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12. Juni 2017Protokoll

Treffen der Zusammenschlüsse

Anwesende: Sebastian Koch (Landesgeschäftsführer), Diana Buhe (Pressesprecherin LV), Ellen Brombacher (KPF), Rudolf Gensch (IG Nahverkehr), Daniela Sedelke (LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik), Antje Kind (fds), Oliver Höfinghoff (ema.li), Markus Wollina (LAG Städtebau- und Wohnungspolitik), Ferran Cornella (LAG Internationals), Philine Edbauer (LAG Wirtschaftspolitik), Maximilian Schirmer (LAG Antifaschismus)

1. Aktuelles

Sebastian Koch informiert über anstehende Termine im Landesverband:

  • 1. Juli 2017: Landesparteitag in Berlin-Adlershof (http://lpt.die-linke-berlin.de)
  • 23. Juni 2017: Basiskonferenz des Landesverbandes zur Zwischenbilanz r2g
  • 24. Juni 2017: WahlCamp für Neumitglieder im Karl-Liebknecht-Haus (14-18 Uhr)
  • 17. Juni 2017: Protest gegen Demo der „Identitären Bewegung“ (12 Uhr Leopoldplatz)

2. Bericht über die Arbeit der Zusammenschlüsse

LAG Antifaschismus

  • Regelmäßig etwa 5 Genoss*innen bei den Sitzungen der LAG
  • Zu Aktionen lassen sich über den Verteiler ein paar mehr Leute aktivieren
  • Es wurde ein Landeskoordinierungskreis Antifaschismus (LKA) ins Leben gerufen, in dem die bezirklichen und BVV-Verantwortlichen zu Antifa/Rechtsextremismus gemeinsame Strategien gegen Rechts entwickeln können. Resonanz aus den Bezirksverbänden leider bisher mäßig.
  • Workshops zu Rechtsextremismus und Akteuren der Rechten Szene können von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (mbr) vor Ort organisiert werden. Hierzu bei Bedarf die LAG Antifaschismus kontaktieren: lag.antifa@dielinke.berlin

LAG Internationals

  • Treffen 1x monatlich mit Arbeitssprache Englisch
  • Regelmäßige Diskussionsrunden mit verschiedenen externen Referent*innen sind gut besucht
  • Kontakt zur Landesgeschäftsstelle läuft gut
  • Bei den Orga-Treffen der LAG sind meist 7-10 Personen anwesend

KPF

  • 150 Mitglieder der KPF in Berlin, der Sprecher*innenrat besteht aus 9 Genoss*innen
  • Sprecherrat trifft sich alle drei Wochen
  • Es wurde mit der ema.li eine gut besuchte gemeinsame Diskussion zur Sicht auf die DDR in angenehmer Atmosphäre durchgeführt.
  • Mitglieder der KPF werden sich im Wahlkampf der LINKEN engagieren

IG Nahverkehr

  • Monatliche Treffen zum verkehrspolitischen Austausch und Formulierung gemeinsamer Positionen
  • Verkehrspolitisches Forum wird regelmäßig durchgeführt
  • IG Nahverkehr ist in der aktuellen Neumitglieder-Broschüre („Mitmachen“) nicht aufgeführt (Anm.: Landesgeschäftsstelle räumt Versäumnis ein und wird die IG bei der Neuauflage im Herbst wieder aufnehmen)

Ema.li

  • Im letzten Jahr kaum Aktivitäten, da der Koordinierungskreis weitgehend inaktiv war
  • Vor den Sommerferien ist eine Mitgliederversammlung zur Reaktivierung der Arbeit geplant

LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

  • Neuer Sprecher*innenrat aus vier Genoss*innen gewählt
  • LAG beteiligt sich mit Infoständen auf dem Fest der LINKEN und den Landesparteitagen
  • LAG umfasst etwa 30 Mitglieder und Treffen finden 1x monatlich statt

LAG Städtebau- und Wohnungspolitik

  • Auf dem Verteiler rund 100 Genoss*innen; aktiv dabei rund 10-15
  • LAG trifft sich 1x monatlich (auch mit Menschen aus stadtpol. Initiativen)
  • Treffen der LAG dienen auch dem engen Austausch mit Senats- und Fraktionsvertreter*innen

LAG Wirtschaftspolitik

  • Seit Start im Januar bisher 6 Treffen abgehalten mit jeweils etwa 20 Aktiven; Treffen finden immer Sonntags statt
  • Aktuell Fokus auf Organisation der LAG Arbeit (vor allem online) (Anm.: hier bietet sich ein Austausch bei einem der nächsten Treffen mit den Zusammenschlüssen an, vielleicht können Anregungen für die interne Arbeit übernommen werden)
  • Nach der Wahl will LAG im Oktober ihre ersten Monate auswerten und darüber befinden ob sie als Zusammenschluss formal anerkannt werden wollen
  • Verbesserungsbedarf wird vor allem im Erscheinungsbild unserer Website und der Bedienbarkeit gesehen.

fds

  • Neuwahl der Sprecher*innen im Mai 2017
  • Rund 200 eingetragene Mitglieder im fds; davon etwa die Hälfte für Treffen ansprechbar
  • Jährliche Mitgliederversammlung immer mit 60-80 Genoss*innen
  • Zur Zeit ist ein regelmäßiger Stammtisch in Vorbereitung

3. Bundestagswahlkampf

Sebastian Koch erläutert kurz den geplanten Wahlkampf

Die Mitglieder der Zusammenschlüsse werden sich in den verschiedenen Gremien/Gruppen der Partei in den Wahlkampf einbringen

4. Verschiedenes

Sebastian Koch weist auf den LINKE-Bus zum G20 am 8. Juli in Hamburg hin. Tickets können online gekauft werden: busse.g20-demo.de/fahrten/BER03/Berlin,0.html

Für Fragen und Hinweise rund um die Arbeit im Senat sind die Senator*innen-Büros der LINKEN auch für die Genoss*innen direkt ansprechbar. Folgende Kontakte zu den Büros können genutzt werden:

  • Stadtentwicklung und Wohnen: katja.joesting@sensw.berlin.de
  • Soziales, Integration, Arbeit: maik.zinn@senias.berlin.de
  • Kultur und Europa: andreas.pruefer@kultur.berlin.de

Das Treffen der Zusammenschlüsse wird weiterhin zweimal jährlich durchgeführt.