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30. Januar 2012

Zweite AG-Sitzung am 30.1.20012

Punkt 1 der Tagesordnung:

Verteilung der Studien, die andere über Berlin erstellt haben, als empirische Grundlage für unsere Leitbild-Debatte und Verteilung von Leitbild-Dokumenten aus anderen Linken Landesverbänden an die Mitglieder der AG.

Vereinbarung: Die Studien werden auf der Klausurberatung am 17. Februar ab 16 Uhr in kurzen inputs vorgestellt. Bis spätestens 15.2. versuchen alle, ihre Studien auf einer DIN-A 4-Seite auch schriftlich vorzustellen.
Der Schwerpunkt bei den Berlin-Studien liegt auf den Leitfragen, denen die Studien folgen und den Kernthemen, die sie benennen.
Der Schwerpunkt bei den Leitbild-Prozessen in den anderen Landesverbänden liegt mehr bei der Klärung der Methoden, wie sie den Prozess organisiert haben.

Zuständigkeiten

Punkt 2: Zielbestimmung

Im brainstorming-Verfahren haben wir die unterschiedlichen Ziele gesammelt, die wir mit der Leitbilddiskussion verfolgen (wollen). Die Aufzählung erfolgt ohne Bewertung und Gewichtung

  • Wir wollen Perspektiven setzen: Wohin wollen wir mit Berlin? Wie wollen wir leben in Berlin? Wofür steht dabei die Linke?
  • Welche Rolle kann und soll Berlin in einer sich weiter internationalisierenden Welt einnehmen, die auf der einen Seite vor allem mittels telekommunikativer Möglichkeiten weiter zusammen rückt, in der gleichzeitig Ausgrenzung und soziale Spaltungen zunehmen - und zwar im globalen Maßstab genauso wie im lokalen.
  • Wie können wir einen Gestaltungsanspruch für die ganze Stadt nicht nur  erheben, sondern auch konzeptionell untersetzen? Dabei geht es auch darum, deutlich zu machen, dass Alternativen zur gegenwärtigen Regierungspolitik möglich und umsetzbar sind ohne dass wir uns dabei in den institutionellen Grenzen der unterschiedlichen Politikebenen verstricken und verlieren (Was geht auf Bundes-, was auf Landes-, was auf EU- und was auf Bezirksebene). Wir wollen uns die Freiheit nehmen, weiter zu denken und Ideen zu entwickeln, die über  dieses Institutionengeflecht hinaus reichen
  • Dabei geht es auch darum, linke Kernthemen für Berlin, für die Stadtpolitik zu konkretisieren.
  • Wir wollen mehr stadtpolitische Relevanz gewinnen, unsere Kompetenzwerte entschieden steigern. Wir wollen kurzfristig stadtpolitischer Reibungspunkt für die politische Konkurrenz und stadtpolitische Akteurinnen und Akteure , langfristig Trendsetter oder Meinungsbildner sein.
  • Wir wollen in dieser Leitbilddebatte unterschiedliche Themen und Prozesse in einen größeren Zusammenhang bringen und denken und uns nicht allein auf fachpolitische Diskurse einlassen. Es ist z.B. wieder einmal spannend, Kultur-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik konzeptionell zusammen zu denken und Quer- und Rückbezüge herzustellen.
  • Dabei soll es auch darum gehen, stadtpolitische Entwicklungslinien aus der Vergangenheit weiter zu entwickeln bis hin zu Zukunftsszenarien für das soziale Berlin
  • Und es geht darum, einen breiten Fundus an Gemeinsamkeiten in und für die  Partei zu schaffen mit dem Ziel: "Dafür treten wir gemeinsam an"
Ziele im Bild

Punkt 3: Prozessorganisation

"Fragend schreiten wir voran"

  • Erforderlich ist Offenheit für die Stadt, die Veränderungen, die Dynamik, die unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure, die oftmals anders ticken, als wir uns das wünschen.
  • Wir brauchen die Bereitschaft zum Experiment. Wir haben die Weisheit nicht mit Löffeln gepachtet.
  • Dabei kommt es auch darauf an, am Alltagsbewusstsein und dem realen Erleben von Berlin anzuknüpfen
  • Wichtig ist es, inhaltliche und Prozess-Ziele im Verlauf der Debatte immer wieder gemeinsam zu denken und zu verknüpfen. Wen sprechen wir wie mit welchen Themen und Positionen an?
  • Wie können wir unterschiedliche Perspektiven auf die Stadt und ihre Entwicklung, auf die Entwicklung der realen Lebensverhältnisse "einfangen" und produktiv nutzen?
  • Wie bekommen wir "professionelle Leitbildner" (SoziologInnen, StadtentwicklerInnen etc) zusammen mit potentiellen BündnispartnerInnen und "Null-Profis", z.B. "normale" Bürgerinnen und Bürger oder SchülerInnen etc.
  • Wie können wir auch Widersprüche in der inhaltlichen Leitbilddebatte, die unweigerlich auftreten werden, produktiv nutzbar machen?
  • Wie kommen wir jetzt schnell zu einer Prioritätensetzung, realistischen Zeitleisten für die Leitbild-Debatte insgesamt (Zielmarke 2014?)?

Mögliche Maßnahmen:

  • Ideenwettbewerb unter den Berliner Linken-Mitgliedern: Wie stellt ihr euch Berlin 2030 vor?  Wie wollt ihr leben? Was muss sich verändern? Mit wem wollen wir was verändern? Was sind die entscheidenden Fragen für unsere Zukunft, für die Zukunft der Stadt?
  • Ein Videoprojekt z.B. mit jungen Menschen zum Thema "Berlin 2030" mit möglicherweise ähnlichen Fragen

Vorbereitung der stadtpolitischen Konferenz:

  • Bündnis- und GesprächspartnerInnen frühzeitig definieren und einladen
  • Vorschlag, drei Workshops im Vorfeld der Konferenz durchzuführen zu den Themen

    • Reflexion der Regierungszeit
    • Tragfähigkeit des Wahlprogramms
    • Leitfragen für die stadtpolitische Konferenz

Prozessorganisation im Bild
Gute Arbeitsatmosphäre