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26. Oktober 2013

Basis- und Aktionskonferenz

in der Aula des Max-Planck-Gymnasiums in der Singerstraße 8a

Kritisch und nach vorn orientiert: Wahlauswertung und Endspurt zum Volksentscheid

Auf ihrer Basis- und Aktionskonferenz hat die LINKE. Berlin heute die Bundestagswahlen ausgewertet und sich auf den Endspurt zum Volksentscheid Neue Energie für Berlin vorbereitet.

Es waren nicht so viele Genossinnen und Genossen gekommen wie zur letzten Basiskonferenz nach den verlorenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Viele waren schon vormittags unterwegs, um für den Volksentscheid Neue Energie für Berlin zu werben. Noch acht Tage, dann wird abgestimmt. Etwas vor der geplanten Zeit schwärmten deshalb die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus, um in ihren Bezirken oder rund um das Max-Planck-Gymnasium stecken zu gehen und die Menschen zu überzeugen, JA zum Volksentscheid zu sagen.

Zuvor gab es eine ernsthafte, kritische, aber überwiegend nach vorne gerichtete Debatte zur Auswertung des Bundestagswahlergebnis auf Bundes- und auf Berliner Ebene. Für Berlin stell sich das Wahlergebnis ein bisschen anders da als auf Bundesebene. Wir haben alle unsere im vergangenen Herbst definierten Wahlziele erreicht: wir haben unsere vier Direktmandate verteidigt und nicht das fünfte über Liste wieder erreicht, sondern sogar ein sechstes. Damit ist Berlin die einzige Landesgruppe in der Linksfraktion mit Zuwachs. Wir sind weiter die stärkste Partei in den reinen Ost-Bezirken und - neu ! - in Friedrichshain-Kreuzberg. Das unterscheidet uns vom Bundesgebiet. Dort haben wir gegenüber 2009 im Westen ein Drittel unserer Stimmen verloren, im Osten ein Fünftel. In Berlin haben wir im Westen zugelegt, im Osten weitaus weniger verloren. Jetzt zahlt sich die jahrzehntelange Aufbauarbeit in der Gesamtstadt aus, DIE LINKE wird zur Gesamtberliner Partei. 

Daraus folgt:

•Wir müssen die Hochburgen im Osten stabilisieren und den Parteiaufbau und die –reform vorantreiben

•Wir müssen den Parteiaufbau im Westen weiter führen – es lohnt sich!

Wir brauchen Analysen und darauf folgende Diskussionen:

•Welcher Zusammenhang besteht in den einzelnen Wahlkreisen zwischen dem Aktivitätsgrad der Partei und dem WählerInnenzuspruch?

•Wo existieren potentielle und tatsächliche alte und neue Hochburgen, die es für 2014 und 2016 zu sichern und auszubauen gilt?

Auch die Frage der Regierungsbeteiligung spielte eine Rolle in der Debatte, und zwar sowohl die rot-rote Periode auf Berliner Ebene als auch eine mögliche rot-rot-grün-Konstellation auf Bundesebene. Auch daran werden wir weiter diskutieren, offen und solidarisch.

Text und Fotos: Katina Schubert