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22. März 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Yasemin Aktay, Christina Emmrich, Delia Hinz, Doreen Kobelt, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze,  Anni Seidl, Nurda Tazegül, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Klaus Gloede, Heidi Kloor, Malte Krückels

Gäste:

Thomas Barthel, Udo Wolf, Katina Schubert, Patrick Hering
  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokoll

Das vorliegende Protokoll der Sitzung vom 8.3. wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Der Landesvorstand verständigte sich kurz zur aktuellen Situation. Zunächst gratulierte er den Genossinnen und Genossen in Sachsen-Anhalt zum erfolgreich bestandenen Wahlkampf. Trotz der Erpressungsstrategie der SPD ist es gelungen, den zweiten Platz zu verteidigen und bei gestiegener Wahlbeteiligung Wählerinnen und Wähler hinzuzugewinnen. Ein großer Erfolg ist die Verhinderung des Einzugs der NPD in den Landtag.
Der Landesvorstand dankte allen Berliner Genossinnen und Genossen, die in den letzten Tagen und Wochen in Sachsen-Anhalt geholfen haben.

Gen. Lederer berichtete kurz von der wohnungspolitischen Konferenz, die am Dienstag stattfand. Es konnte eine Reihe wichtiger Debatten auch in Vorbereitung auf den Wahlprogramm-Parteitag am Sonntag geführt werden. Ca. 100 Teilnehmende hatten sich im Pfefferberg versammelt.

Der Landesvorstand ging auch auf die aktuelle Situation in Japan ein. Nach dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami droht in Japan nach wie vor eine nukleare Katastrophe. Bereits am 12. März haben in Berlin erste Demonstrationen und Mahnwachen unter Beteiligung der LINKEN stattgefunden.

Für den 26. März sind bundesweite Großdemonstrationen in mehreren Städten u.a. in Berlin geplant. DIE LINKE wird sich an diesen Demonstrationen beteiligen und ruft auch mit dazu auf. Der Landesvorstand unterstützt ferner den Aufruf zu Aktionen in Lubmin im April und den Aufruf zum Berliner Ostermarsch, der in diesem Jahr ebenso gegen die Nutzung der Kernenergie protestiert.

TOP 4

Vorbereitung Landesparteitag

Der Landesvorstand verständigte sich über die aktuelle Antragslage und beschäftigte sich mit über 60 Änderungen, die bis zur Tagung des Landesvorstandes beantragt waren. Er bestätigte eine Reihe von Übernahmen und modifizierten Übernahmen in den Antrag 1.

TOP 5

Finanzen

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde eine Reihe von Fragen in den GLV verlagert. Auf Vorlage der Landesschatzmeisterin, Genn. Sylvia Müller, beschloss der Landesvorstand einen Finanzantrag i.H.v. 250 € zur Unterstützung des Transports von Soli-Gütern nach Cuba. Und nahm einen kurzen Bericht über die aktuelle Situation in der Bezirksorganisation Spandau entgegen.

TOP 6

Verschiedenes

Ein Dank gilt den Organisatorinnen und Organisatoren des Newroz-Festes am 20. März, das, vorbereitet in Kooperation der Bezirksverbände Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain/Kreuzberg und Neukölln, erfolgreich mit ca. 2.000 Teilnehmenden begangen wurde.

  
F.d.R. Carsten Schatz