Eines der größten Investitionsprojekte in Pankow – das Pankower Tor – ist die erste Station auf der Pankow-Tour von Harald Wolf, Klaus Lederer und Sören Benn, die dort direkt kandidieren. Mit dabei sind Stefan Liebich, der Pankower Bundestagsabgeordnete, Michail Nelken, Pankower Stadtrat und Michael van der Meer, Vorsitzender der BVV-Fraktion. Danach habhen sie die Kleingartenanlage “Famos” und den Pankower Wochenmarkt besucht und viele Gespräche geführt.
Pankower Tor – das ist doch das attraktiv gelegene Gebiet, wo wieder mal die bekannten exklusiven Eigentumswohnungen entstehen, für die Wohlhabenden, die aus Prenzlauer Berg vor ihren Luxusnachfolgern flüchten. Gäbe es eine linke Oppositionspartei in Berlin, dann könnte auch die dorthin einen Ausflug machen, unter dem Motto “Auswirkungen von Rot-Rot auf die soziale Stadt”. Und Sören Benn, das ist doch dieser Möchtegern-Intellektuelle, der vor ein paar Wochen noch die Rück-Aufspaltung der Linken in PDS und WASG forderte. Hat er wenigstens auch mal einen Auftritt gehabt.
Erklär doch mal bitte, wodruch Rot-Rot und hier besonders DIE LINKE Schuld an Gentrizizierung in Berlin hat. Argumente interessieren uns immer.
Ob da nur Eigentumswohnungen entstehen oder auch Mietwohnungen und falls ja, zu welchen Konditionen wäre zu diskutieren.
Ansonsten: Wir waren 2006 die einzige Partei, die weitere Verkäufe kommunaler Wohnungsbestände ablehnte, und haben das gegen die SPD durchgesetzt. Ebenso die Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Eigentumswohnungen. Das Thema Verbot von Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnungen haben wir auf die Agenda gebracht. Wir machen Druck, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften nicht auf Maximalrendite getrimmt werden, sondern endlich ihrer Steuerungsfunktion gerecht werden können.
Dennoch: Ja, es ist uns noch zu wenig gelungen im Kampf gegen Verdrängungsprozesse und steigende Mieten. Das hat verschiedene Gründe. Einer davon ist, dass in all den Jahren unheimlich viel Kraft und Zeit für innerparteiliche Diskussionen draufgegangen ist, in denen Leute, die sich den Arsch aufreißen im täglichen konkreten Kleinkampf, von oberschlauen Revolutionsmackern runtergemacht werden, u.a. wenn sie einfach mal nur ihre offenen Fragen formulieren und zur Diskussion stellen. Wem es nützen wird, wenn DIE LINKE geschwächt und nicht mehr im Senat sein wird, werden wir sehen. Den Mieterinnen und Mietern bestimmt nicht. Oder meinst du, rot-grün, rot-schwarz oder grün-schwarz werden sich für deren Interessen einsetzen?