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9. November 2015Zusammenfassung

Treffen der Zusammenschlüsse

Anwesend: Bernd Preusser, Dieter Zahn (LAG SeniorInnen), Delia Hinz (LAG Umwelt und LAG Flüchtlinge, Partizipation) Stefan Jegielka (KPF), Lukas Bornschlegl (fds), Maximilian Schirmer (LAG Antifaschismus), Hans-Ulrich Riedel (LAG Linke UnternehmerInnen), Anisa Fliegener, Max Blum (LAG Netzpolitik), Alexander Jahns, Ulrike Juda (LAG Drogenpolitik) Katina Schubert (Landesvorstand), Sylvia Müller (LaVo, LAG Linke Frauen), Moritz Fröhlich, Brigitte Ostertag (LAG BGE), Tim Fürup (AKL) Servan Deniz (LAG Flüchtlinge, Partizipation), Stefan Abraham (LAG Queer), Adam Nielsen, Bernd Lehmann (LAG Steuerpolitik)

1.

Der Stand der Vorbereitung des Wahlprogramms und der Wahlstrategie werden dargestellt

2.

Jahresplanung 2016: Die LAGn, die noch keine Planungen für das kommende Jahr vorgelegt haben, werden dringend gebeten, dies bis zum 10.12.2015 nachzuholen

3.

Kandidaturen für den Landesausschuss. Der Landesparteitag wählt die acht VertreterInnen auf seiner Tagung am 21.11.

Bisher bekannt sind folgende Kandidaturen: Minka Dott (LAG SeniorInnenpolitik), Anisa Fliegener (LAG Netzpolitik), Melanie Rott (KPF), Moritz Fröhlich (LAG bedingungsloses Grundeinkommen), Uli Riedel (LAG Linke UnternehmerInnen)

Weitere Kandidaturen bitte so bald wie möglich an info@die-linke-berlin.de melden. Wenn ihr kurze Vorstellungen für das internet schreiben möchtet, seid ihr herzlich dazu eingeladen.

4.

Rundlauf durch die LAGn:

  • LAG Flüchtlinge, Partizipation:
    Beteiligung schwankt, aber angesichts der Aktualität des Flüchtlingsthemas viele Aktive
  • LAG Antifa:
    planen eine Veranstaltung zur Bündnisfrage LINKE- Antifa. Wollen im Wahlkampf bzw in der Vorbereitung mit Kooperationspartnern Schulungen zum Umgang mit Nazis, ihren Strategien und Argumenten anbieten. Eine Kooperation mit dem Landeswahlbüro ist möglich und notwendig.
  • AKL:
    hatten eine Veranstaltung zu Griechenland und bereiten sich jetzt auf das Landeswahlprogramm Berlin vor.
  • LAG Bedingungloses Grundeinkommen:
    planen eine Veranstaltungsreihe in 2016. Haben alle vier Wochen eine Radiosendung und planen einen kleinen Werbefilm u.a. mit Klaus Lederer. Wollen stärker mit der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik kooperieren
  • LAG Netzpolitik:
    Im Mittelpunkt steht derzeit die Auseinandersetzung mit der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft. Sie wollen sich besser mit anderen LAGs vernetzen
  • LAG Queer:
    haben zwei neue Sprecher und eine Zukunftswerkstatt durchgeführt. Sie wollen in ihren monatlichen Treffen gemeinsam mit dem queerpolitischen Sprecher der AGH-Fraktion Carsten Schatz die Queer-Themen für den Wahlkampf aufbereiten.
  • LAG Steuerpolitik:
    stützt sich weitgehend auf die Arbeit der BAG Wirtschaftspolitik, des Bereichs Wirtschaftspolitik bei verdi und die rls
  • LAG Drogenpolitik:
    haben im Rahmen des Leitbild-Prozesses Leitlinien für präventiv ausgerichtete emanzipatorische Drogenpolitik entwickelt. Ein zusammenfassender Antrag steht auf dem nächsten Landesparteitag auf der TO. Bereiten sich auf verschiedene Veranstaltungen zur Vorbereitung des Wahlkampfs vor.
  • fds:
    arbeiten mit am Wahlprogramm für die Berliner Wahlen. Werden auf dem Landesparteitag wieder einen Stand haben.
  • LAG Umwelt/Kleingartenwesen:
    tagen regelmäßig mit 6-8 Leuten, hatten wieder einen Stand auf dem Umweltfestival mit gutem Zuspruch. Die Kommunikation mit den bezirklichen VertreterInnen funktioniert noch nicht gut, da gibt es erheblichen Verbesserungsbedarf.
  • KPF:
    hatten auf ihrer vierteljährlichen Aktivtagung zur Vorbereitung der Berliner Wahlen den Landesvorsitzenden zu Gast, machen auf verschiedenen Festen Infostände und beteiligen sich an den Debatten um die Zukunft der Friedensbewegung und die Auseinandersetzung um den sog. Friedenswinter
  • LAG SeniorInnen:
    tagen regelmäßig mit VertreterInnen aus den bezirklichen Seniorenvertretungen, dem Seniorenbeirat und der Seniorenvertretung. Sie befassen sich mit bezirklichen Fragen, der Krankenhaus- und Geriatrieplanung sowie dem Seniorenmitwirkungsgesetz
  • Linke UnternehmerInnen:
    Themen derzeit sind vor allem die berufliche Bildung und die soziale Absicherung von Selbstständigen
  • Linke Frauen:
    treffen sich monatlich, um sich weiter zu vernetzen, feministische Positionen voranzutreiben, aber auch um die Seele baumeln zu lassen. Haben für das Wahlprogramm zugearbeitet und legen ihre aktionsbezogenen Schwerpunkte auf den 8. März und die Aktionen zur sexuellen Selbstbestimmung.

Das nächste Treffen findet im neuen Jahr statt. Termin geht euch rechtzeitig zu.

F.d.R. Katina Schubert