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18. November 2011LAG Hartz IV

Gesamtmitgliederversammlung

Protokoll

Gesamtmitgliederversammlung der LAG Hartz IV, Landesverband Berlin am Freitag, den 18. November 2011, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 26, 10178 Berlin

  1. Die Tagesordnung wurde von den zunächst anwesenden 23 Mitgliedern einstimmig angenommen. Marita Filipowsky und Karin Schwabe übernahmen die Tagesleitung, das Protokoll Karin Schwabe. Die Versammlung bestimmte Klemens Domning und Werner Schulten zur Mandatsprüfungskommission. Marita Filipowsky, Karin Schwabe und Olaf Ostertag wurden in die Wahlkommission gewählt.
  2. Die scheidende Sprecherin der LAG- Hartz IV, Marita Filipowsky, trug über die geleistete Arbeit der vergangenen 2 Jahre den Rechenschaftsbericht des SprecherInnenrates vor. Das wichtigste Ziel war in den vergangenen 2 Jahren die LAG Hartz IV Berlin nach außen sichtbar und bekannt zu machen, in den einzelnen BO und in der Landespartei. Auf Grund des Engagements unseres Landeskoordinators wurde hier viel erreicht. Aus den Kontakten mit den anderen BOen entwickelte sich ein regelmäßiger Hartz IV - Erfahrungsaustausch einiger in der Beratung tätigen BOen. Durch die neu entstandenen Kontakte zu anderen LAGen mit Schnittstellen Hartz IV konnte eine gemeinsame Aktion gestaltet und durchgeführt werden. Marita Filipowsky wies darauf hin, das die Zusammenarbeit mit der BAG Hartz IV aus Zeitgründen etwas vernachlässigt wurde. Der Fokus dieser 2 Jahre lag eindeutig in der Landesarbeit. Der SprecherInnenrat wurde nach intensiver Debatte einstimmig entlastet.
  3. Die Wahlkommission übernahm die Sitzungsleitung und erläuterte die Formalitäten zur Wahl und zu den einzelnen Wahlgängen. Die Größe des SprecherInnenrates wurde auf 12 Personen festgelegt, die KandidatInnen mussten im ersten Wahlgang 50% der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten erhalten.
  4. Die Wahlen - ( 23 Stimmberechtigte)
    • LAG-Sprecherin:
      Eveline Lämmer mit 17 Stimmen (3x nein, 3x Enthaltung)
    • LAG-Sprecher:
      Kai Drether mit 20 Stimmen (2x nein, 1x Enthaltung)
    • Landeskoordinator:
      Jochem Visser mit 18 Stimmen (1x nein, 3x Enthaltung) (nur noch 22 Wahlberechtigte)
    • Schatzmeister:
      Stephan Grätz mit 18 Stimmen (1x nein, 1x Enthaltung) (nur noch 20 Wahlberechtigte)
    • Schriftführerin:
      Doris Hammer mit 19 Stimmen (1x nein) (wieder 22 Wahlberechtigte)
    • Beisitzerin:
      Franziska Lorenz- Hofmann mit 21 Stimmen
      Brigitte Ostertag mit 20 Stimmen
      Karin Schwabe mit 21 Stimmen
      Doris Pütsch mit 15 Stimmen
    • Beisitzer:
      Thomas Suckow mit 21 Stimmen
      Bernd Ludewig mit 21 Stimmen
  5. Der Delegierte zum LPT, Werner Schulten wurde beauftragt, einen Änderungsantrag zum Antrag aus Marzahn-Hellersdorf (Sozialklausel) zum Landesparteitag einzureichen.
  6. Dem Antrag von Olaf-Michael Ostertag, einen Antrag der Emanzipatorischen Linken mitzutragen, wurde mehrheitlich nicht entsprochen. Als Kandidat der LAG zur Wahl in den Landesausschuss des Landesverbandes Berlin am 26.11.2011 auf dem Landesparteitag wurde Olaf Ostertag einstimmig vorgeschlagen.

Karin Schwabe
Protokoll