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10. März 2017LAG Umwelt

Protokoll

Anwesend sind 11 LAG-Mitglieder

TOP 1

Die Tagesordnung wird bestätigt

TOP 2

Vorstellungsrunde kann entfallen, da sich alle Anwesenden kennen

TOP 3

Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit kleiner Änderung bestätigt

TOP 4

Berichte aus den Bezirken

Marzahn
- Die Fraktion hat einen Antrag zur Wassereinleitung in die Hönower Weiherkette eingebracht.
- In der Märkischen Allee 58 ließ Kursana mehrere Pappeln fällen, weil sie massive Schäden im Wurzelbereich aufwiesen

Pankow
- Am 7.3. hat der Kleingartenbeirat getagt, es wurden Schwerpunkte für die Arbeit in diesem Jahr gesammelt. Problematisch wird gesehen, dass wieder Kleingärten verloren gehen werden.
- Es gibt einen Bürgerantrag zur Festsetzung des Grünzuges an der Greifswalder Straße als Grünanlage, ein Investor will auf der Fläche bauen.
- Das Bauvorhaben in der Michelangelostraße soll kleiner ausfallen als früher gesagt wurde.

Kreuzberg
- Die Protagonisten aus dem Bereich Umwelt sollen für das Projekt »Essbare Stadt« zusammengebracht werden (KGAs, Spreegärten usw.) Am 1. Mai könnte auf dem Mayfest dazu ein Infostand gemacht werden. Wer kann aus der LAG mit vor Ort sein?

Lichtenberg
- Die HOWOGE wird kritisiert, weil sie bei der Haussanierung zu wenig Rücksicht auf Gebäudebrüter nimmt.
- Die Amphibienpopulation ist in den letzten Jahren erheblich zurückgegangen, Grund ist vermutlich die Niederschlagsarmut. Die Tendenz ist weiter sinkend.
- In der Ruschestraße wurden Bäume für den Bau eines Parkplatzes gefällt. Es gibt Streit, weil die Besitzer der Eigenheime die Fläche als Grünfläche behalten wollen. Die Begründung für den Bau des Parkplatzes sind teilweise nicht nachvollziehbar, zum Einen soll er verlorengegangene Stellplätze in der Rathausstraße ersetzen, zum Anderen die Stellplätze an der Ruschestraße entlang, die für den Bau eines Radfahrstreifens wegfallen werden.

Bericht aus dem Abgeordnetenhaus
Der Koa-Antrag zum Berliner Mehrwegbecher www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0078.pdf wird im Ausschuss beraten.
Der Koa-Antrag zu den Altglastonnen www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0185.pdf wurde vertagt, das Duale System will von seinem jetzigen Standpunkt (weitere Reduzierung der Hoftonnen/Holsystem) nicht abrücken.
Der Grunewald ist als Schutzgebiet ausgewiesen. Eine Aktualisierung der Schutzgebietsausweisung ist durch Gesetzesänderungen erforderlich. Hunde müssen an die kurze Leine genommen werden. Das führt zu Protest der Hundebesitzer.
Die CDU will das Streusalzverbot aufheben.

Bericht aus dem LV
Die LAG hat im LV keinen Ansprechpartner, einzig zuständig wäre Sebastian Koch als Landesgeschäftsführer.

TOP 5

Schwerpunktthema Energie und Umweltschutz Andreas erläutert den Endbericht zum BEK anschließend Diskussion
Änderungen zur Beschreibung der LAG werden gemeinsam erarbeitet, als Kontakt soll neben Marion auch Katrin genannt werden.

TOP 8

Sonstiges / Termine
23. März, Wartenberger Frühlingstag im Wartenberger Hof, Woldegker Str.13059 Berlin
25. März ab 9:15 Uhr Landschaftstag Barnimer Feldmark im Adlersaal, Werneuchen
7. April Vorstellung des Arbeitsberichts von 100 Tage R2G, Haus der Kulturen, R 26
11. Juni Umweltfest
17.9. Bundestagswahl

weitere Sitzungstermine 2017 Einigung auf jeden 2. Freitag im Monat 7. April 14. Juli 13. Oktober 12. Mai August keine Sitzung 10. November 16. Juni 8. September 2. Dezember ?

Schwerpunkte im April Wasser und im Mai Tierschutz

Sitzungsende gegen 21:00 Uhr
Protokoll: Silke Wenk