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26. April 2013LAG Kultur

Protokoll

Die Landesarbeitsgemeinschaft Kultur der LINKEN.Berlin hat sich in ihrer Beratung am 26.4.13 erneut mit der Liegenschaftspolitik in Berlin beschäftigt und dazu eine Erklärung verabschiedet, die an den Landesvorstand der LINKEN übergeben und auf den Internet-Seiten der LAG veröffentlicht werden soll. Die LAG fordert darin eine Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik Berlins und weist das Konzept des Senates als weder nachhaltig noch zielführend zurück und formuliert eigene Anforderungen an eine solche Konzeption.

Nach längerer gegenseitiger Information und einer Debatte verständigte sich die LAG dazu, ihre Position zum Erhalt des Galeriegebäudes Marzahner Promenade 13 zu formulieren und zu veröffentlichen. Damit spricht sich die LAG Kultur für den Erhalt des Gebäudes, seine Sanierung und kulturelle Nutzung aus.

Die LAG beriet über aktuelle kulturpolitische Themen, u.a.:

  • Situation des Musiktheater Atze
  • Atelierhaus in der Prenzlauer Promenade
  • Aufstellung der bezirklichen Haushalte – Senatsvorgaben bedrohen freiwillige Aufgaben
  • Zukunft Berliner Stadtmuseum, insbesondere Marinehaus Opernstiftung – Sanierung ohne Projektsteuerung?
  • Kunst im Öffentlichen Raum – Finanzierung in den bezirklichen Haushalten
  • Vorbereitung der Kulturkonferenz der SKK der LINKEN am 31. Mai.

Für die kommenden Beratungen werden folgende Schwerpunkte/Themen benannt:

  • Stadtentwicklungskonzepte und Stellenwert von Kunst, Kultur und Bildung
  • Aufstellung der Bezirkshaushalte 2014/15
  • City Tax – Forderung zur Verwendung der Einnahmen für die Freie Kulturszene (im Themenspeicher: Kultur und Beschäftigungsträger)

Die nächste Beratung wird am 7. Juni 2013 um 16 Uhr stattfinden. Informationen über Ort und Tagesordnung werden mit der Einladung verschickt.