Zurück zur Startseite
20. Januar 2014Protokoll

AG Zukunftsdialog

Sebastian Koch, 21.01.2014

Top 1 – Vorstellung der Textskizze

Sören Benn erläutert die erste Textskizze/Steinbruch für einen Leitantrag zum Landesparteitag „Berlin in Europa und der Region“ am 5. April. In der Skizze sind einige Teile noch nicht ausformuliert (z.B. Demokratie/Demokratisierung) und an einigen Stellen finden sich noch Redundanzen. Mögliche Forderungen der Berliner LINKEN sind als solche im Text schon markiert. Die Textskizze muss noch strukturiert werden. Die Textskizze wird in ihrer Sprache und Frische \/ von den Anwesenden gelobt. Möglicherweise kann aber an einzelnen Stellen unsere Kritik an den Institutionen und Akteuren noch deutlicher gemacht werden.

Die Anwesenden verständigen sich darauf, sich in der weiteren Bearbeitung des Textes noch mehr auf die spezifische Berliner Sichtweise zu achten und sich hauptsächlich darauf zu beschränken. Die jetzige Einleitung soll weitgehend gestrichen werden, da sie über dem Berlinbezug deutlich hinausgeht. Die von Martina Michels vorgeschlagene Auflistung, die aufzeigen soll wo Europa heute schon das Leben der Menschen im Kleinen bestimmt, soll in die Einleitung aufgenommen werden (Uli Lamberz liefert dazu etwas zu).

Am Ende soll der Leitantrag drei Anforderungen erfüllen: Mobilisierung der Mitgliedschaft und WählerInnen, Beitrag zur Leitbilddebatte liefern und Unterstützung des Landtagswahlkampfs in Brandenburg.

Die Textskizze umfasst jetzt schon 13 Seiten. Wer noch Ergänzungen einbringen möchte, sollte dazu bitte auch Streichungen/Kürzungen bei anderen Teilen vorschlagen!

Top 2 – Weiteres Vorgehen

Die AG verständigt sich darauf, den Komplex rund um Freihandelsabkommen/TTIP aus dem Leitantrag auszuklammern und als eigenständigen Antrag dem Parteitag zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem kann die Thematik dann umfassender formuliert werden.

Zu folgenden Themen ist noch inhaltlicher Klärungsbedarf bzw. eine Positionsbestimmung notwendig: Arbeit/Soziales (z.B. europäische Arbeitslosenversicherung), Migration/Integration, Demokratisierung, Stadt/Region des Friedens (inkl. Konversionserfahrungen nach 1989, Bombodrom etc.), Hochschule/Bildung (Tobias Schulze), Europafähigkeit der Verwaltung (u.a. Austausch/Wissenstransfer, kulturelle Offenheit/Sensibilität).

Klaus, Sören und Carsten werden am 22.1. eine weitere Strukturierung der Skizze vornehmen und die Anmerkungen aus der AGZ aufnehmen. Dabei sollen verbleibende Leerstellen identifiziert werden um weitere GenossInnen für Zuarbeiten anzusprechen. Der zweite Entwurf soll dann zum 7. Februar vorliegen. Alle ausstehenden Zuarbeiten sollen bis zum 31. Januar vorliegen um sie einarbeiten zu können.

Top 3 – Workshop am 22. Februar (10-17 Uhr)

Es sollen drei Panels stattfinden:

  1. Thomas Falkner (zugesagt) zu Regionalpolitik/Region
  2. Martina Michels und Christian Hoßbach (angefragt) zu einer Reflexion des vorliegenden Textes aus ihrer jeweiligen Sicht
  3. Diskussion des Antrags und Konsequenzen/Änderungen aus dem Workshop heraus

Es findet ein Treffen zur konkreten Vorbereitung/Ausgestaltung des Workshops statt am 13. Februar um 17:30 Uhr im KL-Haus (Raum 110).