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28. September 2012LAG Arbeit, Soziales und Gesundheit

Protokoll der Sitzung

1.) Information und Verständigung zu aktuellen sozialpolitischen Fragen

Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und die anwesenden Mitglieder der LAG diskutieren die folgenden von den SitzungsteilnehmerInnen aufgerufenen arbeitsmarkt- sozial- und gesundheitspolitischen Themen: Kosten der Unterkunft/ WAV, Wohnungslosigkeit/ geschütztes Segment/ obdachlose Frauen und Wohnungspolitik allgemein, Pflegestützpunkte, Heimgesetz-Verordnung, Landesseniorenbeirat, Versorgungsstrukturgesetz und Behindertenpolitik Mobilität/ Bus-Kneeling.

2.) Wahl von SprecherInnen der LAG ASG

Die anwesenden Mitglieder der LAG Arbeit, Soziales und Gesundheit wählen einstimmig Angelika Mai und Felix Lederle erneut als SprecherInnen der LAG. Die LAG dankt Annegret Gabelin und Dieter Zahn, die nicht erneut kandidieren, für die geleistete Arbeit im Rahmen des SprecherInnenkreises der letzten Jahre.

3.) Wahl von Landesparteitagsdelegierten der LAG ASG

Die anwesenden Mitglieder der LAG wählen einstimmig Angelika Mai erneut zur Landesparteitagsdelegierten der LAG ASG und Felix Lederle zum Ersatzdelegierten.

4.) Verschiedenes

Während die Unterarbeitsgruppen der LAG (AGH-Fraktion und BezirksstadträtInnen Gesundheit und Soziales und Erfahrungsaustausch Hartz IV) im November 2012 erneut tagen werden, findet die nächste Sitzung der LAG erst in 2013 statt. Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes im nächsten Jahr plant die LAG die erneute Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung mit der LAG Seniorenpolitik, diesmal zum Thema „Rentenungerechtigkeit Ost-West“.

FdR Felix Lederle, 18. Oktober 2012