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Zusammenfassung Klausur 7.9.: die nächsten Aufgaben

Protokoll der Klausur von Wenke Christoph (Danke!!!)

 Überblick:Auf der Tagesordnung des Klausurtreffens der AG stand neben der abschließenden Beschäftigung mit der Dokumentation der stadtpolitischen Konferenz vor allem die Konzeption der nächsten Schritte und Vorhaben im Leitbildprozess. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten der Leitbilddebatte bis zur Bundestagswahl 2013 wurden in Grundzügen die zukünftige Arbeitsweise und die Aufgaben der AG festgelegt, sowie die nächsten Treffen geplant.

Rückblick & Ausblick:

Ziele und Stand des Leitbildprozesses

Nachdem auf der letzten Sitzung bereits eine Auswertung der stadtpolitischen Konferenz erfolgt war, wurden in einem Rückblick in die Konzeptionsphase des Leitbildprozesses auf den AG-Treffen im Februar und März noch einmal die Zielstellungen des Prozesses vergegenwärtigt:

  • Gestaltungsanspruch erheben und konzeptionell umsetzen
  • Linke Kernthemen stadtpolitisch konkretisieren
  • Anknüpfen an Alltagsbewusstsein und reales Leben in den Kiezen
  • Unterschiedliche Perspektiven einfangen und produktiv nutzen
  • Ergebnis- und Lösungsorientierung
  • Prioritätensetzung inhaltlicher Schwerpunkte
  • Stadtpolitische Relevanz und Kompetenz gewinnen
  • Breiten Fundus für Gemeinsamkeiten in der LINKEN und für die LINKE schaffen
  • Offenheit und Experimentierfreude authentisch vertreten
  • Dialogfähigkeit und Außenorientierung

 Deutlich wurde dabei noch einmal, dass die Berliner LINKE mit dem Leitbildprozess nicht nur inhaltliche Vorhaben verbindet, sondern der Prozess sowohl in die Partei als auch in die Stadtgesellschaft wirken soll.

Anforderungen an den Leitbildprozess

Die von uns gesetzten Zielstellungen des Leitbildprozesses wurden nun als Grundlage für ein Brainstorming zu den Anforderungen an den weiteren Leitbildprozess genutzt. Dabei wurden Anforderungen bzw. Umsetzungsideen zu vier Aspekten gesammelt:

  • Öffentliche Beteiligung & Wirkung,
  • inhaltliche Erarbeitung der Leitbilder,
  • Methoden & Formate der Leitbildveranstaltungen, 
  • Arbeitsweise und Steuerung des Prozesses.

Öffentliche Beteiligung & Wirkung:

  • Vorhandene Potenziale erkennen und nutzen – wen wie ansprechen?
  • Umfeldanalyse(n) für Öffentlichkeits- und Beteiligungsarbeit 
  • Medienarbeit, Medienpartnerschaften (auch kleine Zeitungen, Lokalzeitungen, rote Reporter)
  • Rechtzeitige, zielgerichtete, originelle Werbung
  • Breite Plakatierung, Mitmach-Aufrufe, öffentliche Aktionen, Mobilisierung im öffentlichen Raum um Interesse und Neugier zu wecken (z.B. fliegendes Theater)Beteiligung
  • Multiplikator*innen ansprechen, vernetzen, Ideen ernst- und aufnehmen- wie Verbindlichkeit herstellen?
  • Räume schaffen für Erfahrungsaustausch und Vernetzung
  • Beteiligung als permanenter Prozess: alle in der Partei sind gefordert
  • Einbindung von Interessen mitdenken und mit Anschlussangeboten untersetzen

Methoden & Formate der Leitbildveranstaltungen

  • Spezifische Themen-definierte Zielgruppen
  • Probleme und Bedürfnisse der Betroffenen/Beteiligten erfragen statt langer Reden
  • Unterschiedliche, situationsbezogene Formate – am jeweiligen Gegenstand und Zielgruppe zu entwickeln
  • Mögliche Formate: Podien, Workshops (aber: eher keine Großveranstaltungen mit parallelen Workshops), virtuelle Formate, Diskussionsveranstaltungen unter freiem Himmel
  • Professionelle Moderation & Dokumentation
  • Dokumentation von Arbeits-/Ideen-Prozessen - einzelne Bauteile zusammenfügen
  • Livestream von Veranstaltungen, offener Kanal

Inhaltliche Erarbeitung der Leitbilder:

  • Inhaltliche Schwerpunkte bis Herbst 2013: (1) Mieten-/Wohnungspolitik und Segregation, (2) öffentliche Daseinsvorsorge, (3) Gute Arbeit
  • Anknüpfen an Wohlfühlgefühl/Identität für Berlin
  • Thesen als Vorabinput für öffentliche Leitbilddebatten

 Offene Fragen:

  • Querschnittsthemen z.B. Gender, Migration, Ökologie in die Debatten einbeziehen – aber wie?
  • Nach welchen Kriterien erfolgt die inhaltliche Qualifizierung der Leitbilder (Quantität/Qualität)?
  • Was ist an Inhaltsvolumen leistbar bzw. nötig?Arbeitsweise & Steuerung
  • Leitbild-AG: Steuerungsfunktion im Leitbildprozess: verbindliche Zusammensetzung nach Landesparteitagsbeschluss 
  • Aber auch Einbindung von lokalen Parteigruppen, LAGen, RLS, Helle Panke, Kommunalpolitisches Forum nötig – Kompetenzen und Partner sammeln
  • Zielgerichtete Einladungen an bzw. Einbindung von Gästen und Expert*innen in die Leitbild-Erarbeitung
  • Weiterbildung von Genoss*innen für und im Prozess mitplanen

 

Checkliste für Leitbilddebatten/Veranstaltungen im Leitbildprozess

Aus dem Brainstorming wurde eine in der Diskussion eine Liste von Anforderungen bzw. Aufgaben entwickelt, die in der Konzeption und Planung von öffentlichen Veranstaltungen im Leitbildprozess erfüllt werden sollen. Erarbeitet werden sollen:

  1. Eine Analyse des jeweiligen Schwerpunktthemas in Bezug auf die für unsere Leitbilddebatte wichtigen und zu bearbeitenden Aspekte und Problemlagen
  2. Eine Zielgruppen- und Umfeldanalyse: die für uns zentralen Partner*innen, Betroffene, Kieze, Milieus
  3. Extern: Multiplikator*innen/Gesprächspartner*innen identifizieren, mit denen wir das Gespräch suchen wollen (Wer? Welche Positionen? Welche erwünschte Wirkung?)
  4. Intern: Bündnispartner*innen in BVVen, Fraktion, LAGen sollen identifiziert und frühzeitig eingebunden werden 
  5. Thesen zu zentralen Inhalten des Politikfeldes, sowie unsere Fragen für die öffentliche Diskussion sollen formuliert werden
  6. Abhängig von Zielgruppen und Themenaspekten soll eine erste Konzeption für eine Veranstaltungsreihe zum jeweiligen Thema erarbeitet werden (Welche Formate bieten sich an? Wie viele Veranstaltungen sind nötig/machbar?)
  7. Vorschläge für die Dokumentation und Veröffentlichung der Ergebnisse der Diskussionen

Arbeitsweise und Steuerung

 

Die Vorbereitung der stadtpolitischen Konferenz hat deutlich gemacht, dass sowohl fachliche Kompetenzen als auch organisatorische Unterstützung für den weiteren Leitbildprozess notwendig sind, die die AG Leitbild als ehrenamtliche AG nur begrenzt allein leisten kann. Daher wird es bei der Vorbereitung und Durchführung der kommenden Leitbilddebatten zu den drei festgelegten Schwerpunktthemen notwendig sein, einerseits mehr Mitstreiter*innen in den Prozess einzubeziehen. Andererseits braucht es ein verantwortliches Gremium, das Steuerungs- und Koordinationsaufgaben übernimmt, damit Prozesse inhaltlich und organisatorisch abgestimmt ablaufen. Diese Aufgabe sollte die Leitbild-AG in Zukunft vor allem übernehmen, während konkrete konzeptionelle Arbeiten an einzelnen thematischen Schwerpunkten delegiert werden sollten. Die Aufgabenverteilung soll demnach zukünftig folgendermaßen aussehen:

Aufgaben der Leitbild-AG:

  • Steuerung des Gesamtprozesses (in Abstimmung mit Landesvorstand), Gesamtblick auf den Leitbildprozess
  • Kommunikation des Prozesses organisieren (in die Partei und ihre Gremien und Organe, zwischen einzelnen Verantwortlichen, …)
  • Koordination des Gesamtprozesses (inhaltlich, organisatorisch, konzeptionell)Arbeitsgruppen zu Schwerpunktthemen

Es werden Arbeitsgruppen gegründet, die zu den drei Schwerpunktthemen Konzeptionen für Veranstaltungsreihen/Diskursprozesse entwickeln sollen. Grundlage für die Konzeptionen ist die von der Leitbild-AG entwickelte Checkliste.Die Schwerpunkt-AGen sollen bis zur Novembersitzung der Leitbild-AG eine erste Konzeption vorlegen. Die Leitbild-AG diskutiert die vorliegenden Konzeptionen und wird daraus in Absprache mit den AGen einen Plan für den Gesamtprozess bis zur Bundestagswahl entwickeln.

Verantwortlich für die Gründung der Schwerpunkt-AGen sind:

  • AG Gute Arbeit: Walter, Tobias
  • AG Wohnen/Mieten: Ulrike, Katrin, Florian
  • AG Öffentliche Daseinsvorsorge: Malte, Sebastian, Sigrun

Nächste Sitzungen

Termine: Die nächsten Treffen der AG Leitbild in diesem Jahr sollen Anfang November und Anfang Dezember stattfinden. Dafür wird zeitnah ein doodle eingerichtet.

Themen/Aufgaben:

(1) Koordination und Qualitätsmanagement der Konzeptionen zu den Schwerpunktthemen (Novembersitzung),

(2) Gesamttableau der Leitbildthemen und groben Gesamtfahrplan für die Leitbilddebatte entwickeln