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21. November 2009LAG Hartz IV

Gesamtmitgliederversammlung

Protokoll

  1. Die Tagesordnung wurde von den zunächst 36 anwesenden LAG – Mitgliedern einstimmig angenommen. Die Tagesleitung übernahm Werner Schulten, das Protokoll Klemens Domning. Die Versammlung bestimmte Winne und Hassan zur Mandatsprüfungskommission, und Olaf, Ullrich und Cordula Kröhning – Pohl, wurden in die Wahlkommission vorgeschlagen und gewählt.
  2. Der scheidende Sprecher der LAG Harts IV, Berlin, Werner Schulten trug für den SprecherInnenrat den Rechenschaftsbericht über die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit vor. Die wesentlichen Ziele, wie der Aufbau einer funktionierenden BAG Hartz IV, der Niederschlag des politischen Willens im Wahlprogramm zur letzten Bundestagswahl 2009, der Aufbau einer Internetpräsenz und E-mail – Verteiler, Aktionen wie „Checkpoint Charly“, prägten das Bild der gemeinsamen Arbeit. Werner Schulten wies darauf hin, dass natürlich der Aufbau der BAG, den Fokus ein wenig weg von den eigentlichen Landesaufgaben geführt hat, jedoch in der vergangenen Phase eindeutige Priorität zu zubilligen sei. Der SprecherInnenrat wurde nach lebhafter Diskussion einstimmig entlastet.
  3. Die Wahlkommission übernahm die Sitzungsleitung und erläuterte die Formalien zur Wahl zu den einzelnen Wahlgängen. Die Größe des Sprecherrates wurde auf 12 Personen einstimmig festgelegt, die Kandidaten mussten im ersten Wahlgang ein mindestens 50 % der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten auf sich vereinigen.
  4. Die Wahlen ( 36 – Wahlberechtigte)

    1. LAG – Sprecherinnen:
      Marita Filipowski mit 36 Stimmen (Wahlgang 1 – Frauenliste)
      Karin Schwabe mit 32 Stimmen (Wahlgang 2 – gemischte Liste),
      Raffael Thieme erhielt 3 Stimmen.
    2. Landeskoordinator:
      Kai Drether, mit 34 Stimmen, einer Enthaltung, eine Neinstimme gewählt.
    3. Landesschatzmeister:
      Dieter Hetzel, 32 Ja- Stimmen, zwei Nein- Stimmen, eine Enthaltung
    4. Beisitzerinnen:
      Brigitte Schilling (32x Ja, 1x Nein, 3x Enthaltung)
      Brigitte Ostertag (32x Ja, 0x Nein, 1x Enthaltung)
      Irene Bisé ( 30x Ja, 2x Nein, 4x Enthaltung)
      Yasemin Aktay (30x Ja, 4x Nein, 2x Enthaltung)
      (Achtung, jetzt 37 – Wahlberechtigte)
      In diesem Wahlgang 6 waren von 37 abgegebenen Stimmen 35 gültig, 2 ungültig.
    5. Beisitzer:
      Bernhard Tornow mit 31 Stimmen, Rene Wenker mit 29 Stimmen, Raffael Thieme
      mit 29 Stimmen uns Thomas Suckow mit 20 Stimmen.
    6. Delegierte zur BAG Hartz IV Bundesversammlung (Frauenliste):
      Marita Filipowski und Karin Schwabe mit jeweils 35 Stimmen bei jeweils 2 Enthaltungen.
    7. Delegierte zur BAG Hartz IV Bundesversammlung (gemischte Liste):
      Thomas Suckow - 22 Stimmen,
      René Wenker- 21 Stimmen wurden gewählt.
    8. Ersatzdelegierte:
      Kai Drether – 11 Stimmen, Axel Göde – 9 Stimmen, Bernd Ludewig – 4
      Stimmen.
    9. Als Kandidat der LAG zur Wahl in den Landesausschuß des Landesverbandes Berlin am 28.11.2009 auf dem Landesparteitag, wurde Klemens Domning einstimmig vorgeschlagen.

Protokollant: Klemens Domning