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7. Juni 2012Protokoll

Sprecher/innen der Zusammenschlüsse der LINKEN. Berlin

(18.35-20 h) im KLH
Anwesende: s. Teilnehmer/innenliste im Anhang des Protokolls
Sitzungsleitung: Katina Schubert (zu Beginn i.V.: Malte Krückels)
Protokoll: Malte Krückels

 

1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung

Beides erfolgte

 

2. Aktuelles

  • Für den 4. Parteitag, dessen ersten Sitzung im Okober 2012 stattfindet, müssen neue Delegierte gewählt werden. Die Wahl der Delegierten muss ordnungsgemäß protokolliert werden. Die Protokolle sind bei der Landesgeschäftsstelle einzureichen.
  • Katina Schubert weist darauf hin, dass die Website des Landesverbands die Möglichkeit bietet, über die Aktivitäten der Zusammenschlüsse zu informieren. Diese Möglichkeit sollte stärker genutzt werden.

 

3. Vorbereitung Landesausschuss

  • Der Landesausschuss tagt am 15. Juni 2012
  • Neben der Nachwahl einer Sprecherin des Landesausschusses wird auch der Bericht der "Steuerungsgruppe räumliche Präsenz" auf der Tagesordnung stehen.
  • Katina stellt den momentanen Diskussionsstand zur räumlichen Präsens dar. Besonders zwei Modelle sind aktuell in der Diskussion: 1. der Vorschlag des Landesvorstands, ein 6+1-Regionalgeschäftsstellen-Modell, ein Normativ-Modell, das jedem Bezirk eine feste Summe zuweist.
  • Es liegt Antrag der Emanzipatorischen Linken vor, als Zusammenschluss anerkannt zu werden. Die formalen Bedingungen (ein zweihundertstel der Mitglieder des Landesverbands) sind laut Aussagen des Sprechers der LAG erfüllt.

 

4. Leitbild-Prozess

  • Katina Schubert stellt den Stand des Leitbild-Prozesses und die Planung zur stadtpolitischen Konferenz vor.
  • Die stadtpolitische Konferenz findet am 9.6.2012 statt; alle Zusammenschlüsse sind explizit eingeladen und gebeten, weiterhin für die Konferenz zu werben.
  • Es wird eine Dokumentation der Konferenz erstellt werden; liegt diese vor, muss über Art und Umfang des Fortgangs des Leitbild-Prozesses gesprochen und entschieden werden. Besonders sollen auch die Kooperationsmöglichkeiten mit den Zusammenschlüssen erörtert und geklärt werden.

 

5. Organisationsreform

  • Aus der Basiskonferenz sind eine Vielzahl von Ideen zur Organisationsreform der Partei hervorgegangen, beispielsweise zu Formen des politischen Austauschs, zum Internetkonzept, zur Print-Medien-Gestaltung.
  • Das Internetangebot des Landesverbands ist das mit Abstand am stärksten genutzte Internetangebot der Linken in Berlin. Es sollen deshalb mehr Beiträge aus den Bezirken und Gliederungen auf die Landesseite eingestellt werden.
  • Der Bereich "Politische Bildung" konnte aus Zeitgründen nicht mehr auf der Basiskonferenz diskutiert werden; dies soll auf einem Workshop im Herbst 2012 nachgeholt werden. (Verantwortlich sind Klaus Gloede und Annegret Gabelin.)
  • Ebenfalls für Herbst 2012 ist ein Koordinationstreffen der Menschen geplant, die in den Bezirksverbänden an Themen der Parteistrukturreform arbeiten.
  • Ein Entwurf eines Leitantrags an den Parteitag im Oktober 2012 wird vom Landesvorstand bis nach der Sommerpause erarbeitet und soll dann mit Bezirksvorständen und Zusammenschlüssen diskutiert werden. Dieses Vorgehen wird von Anwesenden als Form einer breiten Basisbeteiligung begrüßt und als bessere Möglichkeit der Diskussion gewertet als eine kurzfristige, weitere Basiskonferenz vor dem Herbstparteitag.
  • Es wird angeregt, eine weitere Basiskonferenz im 1. Halbjahr 2013 durchzuführen. Zu Termin und Schwerpunkt wird eine Abstimmung mit den Erfordernissen des Bundestagswahlkampfes (bes. in Berlin) als sinnvoll angesehen.

 

6. Verschiedenes

  • Katina Schubert berichet, dass der neu gewählte Parteivorsitzende Bernd Riexinger die Einladung zum Landesparteitag am 12.6. angenommen hat, allerdings erst ab 13 h wird teilnehmen können. Antragskommission und Tagungspräsidium werden deshalb dem Parteitag vorschlagen, von 10-12.30 h die vorliegenden Anträge zu behandeln und nach der Mittagspause eine Generaldebatte zu führen, die von Bernd Riexinger eingeleitet wird. Daran anschließend würde die Nachwahl zur Landesgeschäftsführung erfolgen. (Dazu liegt bisher eine Kandidatur vor, die von Katina Schubert.)
  • Am 13. Juni ist die Aktiv-Tagung der Kommunistischen Plattform
  • Am 8.6. findet das ver.di-Sommerfest statt. Heidi Kloor ist vor Ort und betreut alle Interessierten.