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4. Dezember 2015LAG Kultur

Ergebnisprotokoll

Tagesordnung:

  1. Wie weiter mit dem Kulturabschnitt im Landeswahlprogramm 2016?
  2. Aktuelles / Fraktionsrunde - Berichte aus dem Abgeordnetenhaus, den Bezirken und der Bundestagsfraktion
  3. Berichte aus den Gremien (SKK, LV, RL-Stiftung, BO Treptow/Köpenick)
  4. Verständigung zur weiteren Arbeit der LAG
  5. Sonstiges, Termine

Top 1

Der in der letzten Beratung am 26. August verabschiedete Vorschlag für einen Kulturabschnitt im Landeswahlprogramm wurde am 8. September an den Landesvorstand übersandt. Am 2. Dezember wurde uns eine Materialsammlung zum Landeswahlprogramm als bisheriges Ergebnis der Arbeit der Programmkommission zugesandt, mit der Bitte das Material in unserem Zusammenschluss zu diskutieren und bis zum 11. Dezember »mögliche relevante Dissense oder Widersprüche zu formulieren, damit diese in die Beratung der Programmkommission einbezogen werden können.« Wir haben uns in der Beratung mit dem Kapitel 12 »Kultur« der Materialsammlung befasst und eine veränderte Textfassung beschlossen (siehe Anlage). Der für die jetzige Fassung des Kapitel 12 verantwortliche Genosse Karsten Krampitz hat an unserer Beratung teilgenommen und uns die Veränderungen und deren Gründe erläutert. Wolfgang Brauer, der wegen eines dringenden Termins im Bezirk kurzfristig nicht an der Beratung teilnehmen konnte, hat uns vorab seine Meinung und seine Änderungsvorschläge schriftlich übermittelt, denen wir im Wesentlichen gefolgt sind. Wir haben prinzipiell begrüßt, dass in das Material ein Kulturkapitel aufgenommen wurde. In dieses sind große Teile unseres ursprünglichen Vorschlags eingegangen. Der Anfang unseres Textes wurde aber sehr verknappt und umformuliert. Eingefügt wurde ein neuer Abschnitt zur Erinnerungskultur. Mit den umformulierten bzw. neu eingefügten Passagen konnten wir uns nicht in allen Punkten einverstanden erklären und haben deshalb unsererseits Streichungen und Neuformulierungen aus fachpolitischer Sicht vorgenommen. Der Text ist dadurch sogar kürzer geworden. Dieser neue Text wird nun dem Landesvorstand übermittelt. Die Programmkommission wird sich am 14. Dezember mit den angemeldeten Dissensen und Widersprüchen beschäftigen. Anschließend wird die Materialsammlung sprachlich und inhaltlich überarbeitet. Der Entwurf des Programms wird Anfang Januar der Partei zur Verfügung gestellt und auf der Basiskonferenz am 16. Januar 2016 diskutiert. Am 23. Januar 2016 berät der Landesvorstand den Entwurf, der als Antrag an den Parteitag zum 30. Januar 2016 eingereicht wird. Wir haben vereinbart, dass wir uns im Januar in einer Beratung erneut mit dem Kulturteil im Entwurf beschäftigen.

Top 2

Wegen der Kürze der Zeit und dem kleinen Kreis der Anwesenden wurde auf eine Fraktionsrunde verzichtet. Helga Elias wies nur auf die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage von Wolfgang Brauer »Kulturspritze des Bundes für Berlin« vom 25.11.2015 hin (Drs. 17/17379). Sie geht allen per mail zu.

Top 3

Annette Mühlberg verwies kurz auf die letzte Beratung der SprecherInnen der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz am 6.11.2015 in deren Mittelpunkt die Debatte um Mindesthonorare für Freiberufler und Selbständige im Kultur- und Medienbereich stand. Es gibt ein ausführliches Ergebnisprotokoll mit einer Übersicht über den Stand der Debatte in der Linken und in den Kulturverbänden. Bei Interesse sendet sie dieses Protokoll auch gern zu. Es wurde vereinbart, dass sich die SKK weiter mit diesem Thema befasst und dazu ins Gespräch mit Verbänden und Initiativen kommt. Das kann auf Bundes- aber auch auf Landesebene geschehen. So könnte sich die LAG Kultur Berlin damit beschäftigen und dazu z.B. Vertreter der Koalition der Freien Szene einladen, die zu diesem Thema konkrete Vorschläge entwickelt hat. In der Beratung wurde auch über verschiedenen Modelle für Ausstellungsvergütungen in den Ländern berichtet – so auch in Berlin. Helga Elias hat in Ergänzung des Protokolls Materialien zu den Regelungen in Berlin zusammengestellt. Bei Interesse daran bitte an Helga direkt werden.

Top 4

Die Diskussion über die Arbeitsweise und Arbeitsplanung der LAG wurde auf die nächste Beratung vertagt. Es wurde aber vereinbart, einen newsletter der LAG zu erstellen. Matthias Zarbock wird alle in unserem Verteiler Befindlichen anfragen, ob sie Interesse an einem solchen newsletter haben. Annette Mühlberg berichtete, dass sie an einem Treffen der Künstlergruppe Mitte im Kino Lichtblick teilgenommen und Kontakt zu Anett Vietzke aufgenommen. Sie hat sie in die LAG eingeladen. Anett hat daran Interesse, konnte aber zu dieser Beratung nicht kommen. Es wurde vereinbart Anett für die nächste Beratung erneut einzuladen und sie und Jana Mattuschka um einen Bericht über die Ziele und Arbeitsweise der Künstlergruppe zu bitten.

Top 5

Als Termin für die nächste Sitzung der LAG wurde der 29. Januar 2016 vorgeschlagen. Diskutiert werden soll dort der endgültige Entwurf des Kulturteils im Landeswahlprogramm. Und es geht um die Arbeitsweise und die konkrete Arbeitsplanung der LAG im neuen Jahr.

f.d.R. A.Mühlberg/H.Elias