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9. Januar 2017LAG Netzpolitik

Zusammenfassung des Treffens

Neues Jahr, neuer Themenschwerpunkt! Begonnen mit diesem Treffen, wollen wir uns künftig verstärkt der Bildungspolitik widmen, da wir hier auch einen besonderen Handlungsspielraum und -bedarf innerhalb Koalition sehen. Wir befassten uns zunächst mit dem Bildungspakt und den Stand digitaler Bildung in Berlin. Bei der Gelegenheit machten wir uns mit dem neuen Sprecher für Netzpolitik in der Linksfraktion, Tobias Schulze, bekannt und verständigten uns auf die künftige Zusammenarbeit mit dem Schwerpunkt Bildung. Des weiteren planten wir das zweite gemeinsame Treffen mit Netzpolitikern von Grüne und SPD am 16. Januar, zu dem auch IT-Staatssekretärin Sabine Smentek eingeladen wurde. Für Ende Januar planten wir außerdem ein Treffen der BA Netzpolitik, welches das Erarbeiten von Änderungsanträgen zum BTWP zum Ziel hat. Ein Austausch über den 33c3 rundete das Treffen ab.