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5. Dezember 2016LAG Netzpolitik

Zusammenfassung des Treffens

Wir tauschten uns über verschiedene stattgefundene Veranstaltungen aus, unter anderem das im November stattgefundene Treffen der BAG Netzpolitik in Berlin. Der Koalitionsvertrag und ein geplantes Positionspapier gegen Staatstrojaner waren weitere Themen. Zu Gast war diesmal Michael van der Meer. Die Gelegenheit nutzten wir, um verschiedene Fragen der IT-Infrastruktur der LINKEN Berlin zu erörtern. Es wird in Bälde einen gemeinsamen Workshop mit einem Schwerpunkt dazu geben, um den Webspace der Berliner LINKEN noch wirksamer zu nutzen. Gemeinsam mit Netzpolitiker von SPD und Grüne plant die LAG außerdem ein Treffen, um sich aus netzpolitischer Sicht über den Koalitionsvertrag zu verständigen.

Wegen unseres geplanten Vorstoßes im LV bezügl. Direktzugriff auf die LAG-Seite: Auf welcher LV-Sitzung sollten wir das aus deiner Sicht anpacken? Welche konkrete Zielstellung sollten wir verfolgen, du deutetest an, dass man wenn überhaupt, dann generell für alle Zusammenschlüsse ein Zugriffsrecht ermöglichen sollte. So, richtig? Die Frage nach externen Links können wir ja außen vor lassen. Ich denke da käme es am ehesten zu Schwierigkeiten.