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Zusammenfassung der Sitzung vom 5.3.2012

Nach einem Rückblick auf die Klausur haben wir uns vor allem auf die Konzeption und Anlage der Stadtpolitischen Konferenz konzentriert

1. Rückblick auf die Klausur am 17.2. – Feststellung der Themenclusterung, wie i n der Zusammenfassung vom 17.2. festgeschrieben

2. Feststellung des Zeitplans bis zur Stadtpolitischen Konferenz am 9.6.

3. Diskussion der methodischen und konzeptionellen Anlage der Stadtpolitischen Konferenz

a. Zeitliche Trennung vom Landes-Parteitag. Die Konferenz soll eintägig am 9.6. stattfinden. Der LPT am 10.6.

b. Es soll einen Methoden-Mix aus Plenarveranstaltung, World-Café bzw. Thementischen, Arbeitsgruppen und eine abschließende Kultur- und Miteinander-Reden-Können-Veranstaltung geben

c. Lange diskutiert haben wir die konzeptionelle Anlage der Konferenz
i. Welche Themen sollen behandelt werden?
ii. Was sind die Leitfragen in Anlehnung an die ersten Leitfragen, die wir im bisherigen Leitbildprozess entwickelt haben
iii. Welche Rolle nimmt die Linke Berlin in der Konferenz ein: ist die die Fragende und Zuhörende? Bezieht sie Position und holt Stellungnahmen dazu ein und bietet sich damit als Partnerin an?

d. Vorläufige Vereinbarungen:

i. Ausgehend von unseren Grundpositionen programmatischer Art stellen wir den Dialogcharakter in den Vordergrund. Wir stellen unsere bisherigen Überlegungen und Erfahrungen vor allem aus zehn Jahren Regierungsarbeit zur Diskussion und sind gleichzeitig Fragende und Zuhörende. Es kommt darauf an, den Prozesscharakter in den Vordergrund zu stellen. Wir erwarten von der Konferenz keine fertigen Antworten, sondern weitere Fragen, weitere Diskussionsanregungen, weitere Partnerinnen und Partner, um weiter zu diskutieren. Und wir wollen gleichzeitig deutlich machen, dass wir – neben dem Leitbild- oder Zukunftsprozess – bereit und in der Lage sind, in die aktuellen stadtpolitischen Auseinandersetzungen politisch zu intervenieren – gemeinsam mit Bündnispartnerinnen und –partnern

ii. Ausgehend von der Grundfrage „In was für einer Stadt wollen wir leben?“ (unter Berücksichtigung von Projektionen, wer lebt 2030 in der Stadt (s. hier) geht es darum, linke Leitprojekte und Querschnittsbereiche  zur Diskussion zur stellen:

  • Solidarität und Gerechtigkeit,  Partizipation  und Demokratie – die roten Fäden, die alle unsere Themen verbinden?
  • Wie sehen wir heute Stadt? Was macht diese Stadt aus? Wie organisieren wir das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Generationen, Lebensweisen und kultureller Herkünfte?
  • Das Öffentliche – welchen Wert hat heute das Öffentliche? Und was macht das Öffentliche aus? Was fällt unter das Öffentliche?
  • Gemeinwesen – was hält es zusammen, was treibt es auseinander? Wie verhalten sich Exklusion und Inklusion, Zusammenhalt und Segregation zueinander und wo liegen wie die politischen Interventionsmöglichkeiten
  • Arbeit und Wirtschaft – wie wollen wir arbeiten? Was wollen wir arbeiten? Wie stärken wir die Wurzeln für solidarische Ökonomie ?
  • Bildung und Strukturwandel – wie nutzen wir die ungeheuren Potentiale Berlins im Sinne eines nachhaltigen, demokratischen und solidarischen Entwicklungspfades?
  • Wie organisieren wir in diesem Zusammenhang und mit Energie-  und Umweltpolitik eine nachhaltige Wirtschaftsweise und Nachhaltigkeit gesellschaftlicher Integrationsprozesse

iii. Sinnvoll ist es, jetzt schon mit MultiplikatorInnen in Kontakt zu treten und ihre Fragen und Meinungen einzubeziehen

iv. Alle sind gebeten, mit den von ihnen benannten möglichen Gästen und ReferentInnen jetzt in Kontakt zu treten und sie zu bitten, sich den Termin 9.6. zu blockieren.

v. Katina und Wenke bereiten eine Ankündigungs-Email vor, die für Einladungen von ReferentInnen und Gästen genutzt werden kann und stellen diese über die Mailingliste zur Verfügung.

vi. Auf dem nächsten Treffen (19. März) wird der Konferenzablauf diskutiert – vor allem in Bezug auf zu diskutierende Themen und Arbeitsgruppen – und im Vorfeld wird ein Entwurf zur Debatte gestellt. Den findet ihr auf folgendem etherpad. Dort könnt ihr bereits jetzt intensiv diskutieren, was die Debatte am 19.3.  möglicherweise beschleunigt. (Wenn ihr beim Aufruf eine Fehlermeldung bekommt, einfach nochmal auf Aktualisieren drücken oder einen anderen browser nutzen. Dann geht es)

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