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14. September 2010

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Michael Grunst, Figen Izgin, Doreen Kobelt, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Natalie Rottka, Carsten Schatz, Sebastian Schlüsselburg, Anni Seidl, Tobias Schulze, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Christina Emmrich, Delia Hinz, Katrin Möller, Julian Plenefisch

Gäste:

Thomas Barthel, Katina Schubert, Kerstin Liebich 

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokolle

Das vorliegende Protokoll der Sitzung vom 31.08. wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Die Berliner Mitglieder des Bundesausschusses berichteten von der Tagung des Gremiums am vergangenen Wochenende in Berlin. Dazu erschien heute eine Sofortinformation über die Tagung des Bundesausschusses.

Gen. Lederle und Genn. Müller nahmen das Wort, um über die Aktivitäten des vergangenen Wochenendes, am Samstag die Demonstration "Freiheit statt Angst" und am Sonntag der "Tag der Erinnerung und Mahnung" zu berichten. DIE LINKE. Berlin hat an beiden Veranstaltungen teilgenommen. Der Landesvorstand dankte allen Genossinnen und Genossen, die an diesen Aktivitäten teilgenommen haben.

Gen. Schatz wies auf die Veranstaltungen am 18. September hin.

  1. die Regionalkonferenz zur Programmdebatte, 11.00 Uhr in der Stadthalle Rostock
  2. die Anti-Atom-Proteste, 13.00 Uhr, Wiese vor dem Reichstag (bitte aktuell hier informieren)
  3. die Proteste gegen die NPD-Veranstaltung am Bahnhof Schöneweide, 11.00 Uhr, Michael-Brückner-Haus, zwischen Spree- und Brückenstraße gegenüber Bhf. Schöneweide

Der Landesvorstand unterstützt den Aufruf von Einzelpersonen, Verbänden der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und Parteien ausdrücklich und bittet viele Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten an den Protesten gegen die Nazis teilzunehmen.

Nächster Schwerpunkt wird die Mobilisierung für die Herbst-Proteste sein. Am 29. September, 17.30 Uhr, wird am Roten Rathaus eine Berliner Demonstration gegen das Sparpaket der Bundesregierung starten.

Alle Bezirksverbände sind aufgefordert, dazu in der kommenden Woche besonders bei den Job-Center-Aktionen zu werben.

TOP 4

Erste Verständigung zur Wahlstrategie

Der Landesvorstand diskutierte vorliegende Papiere zur Wahlstrategie. Festgelegt wurde in diesem Zusammenhang, die Debatte im kommenden Landesausschuss dafür zu nutzen, die Debatte in der Landespartei zu verbreitern, mit den Diskussionen zur Wahlvorbereitung in den Bezirksverbänden zu verzahnen und im November mit dem Beschluss einer Wahlstrategie zu beschließen.

Im Ergebnis verständigte sich der Landesvorstand, die Debatte weiterzuführen, mit Daten die Positionen zu prüfen und eine Position auf Grundlage der zwei Diskussionspapiere für die Beschlussfassung im November zu erarbeiten.

TOP 5

Erste Verständigung Konzept zur räuml. Präsenz

Gen. Schatz stellte dem Landesvorstand das Diskussionspapier vor, das in einer Arbeitsgruppe der Landesgeschäftsstelle erarbeitet worden ist.

Der Landesvorstand nahm nach kurzer Debatte das Papier als Diskussionsgrundlage für den gesamten Landesverband zur Kenntnis.

TOP 6

Klimakonferenz

Der Landesvorstand nahm einen Bericht von Genn. Delia Hinz zum Vorbereitungsstand der LINKEN Umweltkonferenz am 09. Oktober zur Kenntnis.

TOP 7

Finanzen

Der Landesvorstand nahm die Finanzentscheidungen des GLV zur Kenntnis.

Genn. Müller erläuterte kurz die Abrechnung für das erste Halbjahr 2010.

Der Landesvorstand beschloss einen Finanzantrag zur Unterstützung einer Demo zur Erinnerung an den Militärputsch in der Türkei 1980.

TOP 8

Verschiedenes

Genn. Müller berichtete dem Landesvorstand von der Neuwahl des Bezirksvorstandes in Charlottenburg/Wilmersdorf und vom Gespräch mit dem BV Spandau.
Gen. Lederle berichtete über ein Gespräch mit der LAG Betrieb und Gewerkschaft, in dem es um die Planung einer Veranstaltung im Rahmen der Herbstproteste ging. Sie wird sich mit der sog. Gesundheitsreform beschäftigen und im Oktober stattfinden.

 
F.d.R. Carsten Schatz