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27. März 2012

Einberufung des Landesparteitages

LV-Beschluss 3-40/11

Der Landesvorstand beruft die 4. Tagung des 3. Parteitages der Partei DIE LINKE. Berlin zum 10. Juni 2012 in das Ramada Hotel Berlin-Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Str. 32 10178 Berlin, ein.

Entwurf der Tagesordnung/des Zeitplans:

  1. Eröffnung 10.00 Uhr
  2. Antragsdebatte 10.15 Uhr
  3. Satzungsänderung 12.00 Uhr
  4. Beschlussfassung 14.00 Uhr
  5. Wahl der/des LGF*in 14.30 Uhr
  6. Schlusswort 15.00 Uhr

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 13. Mai, 10.00 Uhr (resp. 29. April, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

Beschlussfassung: einstimmig.