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3. Juli 2015LAG Kultur

Ergebnisprotokoll

Anwesend: Wolfgang Brauer, Matthias Zarbock, Annette Mühlberg, Olaf-Michael Ostertag, Gunar Klapp

Tagesordnung:

  1. Erarbeitung des Landeswahlprogramms – Wie bringen wir uns ein?
  2. Verständigung zur weiteren Arbeit der LAG
  3. Aktuelles / Fraktionsrunde- Berichte aus dem Abgeordnetenhaus, den Bezirken und der Bundestagsfraktion
  4. Berichte aus den Gremien (SKK, LV, RL-Stiftung, BO Treptow/Köpenick)
  5. Sonstiges Termine

Top 1

Am 30.06. wurde die Programmkommission durch den Landesvorstand berufen, für Kultur ist noch kein Ansprechpartner benannt. Der erste Entwurf/Gliederung/Skizze des Landeswahlprogramms soll am 1.09.2015 im LV diskutiert werden. Wir wollen, dass ein eigenständiges Kapitel (nicht nur ein Unterabschnitt) ins Wahlprogramm aufgenommen wird. Matthias Zarbock formuliert ein Schreiben an den Landesvorstand mit unserem Wunsch nach einem Kulturkapitel und der Benennung eines Ansprechpartners für den Kulturteil im Landeswahlprogramm. Er erklärt darin auch unsere Bereitschaft einen ersten Entwurf bis Ende August zu erarbeiten. Wolfgang Brauer formuliert einen ersten Vorschlag. Er wird in der nächsten Beratung der LAG am 26.8. diskutiert und danach gleich an den Vorstand geschickt.

Top 2

Matthias Zarbock und Jana Mattuschka erarbeiten eine Facebook-Seite und es gibt einen Newsletter, darüber wird Matthias Zarbock die Interessierten (aus Annette Mühlbergs Verteiler) informieren. Es soll versucht werden, die Kommunikation mit einem breiteren Kreis von Kulturinteressierten in und außerhalb der Partei auch mithilfe der neuen Medien zu ermöglichen. Jana Mattuschka und Imke Elliesen-Kliefoth haben sich auf Bitte von Thilo Urchs jetzt schon drei Mal mit Interessierten der Partei getroffen. Die Arbeit der LAG und dieses Kommunikationsforum soll miteinander verbunden werden, es sollen nicht einfach zwei Gremien nebeneinander her arbeiten. Annette stellt ihnen den jetzigen Verteiler der LAG Kultur Berlin zur Verfügung.

Juliane Witt, die sich für die Beratung entschuldigen musste, schlug vor, dass wir uns im Herbst bei ihnen im Bezirk in der Alten Börse treffen, gern auch mit gemütlichem Teil. OlafMichael Ostertag macht mit ihr einen Termin aus, unser Vorschlag 2.10.2015.

Siegfried Wein hatte schon vor der letzten Beratung vorgeschlagen, dass wir einmal die Leiter der kleinen Theater zu einem Gedankenaustausch einladen sollten. Wir bitten ihn, das in die Hand zu nehmen und auch die ganz kleinen Theater dabei nicht zu vergessen.

Top 3

Wolfgang Brauer berichtet aus dem Abgeordnetenhaus. Ende August ist die erste Lesung des Haushalts im Kulturausschuss. Unterausschuss Staatsoper – das Desaster ist vergleichbar mit dem BER. Bei den Bibliotheken wird sich bis Ende der Wahlperiode nichts tun. HumboldtForum – Finanzierung der Betriebskosten ist gänzlich unklar. Nach Aussage der SPK wären das 65 Millionen zusätzlich. Wolfgangs Vorschlag wäre, dass der Bund bei SPK voll übernimmt und die Länder entlastet werden. Das sollte im Zuge der Neuverhandlung über den Hauptstadtkulturvertrag, die ansteht, diskutiert werden. Eine abschließende Verständigung mit der Bundestagsfraktion hat dazu noch nicht stattgefunden. Der Vorschlag für ein Mahnmal für die Opfer der SED-Diktatur ist von der Linksfraktion im AbgH noch nicht diskutiert worden. Aus Wolfgangs Sicht gibt es andere wichtige Baustellen in Berlin in Sachen Erinnerungskultur.

Olaf-Michael Ostertag verwies auf Probleme bei der Diskussion um den Haushalt in Marzahn-Hellersdorf. Frei Träger habe gemeinsame einen offenen Brief wegen der Haushaltsprobleme verfasst, sie könnten so nicht weiter arbeiten.

Matthias Zarbock berichtete aus Pankow: Haushaltsberatungen haben begonnen. Dabei wurden im Bereich Kultur und Weiterbildung massive Unterveranschlagungen konstatiert. Es soll für die Tarifsteigerungen und für den Mindestlohn Nachbesserungen für VHS und Musikschulen geben. Viele Investitionen sind zwar nötig (Musikinstrumente, Software für Museen, Bibliotheken), können aber nicht durch die Bezirkshaushalte gesichert werden. Juliane Witt hatte schon zur letzten LAG vorgeschlagen, eine Auflistung des Investitionsbedarf bei Kultureinrichtungen zu erstellen. Helga hatte eine entsprechende mail an die Bezirke geschickt. Eine Rückmeldung hat sie aber wohl nur aus Pankow erhalten.

Top 4

Annette Mühlberg berichtete über die Arbeit der Bundesarbeitsgemeinschaft. Sie wird nach der letzten Meldung zu den Mitgliedszahlen ihren Status als BAG behalten und auch eine / einen Delegierten zum nächsten Parteitag entsenden können. Die Arbeit einiger Landesarbeitsgemeinschaften ruht aber derzeit und es muss überlegt werden, wie sie wieder belebt werden können. Der Gesprächskreis Kultur der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 11.6. eine sehr interessante Veranstaltung im Flutgraben zur Widerständigkeit der Kunst gemacht, parallel lief am selben Abend eine sehr gute Debatte der Bundestagsfraktion zur Situation der Theater. Es wäre gut, die Termine besser zu koordinieren. Wolfgang Brauer möchte ab Herbst eine Gesprächsreihe mit KünstlerInnen bei der Stiftung beginnen.

Top 5

Gunar Klapp schlug vor, dass wir uns als LAG in Sachen Tarifauseinandersetzung beim Staatsballett Berlin engagieren. Wolfgang Brauer hat sich dazu schon geäußert. Matthias bittet Wolfgang um einen Entwurf für eine Positionierung der LAG

Nächste Beratung der LAG am 26.8.2015 um 15.00 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin