Zurück zur Startseite
20. Januar 2017Landesausschuss

Protokoll

Die durch den Landesvorstand und die Sprecher*innen aus aktuellem Anlass einberufene außerordentliche Beratung des Landesausschusses fand am 20.1.2017 im ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz statt.

Es lag eine Beschlussvorlage des Landesvorstandes für eine Erklärung des Landesausschusses vor, die im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Andrej Holm als Staatssekretär stand. Die Beratung wurde geleitet durch Martina Michels und Norbert Seichter.

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen, zu Beginn der Beratung sprachen die Landesvorsitzende der LINKEN, Katina Schubert und die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm. In der sich anschließenden Debatte nahmen in aufgeführter Reihenfolge das Wort:
Melanie Rott, Udo Wolf, Franziska Brychcy, Moritz Wittler, Sabine Düvel Schmidt (Gast), Tobias Schulze, Lucy Redler (Gast), Rene Jokisch (Gast), Ruben Lehnert, Harald Wolf, Steffen Zillich, Ingo Kluge, Daniel Wittmer, Udo Wolf, Kathrin Lompscher und Andrej Holm.

Die Erklärung wurde mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossen. An der Beratung nahmen 10 Gäste teil.

Martina Michels, Sprecherin
Norbert Seichter, Sprecher