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28. April 2017Landesausschuss

Protokoll

Leitung: Norbert Seichter
Protokoll: Carsten Schatz

Anwesenheit: siehe Anlage

Tagesordnung

  1. Aktuelles
  2. Verständigung zum Volksentscheid Tegel
  3. Vorbereitung des Landesparteitages am 1. Juli 2017
  4. Verschiedenes

Tagesordnung ohne Widerspruch beschlossen
 

1.
Aktuelles

Genn. Katina Schubert sprach zu den laufenden Projekten der politischen Arbeit der LINKEN in Berlin und zur Arbeit des rot-rot-grünen Senats. Wichtig ist es, in den kommenden Wochen und Monaten Bundestagswahlkampf und Kommunikation der Regierungsarbeit und der Probleme miteinander zu verbinden.

In der Diskussion sprachen: Regina Kittler, Carola Bluhm, Norbert Seichter, Pascal Meiser, Harald Wolf.

2.
Verständigung zum Volksentscheid Tegel

Dem Landesausschuss lag ein Argumentationspapier des Gen. Harald Wolf vor. Harald erläuterte die Positionen einleitend.

In der Diskussion sprachen: Regina Kittler, Melanie Rott, Martina Michels, Rainer Kowallik, Franziska Brychcy, Katina Schubert, Carsten Schatz, Gesine Lötzsch, Minka Dott, Delia Hinz, Frank Schneider, Thomas Barthel, Martina Michels, Carsten Schatz, Elke Jordan, Norbert Seichter, Werner Schneider (Gast), Melanie Rott, Marcus Nolten, Pascal Meiser. Abschließend fasste Harald Wolf die Diskussion zusammen.

3.
Vorbereitung des Landesparteitages am 1. Juli 2017

Der TOP wurde vertagt.

4.
Verschiedenes

Zum TOP gab es keine Wortmeldungen.

F.d.R. Carsten Schatz