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28. August 2012LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

Protokoll des Treffens

Anwesend: Elke Breitenbach, Sonja Kemnitz, Andre Nowak, Christian Specht, Gabi Gerwins, Sven Kude.

Termin fur die Wahl der SprecherInnen und der Delegierten zum Landesparteitag:

Als Termin fur das Treffen wurde der 18.9. um 18.Uhr, im Karl-Liebknecht-Haus festgelegt. Dort werden dann auch die oben genannten Wahlen stattfinden. Daruber hinaus wurde beschlossen, dass wir einen Brief an die Bezirksverbande und die BVV Fraktionen schicken, mit der Bitte weitere MitstreiterInnen fur die LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik zu werben. Elke Breitenbach schreibt diesen Brief, Katina Schubert verschickt ihn an die Bezirksgeschaftsstellen und die BVV Fraktionen. Sonja Kemnitz schreibt die Einladung und kummert sich um einen Raum. 

Diskussion des Entwurfs fur einen Arbeitsplan:

  1. Barrierefreiheit im Karl-Liebknecht-Haus
    Auf der letzten Sitzung wurde vereinbart, dass wir eine Begehung des Karl-Liebknecht Hauses organisieren, um dort die Barrierefreiheit zu uberprufen. Dies sollte Grundlage fur einen Antrag an den Parteivorstand sein. Da der Parteivorstand nun schon eine entsprechende Arbeitsgruppe eingerichtet hat, ist der von uns vorgesehene Antrag nicht mehr notig. Es wurde beschlossen, dass Sonja Kemnitz Kontakt zu der AG aufnimmt, dort die geplante Begehung vorschlagt und anregt aus den Ergebnissen der Begehung ein Handout zu erstellen, dass den GenossInnen Anregungen zur Herstellung der Barrierefreiheit in den Geschaftsstellen gibt. Daruber hinaus wird Sonja ein Mitglied der Arbeitsgruppe zu unserer nachsten Sitzung einladen, damit uber deren Planung berichtet werden kann.
  2. Veranstaltung zur Mobilitat:
    Die geplante Veranstaltung zur Mobilitat, soll von der Abgeordnetenhausfraktion und der Hellen Panke durchgefuhrt werden. Die LAG wird sich daran beteiligen und in die inhaltliche Vorbereitung mit einbezogen. Verantwortlich: Elke Breitenbach
  3. Menschen mit Behinderung im Bundestag
    Diese Veranstaltung wird vom Bundestag durchgefuhrt. Da die Platzzahl der einzelnen Fraktionen sehr beschrankt ist und Teilnehmenden von den einzelnen Abgeordneten benannt werden – auch damit alle Regionen vertreten sind  – können wir, als LAG, daran nicht teilnehmen. Dieser Punkt wird aus dem Arbeitsplan gestrichen, wir erhalten aber, nach Ablauf der Veranstaltung einen Bericht.
  4. Veranstaltung zu Inklusion in den Medien
    Seit Jahren wird darüber diskutiert, dass Menschen mit Behinderung einen oder eine VertreterIn im Rundfunkrat brauchen – passiert ist nichts. Entsprechende Anträge im Abgeordnetenhaus verpufften, denn dort wird nicht über die Zusammensetzung entschieden.
    Vor diesem Hintergrund gab es den Vorschlag, die oben genannte Veranstaltung durchzuführen. Christian Specht wurde gebeten mit Babara Seid zu reden, ob sie gemeinsam mit ihm eine solche Veranstaltung vorbereitet. Christian wird eine Liste mit den VertreterInnen des Rundfunkrates besorgen.

Der Arbeitsplan soll fortgeschrieben werden. In diesem Zusammenhang haben wir uns daruber verstandigt, zukunftig auf unseren Sitzung uber aktuelle Fragen und Themen der Berliner Behindertenpolitik/Inklusion zu informieren. Ich schlage jetzt einfach vor diesen Punkt Aktuelles zu nennen. Der Arbeitsplan wird auf der nachsten Sitzung erneut aufgerufen, um die Arbeitsstande zu klaren und ihn moglicherweise zu erweitern.

Tagesordnung der nachsten Sitzung:

Wir haben uns auf folgenden Ablauf verstandigt:

  1. Bericht der Arbeitsgruppe zur Barrierefreiheit im Karl-Liebknecht-Haus
  2. Wahl der SprecherInnen der LAG SBP
  3. Wahl der Delegierten der LAG zum Landesparteitag
  4. Aktuelles: Bericht zu aktuellen Themen der Berliner Behindertenpoitik/Inklusion
  5. Stand Umsetzung und Fortschreibung Arbeitsplan

Protokoll: Elke Breitenbach