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27. November 2012

Einberufung der 2. Tagung des 4. Landesparteitags

LV-Beschluss 4-011/12

Einberufung der 2. Tagung des 4. Landesparteitags am 23.2.2013 in die Jerusalemkirche in Berlin-Kreuzberg:

DIE LINKE. Berlin auf dem Weg zur Bundestagswahl 2013

Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 4. Parteitages der Partei DIE LINKE. Berlin zum 23.2.2013 in die Jerusalemkirche in Berlin-Kreuzberg ein.

Entwurf der Tagesordung/des Zeitplans:

  1. Eröffnung 10.00 Uhr
  2. Rede des Landesvorsitzenden
  3. Rede der Landeswahlkampfleiterin
  4. Rede des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag
  5. Aussprache
  6. Anträge
  7. Schlusswort 11.30 Uhr

Im Anschluss tritt die VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste der LINKEN. Berlin zusammen

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 13. Mai, 10.00 Uhr (resp. 29. April, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

 

Beschlussfassung: einstimmig.