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8. März 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Yasemin Aktay,  Klaus Gloede, Delia Hinz, Doreen Kobelt, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Carsten Schatz, Tobias Schulze,  Anni Seidl, Nurda Tazegül, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Christina Emmrich, Heidi Kloor, Katrin Möller, Sylvia Müller

Gäste:

Thomas Barthel, Udo Wolf, Katina Schubert
 

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokoll

Das vorliegende Protokoll der Sitzung vom 22.2. wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Vor Beginn der Sitzung gratulierte Klaus Lederer allen Genossinnen zum internationalen Frauentag und dankte ihnen für ihre Arbeit im Landesvorstand und bei der Vorbereitung der parallel stattfindenden Feier des Landesvorstandes zum 100. Internationalen Frauentag.

Gen. Udo Wolf, Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, berichtete über das erste Treffen von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der LINKEN, das am vorletzten Wochenende in Magdeburg stattfand. Unter dem Thema »Für eine demokratische Erneuerung unseres Landes« diskutierten Abgeordnete aus 13 Landtagen und dem Bundestag über ihre Arbeit.
Parallel wurde unter medialer Beachtung der 80. Geburtstag von Täve Schur gefeiert.

Am vergangenen Wochenende tagte die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus in Klausur. Themen der Klausur waren neben dem aktuelle Konflikt in der Koalition zur Weiterführung des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS), die Themen Gute Arbeit!, Rekommunalisierung, Wohnen- und Mietenpolitik und Bildungspolitik. Die Beschlüsse der Fraktion sind auf der Internetseite der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus dokumentiert.

Der Landesvorstand war sich einig, das es jetzt darauf ankommt, in der öffentlichen Auseinandersetzung zu verdeutlichen, dass es mit dem ÖBS um eine soziale Alternative zu HartzIV geht, in der Menschen zu Mindestlohn Arbeit leisten, die den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärkt. Beispiele dafür sind die Stadtteilmütter in Neukölln, die flexible Kinderbetreuung von Paula Panke  und viele andere, die auf der Internetseite www.von-arbeit-leben.de dokumentiert sind.

TOP 4

Bericht Personalgruppe, erste Debatte Landesliste

In geschlossener Sitzung nahm der Landesvorstand einen Bericht der Personalgruppe entgegen und verständigte sich zum weiteren Vorgehen für den Vorschlag des Landesvorstandes für die Landesliste, der am 5. April, nach der Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlkreisen, beschlossen wird.

TOP 5

Vorbereitung LPT

Der Landesvorstand beschäftigte sich mit den vorliegenden Anträgen. Der Landesvorstand bat, eine Live-Stream-Übertragung des LPT über das Angebot der Bundesgeschäftsstelle zu ermöglichen.

TOP 6

Neuberufung GLV

Der Landesvorstand berief einstimmig zwei neue, nichtständige Mitglieder des GLV, Julia Wiedemann und Hassan Metwally. Er dankte Anni Seidl und Felix Lederle für Ihre Arbeit in den letzten 4 Monaten.

TOP 7

Finanzen

Zum TOP gab es keine Wortmeldungen.

TOP 8

Verschiedenes

Der Landesvorstand lädt alle Genossinnen und Genossen zu einer Veranstaltung anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes Newroz am 20. März, 14.00 bis 20.00 Uhr ins Waterlooufer 5 ein.

 
F.d.R. Carsten Schatz