n Vertreter_in, der/ die dann nur noch “formal” auf dem Landesparteitag in den Landesvorstand gewählt wird. Diese Person ist Bindeglied zwischen dem Jugendverband und Studierendenverband und dem Landesvorstand. Sie kann einerseits aktuelle Entwicklungen/ Anliegen vom Jugendverband/ Studierendenverband im Landesvorstand einbringen und andererseits Entwicklungen und Anliegen vom Landesvorstand zurücktragen und erklären.
In Berlin gibt es ein solches Verfahren nicht.
Derzeit wird diese Idee im Jugend- und Studierendenverband breit diskutiert, in den Basisgruppen und auf den Berlin-Plena des Jugend- und Studierendenverbandes.

Leider findet zur Zeit nur wenig Kommunikation und keine Kooperation zwischen Landesvorstand und Jugendverband/ Studierendenverband statt, obwohl eine projektorientierte Zusammenarbeit auf Bezirksebene und Bundesebene sehr gut funktioniert. Es wäre für den Berliner Landesverband der LINKEN als Ganzes eine Zukunfts-Chance, die Kommunikation und perspektivisch auch die Kooperation wiederherzustellen.
Ob die Idee eines Jugend/ Studierendenbeauftragten im Landesvorstand, der/ die basisdemokratisch (down -> top) von selbigen gewählt wird, ein Schritt in diese Richtung sein könnte, stelle ich hiermit zur Diskussion.

Solidarische Grüße,

Franziska

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von tomtom

tomtom — Mon, 31 Oct 2011 13:43:00 +0000

Lieber Horst,
ich denke, hier verstehst du etwas miss und ich hoffe, du tust es nicht bewusst. Denn du zitierst ja durchaus auch die Stelle, an der die Erkenntnis weitergeht als du es dann wahrnimmst:
Es ist uns trotz aller Bemühungen und gutem Willen nicht ausreichend gelungen, jenseits der Koalition eigenständige Öffentlichkeit, Mobilisierung und Vernetzung zu organisieren, um ein „Treiben“ des stärkeren Koalitionspartners immer „bis zur Ziellinie“ durchzuhalten. Jenseits der Frage, ob das politisch und organisatorisch durch DIE LINKE. Berlin in ihrer Breite überhaupt zu leisten war: es reicht eben für eine Regierungspartei nicht aus, sozioökonomische Entwicklungen von Ausgrenzung und Verdrängung im gesamtstädtischen Maßstab zu thematisieren.

Kurzum, die Einschätzung ist schon die, dass das Ansprechen und Skandalisieren von Missständen, wie eben steigenden Mieten nicht ausreichend ist, sondern auch einhergehen muss mit überzeugenden Lösungen. Das gilt nicht nur, aber insbesondere für eine Regierungsppartei. Ob wir die Lösungen wirklich hatten, müssen wir uns selbstkritisch fragen. Ebenso, ob wir da die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben.

Richtig ist auch: wir stehen noch vor einem anderen Problem. Selbst wenn wir mal annehmen wollen, dass unsere Vorschläge für sich genommen eigentlich fundiert sind, so konnten wir mit diesen dennoch nicht überzeugen. Schlicht, weil wir nicht vermitteln konnten, weshalb wir sie nicht in die Praxis umsetzen konnten. Auch dazu gibt das Papier Hinweise.
Allerdings: “Eine Reihe von Stellungnahmen, Papieren und Reflexionen sind um Erklärungsansätze und Hypothesen bemüht. Sie produktiv in Beziehung zu setzen, zum Austausch zu nutzen, kann uns voranbringen. Wenn es nicht primär darum geht, wer Recht hat oder schon immer Recht hatte. … Die hier formulierten Gedanken verstehen sich als ein Debattenbeitrag, nicht als Erklärung.”
In diesem Sinne lass uns jetzt nicht darüber sorgen, ob sich an den Spitzen etwas ändert, sondern lass uns dafür sorgen, dass sich dort, aber eben nicht nur dort etwas ändert. Denn das sollte uns dieses jahr insgesamt gezeigt haben. Wir haben tiefergehende Probleme.
Thomas Barthel, BO Boxhagener Platz

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von Horst Arenz

Horst Arenz — Sat, 29 Oct 2011 09:17:55 +0000

Klaus Lederer formuliert in einem 18-Seiten-Text (!) – neben einer langatmigen Kritik der Partei auf Bundesebene – radikale Selbstkritik auch auf Berliner Ebene. Der Beitrag erfordert sicher eine ausführlichere Auseinandersetzung.
Aber soviel schon vorab:
Diese Bereitschaft, Fehler auch bei sich selbst zu suchen, ist löblich und könnte Anstoß geben für eine radikale (weil an die Wurzel gehende) Aufarbeitung unserer Defizite. Da darf man gespannt sein, was der Parteivorstand zu solcher Aufarbeietung liefert.
Allerdings bleibt ein gehörig Maß an Zweifeln, ob aus der Selbstkritik Konsequenzen gezogen werden.
Personell passiert aktuell das Gegenteil: Bei der Wahl des Fraktionsvorstands wurden Kritiker/innen abgestraft und Hauptverantwortliche für die bisherige Politik im Senat mit Spitzenpositionen belohnt.
Auch inhaltlich provoziert Klaus geradezu Zweifel.
Ich mache es gern konkret: Klaus schreibt an einer Stelle: “Die Thematisierung von Gentrifizierung und Mietsteigerungen – all das haben wir wohl auf unserer Habenseite.” Das erschüttert einfach nur.
Ich halte dagegen mit Peter Rudolf Zotl in seiner Rede auf Lichtenberger HV: “In der Landespolitik ist unter Rot-Rot viel erreicht worden, aber das tritt alles hinter einem kapitalen Fehler zurück – unter Rot-Rot ist das Wohnen unsicherer und teurer geworden (Mietenentwicklung / Wohnraumsituation / Segregation / Straßenausbaubeiträge / Wasserproblematik incl. Volksbegehren / Müllschlucker).”
Einen 18-Seiten-Text in elaboriertem Code zu schreiben, mag für manche nützlich sein. Wenn er jedoch dann, wenn’s konkret wird, zu kapitalen Fehleinschätzungen über zentrale Versäumnisse der Partei in Kernanliegen des Alltagslebens der Menschen (Wohnen, Mieten) führt, gibt das zur Sorge Anlass, dass sich an der Parteispitze nicht viel ändern wird.
Einige Auszüge aus der Selbstkritik:
“Die Folge war, dass wir zu wenige Themen in einem breiteren öffentlichen Bewusstsein zu verankern vermochten, nicht als Partei erkennbar waren, die im Grunde gleiche oder ähnliche Ziele verfolgt, wie die sich hierzu artikulierenden außerparlamentarischen Gruppen und Interessenvertretungen….
Es ist uns trotz aller Bemühungen und gutem Willen nicht ausreichend gelungen, jenseits der Koalition eigenständige Öffentlichkeit, Mobilisierung und Vernetzung zu organisieren, um ein „Treiben“ des stärkeren Koalitionspartners immer „bis zur Ziellinie“ durchzuhalten….
Ob ein „Mehr“ am Konflikt in einer Regierungskonstellation ohne Verlust der Regierungsbeteiligung im Rahmen überhaupt möglich und durchhaltbar ist (der „Korridor“ möglicher Kompromisse), ist eine andere, nicht gänzlich unwichtige Frage, die uns auch beschäftigen muss. Dennoch haben uns die Akteur*innen zentraler stadtpolitischer Diskurse, die wir als „Bestätigung“ unserer politischen Themen und Ziele begriffen haben, oft anders wahrgenommen. Wir waren nicht in der Lage, dem politisch zu begegnen….
Die Partei (die Piraten – HA) ist weitgehend gesichtslos, sie verkörpert eine Stimmung, eine Idee, einen Zeitgeist, der von unserer Partei zu lange zu wenig wahr- und ernstgenommen wor-den ist: Der Wunsch vieler Menschen, über ihr Leben, ihre Daten, ihr Verhältnis zu Staat und Gesellschaft selbst zu bestimmen, achzuvollziehen, was „Staat“ eigentlich treibt, das Bedürfnis, mit zu entscheiden…
Unsere Partei hinterlässt (nach innen wie nach außen) gegenwärtig noch viel zu oft den Eindruck von Ideologie- und Politikverwaltung. Wer sich für uns entscheidet, soll doch aber mehr Möglichkeiten haben als Fußvolk zu sein für Kopfgeburten von Leitungsgremien. Eine lebendige und durchlässige Parteikultur ist Herausforderung an uns alle – schauen wir uns nur in unserem konkreten Basisumfeld um. Gesell-schaftliche Widersprüche, lokal wie global, politisch beantworten zu können erfordert nicht zuallererst politische Studierstubenmentalität, sondern permanente Kommunikation, Verankerung, Veränderung und produktives Aushalten der Widersprüche im eigenen Laden – vernetzt und verankert in der täglichen Bewegung der Stadtgesellschaft…
Zwischen unserer Binnenwahrnehmung und der Außensicht vieler Menschen entsteht eine immer größere Kluft.”
Horst Arenz, BO Kreuzberg

Kommentar zu Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis von Rudolf Reddig

Rudolf Reddig — Fri, 28 Oct 2011 14:08:58 +0000

Als sehr aufschlussreich empfand ich die Passage der Ledererschen Gedanken zum Berliner Wahlergebnis, wo er Peter Zotl zitierend eine linke Politik fordert, “die den Erwartungen des Gros der im wahren Leben stehenden Bevölkerung entspricht, die kein Heraustreten aus dieser Gesellschaft wünscht, sondern auf eine linke Politik setzt, die sich innerhalb der gesellschaftlichen Widersprüche bewegt, die kein anderes Gesellschaftssystem will, sondern eine andere Politik, die ihre Lebenssituation aufgreift, anstatt sich um die Sicherung der Banken zu kümmern”. Mich interessiert diesbezüglich, wer seiner Einschätzung nach alles nicht zum Gros der im wahren Leben stehenden Bevölkerung zählt und welche Position die von ihm geführte Berliner LINKE zu dem im falschen Leben stehenden Bevölkerungsteil einnimmt? Kann ich die obige Passage so verstehen, dass sich die von Klaus Lederer geführte Berliner Linkspartei als Sachwalterin des Gros der im wahren Leben stehenden Bevölkerung sieht, das kein anderes Gesellschaftssystem, sondern nur eine andere Politik wünscht? Von der Beantwortung beider Fragen hängt m. E. ob und, wenn ja, wie Klaus den Berliner Landesverband weiter führen soll. Seine Gedanken enthalten noch andere gleichsam aufschlussreiche wie starke Ein- und Ausfälle, die andere kommentieren sollten.
Rudolf Reddig

Kommentar zu Hier sind sie, die Wahlplakate der LINKEN … von Swen

Swen — Thu, 27 Oct 2011 12:13:09 +0000

Mir haben die Plakate gut gefallen. Klar kann man die mit etwas “gutem Willen” missverstehen… wie fast alles.
Ich finde überhaupt nicht, das Harald Wolf zu streng guckt, mir ist kein Fehler in der internationalen Grammatik aufgefallen und mir gefielen die Plakate GERADE DESHALB weil sie keinen marktschreierischen Charakter haben …und durchlesen (wer hat denn in Berlin KEINE Zeit wenn er auf die S-Bahn wartet?) und auch Denken gefragt ist.

Insgesamt hat die gesamte Plakate-Flut mich eh eher genervt und ich versteh Leute nicht, die sich (erst) anhand von Wahlplakaten drei Tage vor der Wahl ihren Kandidaten aussuchen. Aber ich kann ja falsch liegen…

Kommentar zu Kurs halten greift zu kurz von Leon Tschinkel

Leon Tschinkel — Sun, 16 Oct 2011 22:28:08 +0000

Hallo Petra
Ich schätze dein Engagement sowie der Partei “Die Linke”im Allgemeinen.
Es gibt Figuren die nur so Schillern und rhetorisch auf das beste vorbereitet sind,wenn sie im Parlament Kritik an der vorrherrschenden Ignoranz der Parlamentarier ausüben und das ohne Worthülsen,sondern mit Handfesten Zahlen und Argumenten.
Das unterscheidet “Die Linke” von wirklich allen Parteien.
Ich habe zur Berlin Wahl 2011 meinen Stimmzettel ungültig gemacht.Piratenpartei sind für mich unwählbar,da sie mich nicht auf meine elementar wichtigen Bedürfnisse ansprechen.(Was hat man von schnellerem Internet für “alle”,wenn nur 15% der Weltbevölkerung gerade mal in deren Genuß kommt die in reichen Industriestaaten leben)

Ich habe euch Jahre beigestanden und gewählt.Die Absage euch gegenüber in diesem Jahr kann ich dir auch begründen aber keine Sorge bei der großen Wahl bin ich wieder aktiver Wähler “der Linken” wenn sich bis dahin einige Dinge geändert haben

Was mich zu der Abwahl gebracht hatte hier nur grob angeschnitten.
Die Debatte über die souveränität Israels die das Existenzrecht betrifft(peinlich was es da für innerparteiliche exzesse gab und das bei linken)

Die Bremer Aktion Boykottiert Israel

Wenn man mehr Wähler gewinnen möchte,sollte man auch auf Wirkungen,die Geburtstagswünsche an Fidel Castro oder Stalinzitate betreffen,eingestellt sein und Konsequenzen zu ziehen.Denke dran das “Schreckgespenst Kommunismus” ist sehr tief eingepflanzt worden und da der größte Teil der Mittelschicht eher Werte- und liberalkonservativ eingestellt ist,werdet ihr diese nie so recht überzeugen können,im Gegenteil eher abschrecken.

Die Debatte um Lafontaine (bitte keine Personaldebatten mehr)

Letzter Punkt:Ihr braucht wesentlich mehr Öffentlichkeitsarbeit und auch wenn es Sarah Wagenknecht nicht gerne hört, Gesichter die Vertrauen schenken sind schon sehr wichtig in der heutigen Zeit(siehe Gysi/Wagenknecht oder bei dir,bei Liebich nur wenn er endlich mal die Krawatte zum Anzug weglässt ).S.W. hat ja eher den Standpunkt das das nicht entscheidend ist.Bei mir auch nicht,aber es gibt genügend Wähler die einer symphatischen Person eher zuhören als irgendeinen Emotionslosen Klon.Von daher nicht immer nur an den harten Kern linke Wähler denken!

Dennoch.Für mich gibt es keine Alternative zu einer anderen Partei.Wir brauchen endlich Veränderung und eine Umverteilung!Ich hoffe sehr das du und andere sich das mal zu Herzen nehmen,bin ja nur einer von vielen aber einer der sich Gedanken macht.
Lg von mir und desweiteren viel Glück

Kommentar zu Kurs halten greift zu kurz von Michael Seifert

Michael Seifert — Sun, 16 Oct 2011 18:48:56 +0000

Liebe Petra Pau.

DasWas Sie schreiben mag stimmen. Nur das Problem, das bekomm ich in Marzahn mehr als deutlich zu spüren, ist doch das der Vorstand der Bundestagsfraktion bei der Bevölkerung nicht im positiven Licht steht. Eigentlich darf ich mich nicht äussern aber ohne neuen Fraktionsvorstand und ohne diese ständigen Innerparteilichen Hasskarpaden unter den Abgeordneten werden wir als Linke nicht weitsr bestehen und die Bundestagswahl 2013 garantiert verlieren und unter die 5prozenthürde rutschen.
Wie man bei der Berliner Wahl gesehen hat, sind die Bürger müde sich immer wieder mit den selben Parteiprogrammlügen zu beschäftiven und ja Sie haben Recht.
Die Piraten Partei ist ein neuer Anfang einer neuen Politik. Trotzdem weiss ich. Dass wir Linken eine Chance haben. Wenn wir den Fraktionsvorstand austauschen und si zeigen. Die Bundestags Linke hat begriffen, dass sie umdenken muss. FÜR IHRE WÄHLER.
Mfg MichEl Seifert