DIE LINKE. Berlin


29. Oktober 2014Protokoll

AG Zukunftsdialog

Anwesend: Dietmar Müller, Christian Specht, Katina Schubert, Sebastian Koch, Sören Benn, Ralf Rippel, Damiano Valgolio, Evi Lämmer

TOP 1:
Stand der Erarbeitung des Antrags »Gute Arbeit, gutes Leben in Berlin« und der angehängten Materialsammlung

Die offene Frage nach Quoten und Integrationsfirmen wird verständlicher formuliert: »[DIE LINKE Berlin fordert:] eine Mindestquote für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Integrationsfirmen oder –abteilungen. Unternehmen, die ebenfalls mindestens 25% Menschen mit Behinderungen beschäftigen, sollen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen ebenfalls besonders berücksichtigt werden«

Hinweis der LAG Hartz IV zum Papier »Gute Arbeit in Berlin (GAB)» wurde in Zeile 926 mit aufgenommen.

Dem Parteitag wird ein Reader mit relevanten Beiträgen zum Thema »Gute Arbeit« aus Land und Bezirksverbänden vorgelegt. Dieser ist nicht Teil einer Beschlussfassung sondern dient der weiteren Debatte in Vorbereitung auf das Wahlprogramm zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen 2016.

Es wird angestrebt Anfang 2015 gemeinsam mit den LAGen Hartz IV und Betrieb & Gewerkschaft eine Verständigung zur Zukunft des ÖBS und wie wir ihn uns vorstellen herbeizuführen (zweite Februarhälfte). Dazu wollen wir die vorliegenden Konzepte und Ideen diskutieren und zu einer gemeinsamen Position weiterentwickeln, die dann mit zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutiert werden soll und Grundlage für das Wahlprogramm 2016 wird.

TOP 2:
Vorbereitung Landesparteitag (Redebeiträge)

Elke Breitenbach wird die Debatte auf dem Parteitag eröffnen, die Grundzüge der Diskussion und des Textes vorstellen. Wir wollen noch Akteure aus unserem und dem Gewerkschaftsumfeld ansprechen sich an der Debatte auf dem LPT zu beteiligen.

Die LAGen Hartz IV und Betrieb & Gewerkschaft werden sich mit eigenen Redner*innen in die Debatte einbringen.

TOP 3:
Weitere Arbeit der AG Zukunftsdialog

Der Landesvorstand soll auf seiner Klausur im November einen Strukturierungsvorschlag für die weiteren offenen Themen und Beratungen in der AG Zukunftsdialog erarbeiten.

TOP 4:
Verschiedenes

nüscht

Quelle: http://www.die-linke-berlin.de/die_linke/bln_2030/leitbild_debatte_arbeitsseiten/ag_zukunftsdialog_29_oktober_2014/