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12. März 2010Politische Bildung

Der Öffentliche Beschäftigungssektor in Berlin

Praktische Erfahrungen, Vergleiche, Chancen und Grenzen

Konferenz des Vereins »Helle Panke« – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin
und der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:

am Freitag, den 12. März 2010, von 10.00 bis 18.00 Uhr,
im Nachbarschaftshaus Urbanstraße 21 (U1 Prinzenstraße/ U7 Südstern)

Im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin verrichten rund 7.500 ehemalige Erwerbslose gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Arbeit, die ihnen neue berufliche Perspektiven eröffnet. Und das in regulären Beschäftigungsverhältnissen zu Tariflöhnen, mindestens aber 7,50 Euro die Stunde.

Nach knapp vier Jahren ÖBS liegt jetzt eine wissenschaftliche Auswertung vor. Sie untersucht, ob die Arbeit in diesem Bereich die Lebensbedingungen der dort Beschäftigten positiv verändert und den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbessert hat. Die Studie zeigt die Chancen, aber auch die Grenzen des Berliner ÖBS-Modells unter den Bedingungen von Hartz IV auf.

Auf der Konferenz werden die Ergebnisse dieser Studie vorgestellt und diskutiert. Die praktischen Erfahrungen von Beschäftigten und Bildungsträgern werden dabei genauso einfließen wie die unterschiedlichen Kritikpunkte am Berliner ÖBS und die Erfahrungen mit anderen Formen öffentlich geförderter Beschäftigung in anderen Bundesländern.

Abschließend stellen sich die Fragen: ist das Modell ÖBS eine taugliche Strategie zur Schaffung von existenzsichernden und sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in einem dritten Sektor zwischen Markt und Staat? Und handelt es sich um einen Weg, die Hartz-IV-Logik zu überwinden?
 

Zeitplan und Ablauf der Konferenz:

  • 10.00 Uhr
    Begrüßung durch Prof. Dr. Klaus Steinitz, Vorsitzender »Helle Panke« – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und Elke Breitenbach, integrations- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin
  • 10.20 Uhr
    Einführung »Der ÖBS bewegt Berlin« durch Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
  • 11.00 Uhr
    Präsentation der Ergebnisse der wissenschaftlichen Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ÖBS in Berlin durch Alexandra Wagner, Forschungsteam internationaler Arbeitsmarkt (FIA)
  • 12.00 Uhr
    Nachfragen und Debatte mit Erfahrungsberichten u.a. von Dr. Reiner Aster, Geschäftsführer »gsub mbH«, Gisela Pfeifer-Mellar, Geschäftsführerin »Goldnetz gGmbH« und ÖBS-Beschäftigten
  • 13.00 Uhr
    Mittagspause und Markt der Möglichkeiten – Träger stellen sich und ihre ÖBS-Projekte vor
  • 13.45 Uhr
    Podiumsdiskussion und Debatte zum Thema »ÖBS – eine politische Alternative zu Hartz IV? – Erfahrungen mit öffentlich geförderter Beschäftigung im Vergleich«
    mit Helmut Holter, Vorsitzender der Linksfraktion Mecklenburg-Vorpommern und Minister u.a. für Arbeit von 2002-06, Andreas Bernig, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion Brandenburg, Birke Bull, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion Sachsen-Anhalt und Elke Breitenbach, integrations- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin
  • 15.30 Uhr
    Kaffepause und Markt der Möglichkeiten – Träger stellen sich und ihre ÖBS-Projekte vor
  • 16.00 Uhr
    Podiumsdiskussion und Debatte zum Thema »Chancen und Grenzen des ÖBS«
    mit Dorothee Zinke, Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Oswald Menninger, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, Jürgen Wittke, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Berlin und Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
Hinweis

Die Konferenz wurde durch die Senatsverwaltung IAS als Bildungsveranstaltung gemäß §11 Berliner Bildungsurlaubsgesetz anerkannt. Berechtigte haben zur Veranstaltungszeit Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit/Ausbildung. Nähere Informationen erteilt die »Helle Panke« unter info@helle-panke.de oder 030-47538724. Die Teilnahmegebühr beinhaltet ein Mittagessen und beträgt 5 €. Leistungsempfänger, die einen Kostennachlass wünschen, melden sich bitte unter felix.lederle@die-linke-berlin.de. Aufgrund begrenzter räumlicher Kapazitäten und TeilnehmerInnenzahl wird um Anmeldung gebeten