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10. Januar 2017LAG B&G

Ergebnisprotokoll vom Arbeitstreffen

Teilnehmende: 10 Mitglieder und Sympathisant/innen

1. Arbeitsplanung 2017- Themensammlung für die Zeit bis zu den Bundestagswahlen:

A) Themen, die per E-Mail vorgeschlagen wurden:

  • Thema Rente: Inhaltliche Diskussion, Rentenkampagne des DGB
  • Was erwarten wir uns von Rot-Rot-Grün, welche Rolle spielen wir? (u.a. auch Kampf gegen prekäre Beschäftigung in Berlin)
  • Aufstehen gegen Rassismus: wie können wir uns stärker in das Bündnis einbringen?
  • Arbeits- und Beschäftigungssituation im Bildungs- und Wissenschaftsbereich (In beiden Bereichen dominieren prekäre Beschäftigungsverhältnisse und in beiden Bereichen regt sich Widerstand dagegen).
  • Personalvertretungsgesetz und andererseits das Betriebsverfassungsgesetz.

B) Themen, die zusätzlich in der Beratung vorgeschlagen wurden:

  • Unionbusting (Betriebsratsbashing) – Wie können sich Betroffene dagegen wehren?
  • Pflegekampagne von Charitè- und Vivantesbeschäftigten und der Linken
  • Arbeitszeitkampagne der IGM (AZ-Verkürzung soll in Tarifverhandl.2018 Thema werden)

2. Diskussion zur Jahresplanung der LAG

folgende Vorschläge wurden unterbreitet:

  1. jeden zweiten Monat sollten wir ein Arbeitstreffen durchführen, bei welchem nicht nur die Vorbereitung von Veranstaltungen beraten werden sollten. (Es ist auch stärkere inhaltliche Arbeit und Koordination von Aktivitäten der LAG, zusammen mit der Linke-Basis in den Bezirken erforderlich
  2. größere Diskussionsveranstaltungen max. jeden 2. Monat bzw. eine Vst. pro Quartal
  3. gewünscht wurden auch Treffen der LAG mit Schwerpunkt Erfahrungsaustausch zu betrieblichen Aktionen und Kämpfen

3. grobe Themen – und Terminplanung

Februar (14.02.)

  • Diskussion zur Pflegekampagne von Vivantes- und Charitè- Beschäftigten und der Berliner Linken (Teil der Kampagne „Das muss drin sein“)
  • hierzu sollen die Bezirke gebeten werden, eine/n Ansprechpartner/in zu Schicken und wir wollen mit VertreterInnen von Charitè und Vivantes gemeinsame Aktionen beraten
  • zudem Diskussion der Frage: Was machen wir als LAG zum Thema „Aufstehen gegen Rechts?“

März (21.03.)

  • Unionbusting (BR-Bashing) – Diskussion mit Arbeitsrechtsanwalt/-anwältin, mit einem Mitglied der BT-Fraktion und Betroffenen (dies sollte auch eine Diskussion von Positivbeispielen, wie man sich wehren kann, beinhalten)

April (11.04.)

  • Arbeitstreffen (Vorbereitung der Aktivitäten zum 1. Mai; Aufruf zur Rentenveranstaltung)

Mai ( 09.05.)

  • Aktiventreffen (Thema: Rot-Rot-Grün - Was hat die Regierungsbeteiligung bis jetzt gebracht? Wie bringen wir uns ein?)

Juni (13.06.)

  • Rentenveranstaltung (am 31.Mai ist ein DGB- Aktionstag und 19.-23.6. ist eine Verdi-Aktionswoche zu diesem Thema geplant)

Juli

  • Sommerfest der LAG (ggf. mit Kabarettaufführung zur Arbeitswelt)

September

  • „Prekäre Arbeit in Berlin“ oder „Arbeits- und Beschäftigungssituation im Berliner Bildungs- und Wissenschaftsbereich“

Okt./ Nov.

  • Betriebs- und Personalrätekonferenz der LAG B&G und des Berliner LV Die Linke

Anfang 2018

  • Arbeitszeitkampagne der IGM (könnte ggf. auch Thema für Ende 2017 sein)

Anmerkung: das Thema „Personalvertretungsgesetz / Betriebsverfassungsgesetz“ wurde noch nicht terminiert, sollte aber auch vor dem Hintergrund der vom Senat geplanten Novellierung des LPersVG diskutiert werden (sh. KOA-Vertrag)

4. Sonstiges

Informationen vom Bundessprecher/innenrat

  1. das nächste Bundestreffen findet am 8./9. April in Kassel statt
  2. die Bundesdelegiertenkonferenz findet am 18./19. November in Berlin statt (neue Wahl des Bundessprecher/innenrates – es werden vor allem aktive Bewerberinnen gesucht)
  3. die nächsten Ausgaben der Zeitung „betrieb & gewerkschaft“ erscheinen - im April; Mitte August und Sept/ Okt. (nach der BT- Wahl)

Protokollführung: Ralf Rippel Berlin, 14.01.17