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21. Januar 2014

Einberufung der 4. Tagung des 4. Landesparteitages

LV-Beschluss 4-076/14

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 5.4.2014 die Vierte Tagung des 4. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort ist das Abacus Hotel in Lichtenberg, Franz-Mett-Str. 9, 10319 Berlin (U 5 Haltestelle Tierpark, Tram 27 oder M 17 Haltestelle Criegernweg)

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

5. April 2014
10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung
10.15 Uhr 2. DIE LINKE. Berlin in Europa und in der Region – Eröffnungsrede durch den Landesvorsitzenden Klaus Lederer
3. Debatte des Leitantrags und Grußworte von internationalen und regionalen Gästen
15.00 Uhr 4. Beschlussfassung
15.30 Uhr 5. sonstige Anträge
17.00 Uhr 6. Schlusswort

Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 8. März 10.00 Uhr (resp. 22. Februar, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

Kostenplan:
1. Abacus Tierpark Hotel:
- Miete (Saal, 2 Räume Redepult, 3 Mikrofone) 2.766,75 €
- Technik (Beamer, Beschallungsanlage, WLAN, Mitschnitt, Beleuchtung, Personal) 2.380,00 €
Gesamt: 5.146,75 €