DIE LINKE. Berlin


11. Februar 2013AG Zukunftsdialog

Protokoll

Anwesend: Klaus Lederer, Malte Krückels, Ulrike Haase, Florian Häber, Anni Seidl, Wenke Christoph, Sebastian Koch, Sigrun Merkle, Rolf Schaffernicht

TOP 1

Berichte der UAGs

UAG Mieten/Wohnen:

Die UAG hat vier Vorhaben besprochen:

  1. Es wird eine Veranstaltung zum Thema geplant (10. April 2013), die in Kreuzberg mit Bezug auf Kotti&Co und die dortigen Mieterproteste durchgeführt werden soll. Halina Wawzyniak (MdB, Friedrichshain-Kreuzberg) und VertreterInnen von sozialen Initiativen sollen über die mietenpolitischen Positionen der LINKEN beraten und ausloten, wo gemeinsame Positionierungen und Zusammenarbeit möglich ist. Unter anderem soll es auch um das kürzlich beschlossene Mietrechtsänderungsgesetz gehen.
  2. Die UAG möchte einen Flyer mit mietenpolitischen Positionen der LINKEN veröffentlichen.
  3. Die UAG möchte sich an der geplanten Landeszeitung zum Thema Mieten/Wohnen (erscheint Ende 2013) beteiligen.
  4. Das Thema Mieten/Wohnen soll auf einem eintägigen Parteitag der Berliner LINKEN als Baustein mit einem linken Mietenkonzept auch zum Thema sozialer Wohnungsbau beschlossen werden.

Diskussion:

Für alle UAGs gilt, dass sie klären sollen, bis zu welchem Landesparteitag (LPT) ihre thematischen Bausteine zur Diskussion und Beschlussfassung vorliegen können. Dabei müssen nicht alle Inhalte neu erfunden werden. Wir müssen prüfen, welche Positionen wir zu einzelnen Themenbereichen in den vergangenen Jahren erarbeitet haben und welche Ideen auch in sozialen Bewegungen entwickelt wurden. Diese müssen wir dann zusammenführen. Dabei sollten wir auch verstärkt die konkrete Situation in den Bezirken abfragen und die Probleme und das Wissen der GenossInnen einbeziehen. Die UAG Mieten/Wohnen möchte ihren Schwerpunkt auf Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen und gemeinsame Veranstaltungen setzen. Ein LPT-Beschluss steht dann am Ende, und muss für Mieten/Wohnen nicht unbedingt schon im November sein.

UAG Rekommunalisierung

Das Protokoll des Treffens der UAG liegt vor. Ergänzung: Die UAG wird die Kompetenzen der Landesorganisation und ihrer Mitglieder bündeln (mehr Beteiligung ist erwünscht). Zusätzlich werden noch zwei Veranstaltungen in diesem Jahr geplant. Eine widmet sich dem Thema „Privatisierungsbremse“, eine weitere VA dann nach der Wahl.

UAG Gute Arbeit

Das Protokoll des Treffens der UAG liegt vor.

TOP 2

Weiteres Vorgehen

Die AG Z verständig sich darauf, die einzelnen Themenbereiche der Leitbilddebatte modular in einzelnen Bausteinen auf jeweils einem Landesparteitag zu behandeln und zu beschließen. Die Unter-AGen sollen dabei nicht die komplette inhaltliche und Schreibarbeit übernehmen, sondern Akteure zusammenführen und bestehende Positionen bündeln. Die zu beschließenden Bausteine der des Zukunftsdialogs können dabei durchaus auch Problemaufrisse enthalten, die wir mit einem sozialen Berlin verbinden und die anschließend weiter mit Akteuren der Zivilgesellschaft bearbeitet werden können. Auch die Abgeordnetenhausfraktion soll stärker in die Erarbeitung der Bausteine einbezogen werden und soll ihren Beitrag leisten.

Es ergeht der Auftrag an die Unter-AGen bis zum nächsten Treffen der AG Z eine Veranstaltungsplanung für jeweils zwei Veranstaltungen vorzubereiten (Veranstaltungen sollen aufgrund des Wahlkampfes im Zeitraum bis Ende Juni und dann wieder ab Ende September stattfinden). Außerdem sollen die Unter-AGen bis zum nächsten Treffen überlegen zu welchem LPT Diskussion und Beschluss ihrer thematischen Bausteine erfolgen kann. Die AG Z empfiehlt das Thema Wohnen/Mieten auf dem Landesparteitag im November zu behandeln. Wenn die UAG dafür weitere Unterstützung benötigt, soll diese das rechtzeitig kundtun.

TOP 4

Aktivierung weiterer GenossInnen für die Arbeit in der AG Z

Den LPT-Materialien zum 23. Februar 2013 soll ein Aufruf zur Mitarbeit in der AG Z und den Unter-AGen, mit konkreten Themen und AnsprechpartnerInnen beigelegt werden. Und alle so: Yeahhh!

TOP 5

Sonstiges/Termine

UAG Gute Arbeit: 5. März 2013, Ort erfragen bei elke.breitenbach@die-linke-berlin.de

Nächstes Treffen der AGZ: 11. März 2013, 19 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus

Quelle: http://www.die-linke-berlin.de/die_linke/bln_2030/leitbild_debatte_arbeitsseiten/ag_zukunftsdialog_11_februar_2013/