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24. August 2012Arbeitskreis »Kleingartenwesen«

Kurzprotokoll der Beratung

Anwesenheit: 6 Mitglieder (siehe Anwesenheitsliste)

Zu TOP 1. Protokollkontrolle:

Protokoll vom 01.06.2012 wurde bestätigt.

Zu TOP 2. Bericht aus Abgeordnetenhaus, Senat u. Landesvorstand:

Abgeordnetenhaus Plenum: 14.06.2012:
Haushaltsbeschluss, Wasser-RWE-Anteile, weiteres

Stadtentwicklungsausschuss: 13.06.2012:
Anhörung Energie

Bauausschuss: 06.06..2012:
GSW, Liegenschaftspolitik

LAG Umwelt am 10.08.2012:
- Rio +20 und Umweltbildung,
- Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« und »Nachtflugverbot«
 - Bericht über 1. Beratung Runder Tisch Grundwassermanagement

Landesvorstand:
- 21.08.2012 – Abschluss Katja Kipping – Verständigung zu Wahlkampf
- Einberufung LPT zum 20./21.10.2012 – Neuwahl des Vorstands
- Energietisch, Wassertisch, Nachtflugverbot

Zu TOP 3. Bericht von der Stadtpolitischen Konferenz am 09.06.2012:

Es fanden Podiumsdiskussionen und 7 Workshops statt. Zu den Inhalten machte Delia Hinz mündliche Ausführungen. – Die Ergebnisse werden in einer Dokumentation zusammengefasst und bilden die Grundlage für weitere Aktionen und Veranstaltungen.

Zu TOP 4. Kleingartentradition in Berlin:

Anhand der Ausarbeitungen von Wilfried R. zum Alter vieler Berliner Anlagen wurde Geschichte der Berliner Kleingartenanlagen diskutiert. Es wurde wegen Abwesenheit von Wilfried R. die Wiedervorlage vereinbart. Zu klären ist der Bestand von Berliner Kleingartenanlagen auf Brandenburger Flächen.

Zu TOP 5. Runder Tisch Grundwassermanagement

2. Beratung am 21.08.2012 - Einladungen an Senatsverwaltung StadtUm, Bezirke, Abgeordnete, Betroffene, Verbände - Themen der Beratung: Rechtsgrundlagen, Kellerwasserschadensmeldung, Maßnahmen zur Behebung von Kellerwasserschäden, Finanzierung von Maßnahmen gegen Vernässung - Weitere Beratung des Runden Tisches am 16.10.2012 - Vorschlag: Kleine Anfrage als Muster für die BVV-Fraktionen zur Abfrage der betroffenen Anlagen, daraus ist Übersicht zu erarbeiten - Nachfrage zu Notbrunnen für Katastrophenschutz

Zu TOP 6. Sonstiges:

Sachstand zum Klageverfahren »Famos« - Plattform der LINKEN »Plan B« – Vorbereitung einer landesweiten Konferenz - Einsetzung von Fachberatern »Wasser«

 

AK-Beratungstermine für 2012 28.09., 26.10., 07.12. Falls nicht anders vereinbart – jeweils freitags 15 Uhr, Ort: »Kreuzpfuhl e.V.« Weißensee