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22. Februar 2017 Protokoll

LAG Antifaschismus

Aktuelles/Berichte:

  • Anschläge von Neukölln, Staatsschutz ermitteln, weitere Anschläge in wedding
  • neues Level von Rechter Gewalt
  • perspektisch kann mit Angriffen auch in anderen Bezirken gerechnet werden
  • AfD sinkt in Umfragen, kein Grund zur Ruhe
  • Pankow-Buch: bürgerliches Klientel scheint sich mit Geflüchteten zu arrangieren
  • engagierte NPD-Kader nicht mehr in Buch aktiv
  • vermehrte scheinbare Arbeitsteilung von AfD und CDU in BVV
  • NPD könnte sich strategisch rabiaterer Mittel bedienen um Existenzberechtigung zu erhalten

Beschluss Protokoll: beschlossen

04.03.2017 „Merkel muss weg!“

  • Sammeltreffpunkt der Genossinnen um 12:00 Uhr am KL-Haus
  • Mobilisierungen über Parteikanäle
  • SocialmediaPic?

LAG Strukturen

  • Fraktionen der LINKEN ansprechen und verwantwortliche der Bezirke im Bereich Antifaschismus zusammenführen und Vernetzen
  • Bundeswahlkampf thematisieren
  • Nazistrukturen
  • Landesweite Koordinierungsrunde Antifaschismus (LKA) 18.04.2017
  • kurzes Input zu rechtsradikalen Strukturen (MBR)
  • Moderation (Max und Anne?)
  • Berichte aus den Bezirken
  • Einladung Fraktion, Landesverband, LAG-ANTIFA

Podiumsdiskussion:

  • „Spannungsfeld Religionskritik: zwischen antimuslimischem Rassimus und und Islamkritik“
  • polarisierende Diskussion
  • Ausarbeitung eines Podiumsvorschlag
  • Mai/Juni
  • Raumanfrage

Sonstiges:

  • angespanntes Verhältnis zwischen außerparlamentarischen Gruppen und dem BVV-Vorsteher