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18. Oktober 2011

Einberufung der 3. Tagung des 3. Landesparteitages

LV-Beschluss 3-27/11

(Änderung des Beschlusses des GLV vom 12.10.2011)

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 26. November 2011 die Dritte Tagung des 3. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort ist das Ramada-Hotel in der Karl-Liebknecht-Straße 32 in Berlin-Mitte.

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

  • 10.00 Uhr 1. Eröffnung
  • 10.30 Uhr 2. DIE LINKE. Berlin nach den Wahlen 2011
  • 3. Debatte
  • 14.30 Uhr 4. Beschlussfassung
  • 15.30 Uhr 5. Wahl der Mitglieder des Landesausschusses aus den Zusammenschlüssen
  • 16.15 Uhr 6. Wahl der Mitglieder des Bundesausschusses
  • 17.00 Uhr 7. Schlusswort

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 29. Oktober 2011, 10.00 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Die Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben.

Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

Beschlussfassung: einstimmig.