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9. Dezember 2016LAG Umwelt

Protokoll

Anwesenheit: 11 Mitglieder, entschuldigt: 3 Mitglieder
Sitzungsleitung: Marion, Platta Protokoll: Silke Wenk

Zu TOP 1

Bestätigung der Tagesordnung

bestätigt

Zu TOP 2

Protokollkontrolle

In der Bergmannstraße sind es nicht Schwierigkeiten sondern Widerstände der Gewerbetreibenden Gefährdete KGA sind in Baumschulenweg und Mariendorf

Zu TOP 3

Berichte aus den Bezirken, AGH: LV; Rote Beete

Köpenick
- Marina ist in die BVV nachgerückt und nun im Umweltausschuss. Ausschussvorsitzender ist von der AfD.
- Schwerpunktthema wird dort der Müggelsee. Die Uferkonzeption wurde vom BA beschlossen.
- Lollapalooza, die Schäden sind noch nicht beziffert
- Die KGA´s müssen weiter gesichert werden
- Der Spreepark wird neu entwickelt

Pankow
Andrea berichtet über die Zusammenstellung des Umweltausschusses
Zum botanischen Volkspark gab es in der letzten BVV einen Antrag
Da das Malchower Luch über die Bezirksgrenze nach Lichtenberg geht, ist in Pankow mit der Problematik nicht richtig vertraut.

Lichtenberg
Silke erklärt was in Malchow passiert. Die Durchfahrtsstraße muss saniert werden, die West-Umfahrung soll auf Pankower Gebiet erfolgen, das ist aber ein geschütztes Moor. Die Linke Lichtenberg macht sich darum für die Ost-Umfahrung stark.

Kreuzberg
Der Umweltausschuss hat sich auch gerade erst konstituiert.

Agh
Der Senat wurde gewählt, Marion ist wieder umweltpolitische Sprecherin der Fraktion.
Die ersten Anträge sind schon gestellt, Themen, Mehrwegbecher, Regenwasserbewirtschaftung, Fairetradestadt
Marion hatte mit dem BUND ein Gespräch. Den Stadtentwicklungsplan Grün soll Katrin Lompscher als Senatorin für Stadtentwicklung mitbegleiten, das wird vom BUND positiv aufgenommen

4 Bezirke haben schon den Titel Fairetrade-Stadt.
Berlin soll sich zu Fairetraide bekennen, so ein Antrag der Fraktion. Bisher waren nur kleine Städte Fairetrade-Städte, wie das in Berlin wird, muss man sehen.
Es gibt 5 Kriterien um den Titel zu bekommen.
1.) Der Senat verabschiedet einen Ratsbeschluss zur Unterstützung des fairen Handels. Bei allen öffentlichen Sitzungen sowie im Büro des Reg. Bürgermeisters wird fair gehandelter Kaffee und ein weiteres Produkt ausgeschenkt.
2.) Eine lokale Steuerungsgruppe wird gebildet, die auf dem Weg zur Fairtrade-Town die Aktivitäten vor Ort koordiniert. Diese Gruppe besteht aus mindestens drei Personen aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft.
3.) Über das Thema soll regelmäßig in der Öffentlichkeit berichtet werden.
4.) Produkte aus fairem Handel müssen in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Vereinen und Kirchen verwendet werden.
5.) In den lokalen Einzelhandelsgeschäften und bei Floristen sowie in Cafés und Restaurants werden mindestens zwei Produkte aus fairem Handel angeboten. Richtwert ist hier die Einwohnerzahl.

Die neue Umweltsenatorin soll in die LAG eingeladen werden und von ihrer Arbeit berichten. Marion fragt bei ihr an.

Zu TOP 5

Erfahrungen von der Basiskonferenz

  • Die Besucher waren zum Teil nicht richtig vorbereitet.
  • Die Workshops waren sehr unterschiedlich stark besucht

Zu TOP 6

Delia hatte ihren Bericht zu dem KGA rumgeschickt

Der Arbeitskreis Kleingartenwesen schickt ein Schreiben an die Fraktionen, wo auf die bedrohte KGA´s aufmerksam gemacht wird. Die Probleme aus Sicht des Arbeitskreises sollen als Ergänzung des Briefes beschrieben werden.

Die LAG will auch 2017 wieder einen Flyer zum Umweltfestival drucken lassen. Die Finanzen dazu stellt die LAG aus ihren Mitteln sicher.

Termine und Themensammlung
Als Ort für die Sitzungen 2017 ist wieder Raum 320 bestellt, nur im Februar findet die Sitzung in der 311 statt.
Januar Konsequenzen aus dem Koalitionsvertrag
Februar Energie
April oder Mai evtl. die neue Umweltsenatorin
Weitere Themen in Ergänzung zur letzten Themensammlung:
- Umweltgerechtigkeit
- Energie soll mit Klima verbunden werden
- energetische Sanierung
- Besichtigung einer Biogasanlage
- mit LAG-Wohnen gemeinsam zu Stadtentwicklung tagen
- KGA-Entwicklungsplan
- BSR: Wiederverwendung / Ressourcenschonung
- Initiator von „Murks Nein danke“ einladen

Sonstiges / Termine

Bis 15.12. läuft das Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Die AK rote Beete macht am 1. Feb.2017 einen Talk über Energie im ND-Gebäude 16.12. Jahresabschluss Berlin21, 18 Uhr im Haus der Demokratie 27./28. Jan.2017, Klimakonferenz im Essen