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21. April 2012Basiskonferenz DIE LINKE. Berlin

Organisation ist Politik

Wie reformieren wir die Partei?

Welche Strukturen brauchen wir, um mehr Mitglieder – Ältere und Jüngere – in politische Debatten einzubinden? Wie organisieren wir in den Bezirksverbänden den politischen Austausch und generieren politische Vorschläge? Mitgliederprinzip vs. Delegiertenprinzip, Wie stellen wir uns auf, um anschlussfähig in die Gesellschaft (in den Kiez) zu sein?

Moderne Methoden bei der Linken: Mittels Kartenabfrage haben wir die wichtigsten Themen erfasst, die zu diskutieren waren. In drei Unter-Arbeitsgruppen sind die ersten Problemaufrisse erarbeitet und die ersten Anregungen für praktisches Handeln formuliert worden. Die Unter-AGs sind: Für eine starke Linke vor Ort, Lebendige Linke und die AG für die räumliche Präsenz der Linken in Berlin. Bald wird es auch zu diesem workshop hier mehr geben. 

21. April 2012Basiskonferenz DIE LINKE. Berlin

Protokoll zum Workshop IV Organisation ist Politik

Thomas Goetzke, Wolfgang Schmidt

(zirka 50 Teilnehmer/innen)

Welche Strukturen brauchen wie, um mehr Mitglieder - ältere und jüngere - in poltische Debatten einzubeziehen?
Wie organisieren wir in den Bezirksverbänden den poltischen Austausch und generieren politische Vorschläge?
Mitgliederprinzip vs. Delegiertenprinzip, Wie stellen wir uns auf, um anschlussfähig in die Gesellschaft (in den Kiezen) zu sein?
(Organisationsreform)

Moderatoren:
Michael Grunst (Bezirksvorsitzender Lichtenberg) und
Björn Tielebein (stellv. Bezirksvorsitzender Marzahn-Hellersdorf)

  1. 12:30 bis 13:15 - Begrüßung, Impuls, Nachfragen
  2. 13:15 bis 13:45 - Kartenabfrage, Pause
  3. 13:45 bis 14:45 - Bearbeitung der Fragestellungen in 3 Arbeitsgruppen (AG)
  4. 15:00 bis 15:30 - Plenum im Workshop


Zu I.

Die beiden Moderatoren Michael Grunst  und Björn Tielebein  gaben zunächst Impulse zur Lage in ihren Bezirksverbänden nach der Wahlniederlage im September 2011:

  • erhebliche Stimmenverluste
  • territoriale Unterschiede bei den Strukturen, an manchen Stellen nicht mehr handlungsfähig, überalterte Altersstruktur
  • Strukturreform ist dringend notwendig, zurzeit passt nichts zusammen, die Partei ist in vielen Bereichen nicht erlebbar
  • Basisorganisationen als kleinste Organisationseinheit sollen erhalten bleiben, stärkere Orientierung auf die Bildung von Ortsverbänden
  • Defizite in der politischen Bildung
  • Kommunikationsschwierigkeiten - viele haben keine E-Mail-Adresse
  • Fragebogen zur Wahlanalyse an die BO'en (Lichtenberg), AG Wahlanalyse wertete aus, Basiskonferenz und Hauptversammlung zur Wahlanalyse (vgl. Beschluss der HV Lichtenberg vom 10.03.12)
  • in Marzahn-Hellersdorf wurde bereits 2007 ein umfangreiche Mitgliederbefragung durchgeführt
  • Politik von unten entwickeln
  • In einigen Gebieten gibt es keine Basisorganisationen mehr, sind dabei je Ortsteil einen Ortsverband zu bilden
  • Sprecher der Ortsverbände sind im Bezirksvorstand eingebunden
  • Gesamtmitgliederversammlungen auf Wahlkreisebene

Die Moderatoren informierten über Stand der Diskussion im Landesverband zum Konzept der räumlichen Präsenz (bis dato 2 Modelle).

Es fand eine Kartenabfrage unter den Teilnehmer/innen statt. Jede und jeder schrieb zwei bis drei Fragen auf den bereitgestellten Fragen auf. In einer kleinen Pause wurden die zahlreichen Fragen den 4 Arbeitsgruppen zur Bearbeitung in anschließenden Diskussionsrunden zugeordnet.

AG 1 Eine starke LINKE vor Ort

  • Basisorganisationen erhalten
  • Ständige und temporäre Ortsverbände, Mitarbeit in ortsansässigen Vereinen, Verbänden und Bürgerinitiativen
  • andere Strukturen: AG, IG, Themen- BO'en
  • eigene Strukturen Jugendlicher und Berufstätiger, die aber eingebunden werden
  • notwendige Vernetzung aller Strukturen

AG 2 Geschäftsstellen

  • strukturelle Einnahmeprobleme, Notwendigkeit der Halbierung der Kosten
  • Verständigung über die Aufgaben der neuen Geschäftsstellen:

    • neue Mitglieder gewinnen,
    • Mitglieder betreuen,
    • Anlaufpunkt für Bürger,
    • Eigenwerbung im öffentlichen Raum

  • Fixkosten der Geschäftsstellen müssen reduziert werden: Keine Neueinstellungen, Halbierung der Betriebskosten - Solidarprinzip muss erhalten bleiben
  • Im weiteren Vorgehen sind alle Mitglieder mit einzubeziehen.

AG 3 Eine lebendige LINKE vor Ort

  • Kommunikation: online Beteiligungsplattform schaffen, neue Newsletter mit  "kommenden Terminen"
  • Internetverantwortliche/r jeder BO, E-Mails empfangen
  • Konzentration auf 3-4 Kernthemen
  • Mitgliederprinzip, dort wo es sinnvoll und machbar ist
  • Verbesserung des Kommunikationsflusses in und zwischen den Strukturen

Angeregt wurde, die Diskussion sowohl auf Landesebene als auch in den Bezirksverbänden fortzusetzen.