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10. Februar 2012

Zusammenfassung der Sitzung der AG Strategische Öffentlichkeitsarbeit vom 8.2.2012

Anwesend:  Grace Irazoque und Carolin Behrenwald (Tempelhof-Schöneberg) Carsten Schatz (LV) Hassen Metwally (Marzahn-Hellersdorf), Klemens Domning (Mitte), Daniel Bartsch (BGSt.), Volker Ludwig (DIG), Sebastian Koch (LAG Netzpolitik) Nicole Trommer (BT-Fraktion), Kathi Seefeld (AGH-Fraktion), Katina Schubert (LGSt.), Micha van der Meer (LGSt.)

Punkt 1: Verständigung über den Gegenstand der heutigen Sitzung: interne Öffentlichkeitsarbeit

Zielgruppe der internen Öffentlichkeitsarbeit: die Mitglieder der Partei. Dabei gibt es durchaus unterschiedliche Mitgliedsgruppen, die unterschiedliche Ansprachen brauchen.
Wichtigstes Informationsmedium unserer Mitglieder sind öffentlich zugängliche Medien, vor allem Zeitungen (ND, jw u.a.)

Deshalb eine Einführung von Kathi Seefeld, wie uns die Presse derzeit sieht und behandelt in Stichworten:


Die Presse und die Fraktion DIE LINKE in Berlin:

  • In Regierung stand seit 2002 Telefon der Pressesprecherin keinen Tag still, Nachfragen zu politischen Vorhaben, zu Entscheidungsabläufen, zum Stand Gesetzesvorhaben,
  • Debatten innerhalb der Fraktion, auch zu Konflikten mit dem Koapartner 
    Fraktionsvorsitzende waren neben Senatoren begehrte Gesprächspartner. Auch Fachpolitiker. Im Ergebnis zahlreiche Veröffentlichungen.
  • Unser Regierungseintritt lieferte alles, was Journalisten brauchen und schätzen.
    Wechsel in der Stadt,  wir waren neu, waren auch Grenzüberschreitung und damit interessant, unser Personal kompetent und prominent,  jede Entscheidung polarisierte in der Stadt und brachte damit Geschichten
  • Erste Veränderungen im Vorfeld Wahlen 2006.
    Rot-Rot war inzwischen Normalität. Was gut läuft, gibt selten Meldungen. Statt
  • spektakulärer schneller Entscheidungen (Risikoabschirmung) lange, komplizierte Prozesse (Schulreform),
  • In Redaktionen zugleich bei vielen Journalisten immer noch Rot-Grün Wunschmodell. Rot-Rot nur eine Episode?
  • Wahlergebnis 2006 mit viel deutlicheren Verlusten als 2011, trotzdem hielten sich Beiträge, die uns als Verlierer sahen, in Grenzen. Da wir wieder Regierungspartner wurden, galten wir weiterhin als Machtfaktor.
  • Regieren=Entscheidungsmacht= Wichtig für die Berichterstattung
  • Aufmerksamkeit war uns gewiss. Unsere Projekte wurden interessiert begleitet. Im Bewusstsein der Stadt wurde wie in den Medien mit den Jahren z.B. aus der Einheitsschule (nach der Vorstellung unseres Konzepts auf der Klausur in Dessau) die Gemeinschaftsschule
  • Deutliche Veränderung in Zusammenarbeit mit Journalisten etwa anderthalb Jahre vor der Wahl 2011. (SPD-Positionierung ohne uns, obwohl Personal unverändert wurde es als weniger medientauglich und kompetent beschrieben, Durchsetzungsfähigkeit unserer Projekte wurde in Abrede gestellt, Berichterstattung Linke Schwerpunkt Bundesprobleme, quantitativ ging die Berichterstattung nicht zurück, fokussierte aber auf die Probleme der Bundespartei)
  • Problem:  Die damit „weggefallene“ Medien-Öffentlichkeit konnte nicht auf anderem Wege ausgeglichen werden.
  • Im Ergebnis 2011 Verlust im Vergleich zu 2006 viel geringer. Aber für die Medien entscheidend: Linke nicht mehr in Regierung. Nach Prozenten nicht einmal stärkste Oppositionskraft. Und damit nach Lesart der Journalisten zunächst  auch nicht die wichtigste. Beispiel erstes Pressegespräch Fraktionsvorsitz. Während sonst zwischen 10 und 15 Journalisten kamen, waren es diesmal noch 4 (taz, ND, rbb-Hörfunk, dpa)
    Derzeit täglich mehrere Pressemitteilungen, zahlreiche Nachfragen von Journalisten.
    Aber: PEs finden wenig Niederschlag. Jedenfalls die, mit denen wir unsere Initiativen herausstellen wollen.
  • Gefragt sind derzeit Kommentierungen von Regierungshandeln,Berichterstattung mündet in Halbsätze.
  • Journalisten betrachten Stellungnahmen der Oppo als Pflicht, möglichst prominent. Entscheidend Widerspruch zur Regierung, eigene Vorschläge zweitrangig.
    Glück mit dem schlechten Start von Rot-Schwarz, Braun usw. brachte viel Presse,  100 Tage Schonfrist, die Journalisten einer neuen Regierung zubilligen, ließen sich so nicht ganz einhalten.
  • Problem Berliner Zeitung, Neues Deutschland
    Öffentlich-rechtlicher Rundfunk berichtet nach Prinzip, (was uns in Regierungszeiten manchmal sehr geärgert hat), ein Vertreter der Regierung und alle Oppo-Fraktionen zu Wort kommen zu lassen.
    Gemessen an anderen Oppofraktionen liefern wir für darüber hinausgehende Berichterstattung wenig:  Streitereien oder Machtkämpfe bei Grünen, Neuigkeitswert von Piraten.   Das muss nicht schlecht sein. In diesem Jahr sind auch noch keine Wahlen.
    Aber interne Kommunikation qualifizieren ist wichtig.

Punkt 2: Ziele der internen Öffentlichkeitsarbeit

  • informieren
  • Interessieren
  • Aktivieren

Wichtig ist für uns eine Bestandsaufnahme, wo sich unsere Mitglieder informieren, was sie an weiteren Informationen und Möglichkeiten der Kontaktaufnahme und aktivem Mittun brauchen.
Nach längerer Debatte einigen wir uns darauf, mit dem Mitgliederbrief auch einen kurzen Fragebogen an die Mitglieder zu schicken, welche Form und Art von Informationen sie brauchen und wünschen.
Wichtig ist dabei zu beachten, dass unterschiedliche Mitgliedsgruppen auch unterschiedliche Ansprachen benötigen.

Mögliche Fragen für den Fragebogen an die Mitglieder:

Was sind eure wichtigsten Medien, über die ihr euch über die Arbeit der Linken informiert?

  • ND
  • Junge Welt
  • Andere Tageszeitungen ……. (welche?)
  • Radio
  • Fernsehen
  • Internet
  • www.die-linke-berlin.de
  • www.linksfraktion-berlin.de
  • Facebook
  • Andere soziale Netzwerke, wenn ja, welche….
  • Bezirksseiten
  • Themenseiten
  • Andere Seiten, welche…
  • Disput
  • Landesinfo
  • Bezirkszeitung
  • Sonstige:…

Wie möchtet ihr euch künftig über die Arbeit der Linken Berlin informieren:

  • Es soll alles bleiben wie bisher
  • Mitgliederrundbrief (gedruckt und/oder elektronisch)
  • Newsletter (elektronisch)
  • Mitgliederzeitung
  • Verfügst du über einen e-mail-Anschluss oder hast Zugang zu einem e-mail-account? Wenn ja, bitte hier aufführen:
  • Bist du damit einverstanden, dass wir die Informationen für die Mitglieder an dich vorwiegend  per e-mail senden (aus Kostengründen)?

Letzter Punkt:

Die Idee einer kurzfristig produzierten Massenzeitung für den Aktionstag am 3.3. findet mehrheitlich Zustimmung. Ob und wie sie finanzier- und realisierbar ist, wird vom Landesvorstand geklärt

Allerletzter Punkt:

Beim nächsten Treffen bringen alle ein bisschen was zu Essen mit. Bitte Selbstverpflichtungen übermitteln, damit wir nicht „nur“ Brot haben, aber davon ganz viel.  Carsten und Katina bringen Wurst und Käse mit

Text und Fotos: Katina Schubert/Carsten Schatz