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13. Januar 2017LAG Umwelt

Protokoll

Anwesenheit: 12 Mitglieder – gemäß Anwesenheitsliste Sitzungsleitung: Katrin Meillefert, Protokoll: Silke Wenk

Zu TOP 1. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.

Zu TOP 2. Vorstellungsrunde

Ein neues Mitglied stellt sich vor.

Zu TOP 3. Protokollkontrolle

Das Protokoll wird bestätigt

zu TOP 4 Berichte

Pankow
Vertrag mit Grün Berlin GmbH ist Thema im Bezirk
Das Grünflächenamt hat mit 21 weniger Mitarbeiter als andere Bezirke

Lichtenberg
Im Ausschuss wurden die Themen für 2017 gesammelt, die Ortsumfahrung Malchow wurde mit aufgenommen. Hierzu verständigen sich Andrea und Silke nochmal, weil das Problem bezirksübergreifend ist.

Treptow-Köpenick
Hier sind 2 Stadträte für Umwelt zuständig, der von der AfD konnte noch nichts sagen, weil er sind noch nicht eingearbeitet hat. Der von der SPD (genauso lange im Amt) gab die gewünschten Auskünfte Die Linksfraktion hat einen Antrag zu „Natur und Artenschutz am Müggelsee“ eingereicht. Marion und Andreas sollen möglichst zur nächsten Fraktionssitzung kommen.

Friedrichshain-Kreuzberg
Der Ausschuss konstituiert sich am Mittwoch dem 18.1.2017

Abgeordnetenhaus
Der Antrag „Berlin wird Fair Traide Town“ wurde ins Parlament eingebracht und in mehrere Ausschüsse überwiesen DS 18/0077 Der Antrag „Becherheld- Müllreduzierung“ wird später behandelt DS 18/0078 Weitere Anträge z. B. zu Altglassammlung und Regenwassermanagement sind innerhalb der Koalition in Vorbereitung.
Die Umweltsenatorin Frau Günter ist einverstanden zur LAG zu kommen, der genaue Termin wird noch festgelegt (Vorschlag war April oder Mai). Sollte sie dann doch keine Zeit haben, schickt sie den Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz – Herrn Tidow.
Marion will folgende Anfrage stellen. Wie ist der Sachstand rund um den Luchgraben in Karow an der B2?
Frage an Marion: Gab es schon Anträge zu Umwelt aus der Opposition?
Antwort: Es gab noch keine, die Ausschüsse haben ihre Arbeit noch nicht aufgenommen.
Es hat ein Fachgespräch mit Herrn Lohner (BUND), Andrea G. und Marion P. über Umweltgerechtigkeit gegeben. Er ist bereit das Thema auch für die LAG aufzubereiten.

Landesvorstand
Katrin kann leider nichts berichten, wegen Krankheit konnte sie nicht bei der Wahl zum Landesvorstand anwesend sein und wurde nicht gewählt.
Delia bittet bei Katina nachzufragen, wer nun an Katrins Stelle aus dem LV in der LAG berichten kann.

Landesparteitag
Der Antrag des AK Rote Beete wurde ohne Änderungen in den Hauptantrag aufgenommen, daraus ergibt sich dann auch eine regelmäßige Berichterstattung über die geleistete Arbeit.

TOP 5 Sonstiges/Termine

1. Feb. 2017, 18 Uhr „Linke Energie und die Transformation der Stadt“ Veranstaltung im ND-Haus Dienstag 24.1. 9 Uhr, Senatsverw. f. Wirschaft, Veranstaltung zur Nachhaltigkeits-strategie 21.1. 12 Uhr Großdemo, „Wir haben es satt“

Nächste LAG: 10. Februar 2017, 18 Uhr AgH, Thema: „Umweltgerechtigkeit“ mit Gästen