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3. Oktober 2007

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandsklausur

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Benita Bandow, Christina Emmrich, Annegret Gabelin, Klaus Gloede, Michael Grunst, Andreas Günther, Feza Inan, Kadriye Karci, Sonja Kiesbauer, Wolfgang Krüger,  Klaus Lederer,  Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Sylvia Müller, Natalie Rottka, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Tobias Schulze, Anni Seidl, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Gäste:

Katina Schubert, Harald Wolf, Heidi Knake-Werner, Carola Bluhm, Gesine Lötzsch 
 

Festlegungen

TOP 1  

Aufbau und Strukturen des Landesverbandes

Gen. Carsten Schatz informierte über den Aufbau und Strukturen des Landesverbandes und sich aus der weiteren Entwicklung ergebenden Fragen.

TOP 2

Verständigung zum Kommunikationskonzept

Anja Wollny stellte dem Landesvorstand den Entwurf eines Kommunikationskonzeptes für den Landesverband vor.

Der Landesvorstand diskutierte das Kommunikationskonzept »Neue Wege gehen – in einer Stadt für alle« und bestätigte es als Arbeitsgrundlage zur weiteren Entwicklung von Maßnahmen zur internen und externen Kommunikation. Das Konzept wird in seinen Kernpunkten mit den Bezirksvorständen, der Fraktion im Abgeordnetenhaus, den Mitarbeiter/innen und dem zukünftigen Landesausschuss debattiert, umgesetzt und weiterentwickelt. Es wurden konkrete Aufträge zur Untersetzung von Vorschlägen aus dem Konzept erteilt (Beschluss 10/1/07).

TOP 3

Aufgaben und Arbeitsplanung 2008

Die Haushaltsentwicklung der Berliner Bezirke und Vorschläge für das Handeln der LINKEN in der Beratung des Doppelhaushalts 2008/2009 waren ein weiterer Gegenstand der Klausur. Nach ausführlicher Debatte beschloss der Landesvorstand eine Vorlage von Katrin Lompscher und Christina Emmrich (Beschluss 11/1/07).

Der LV wird sich rechtzeitig vor der Bezirkskonferenz mit der Stellungnahme der AG befassen. Darüber hinaus soll sich die Arbeitsgruppe auch mit der künftigen Rolle und den Aufgaben der Bezirke im zweistufigen demokratischen System des Bundeslandes Berlin befassen und die Beschlusslage des Landesverbandes zur Einführung des politischen Bezirksamtes überprüfen.

Auf Vorlage des GLV beschloss der Landesvorstand Handlungsfelder und Verantwortlichkeiten (Beschluss 12/1/07).
Dieser Beschluss soll in einer Klausur im kommenden Jahr evaluiert und gegebenenfalls neu gefasst werden.

TOP 4

Verschiedenes

Der Landesvorstand beschloss einen Finanzantrag der LAG queer.

Gen. Sylvia Müller informierte über die Frage aus dem BV Steglitz/Zehlendorf, ob ein Büro angemietet werden könne. Der LV verständigte sich darauf, einen Vorschlag bis Ende des Jahres zur weiteren Arbeit mit den Räumlichkeiten der LINKEN in Berlin zur Diskussion zu unterbreiten.


F.d.R. Carsten Schatz