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3. Mai 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Yasemin Aktay, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Doreen Kobelt, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze,  Anni Seidl, Nurda Tazegül, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Hassan Metwally, Katrin Möller, Ernst Welters

Gäste:

Thomas Barthel, Udo Wolf, Katina Schubert, Harald Wolf, Kerstin Liebich, Patrick Hering 
  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokoll

Das vorliegende Protokoll der Sitzung vom 5.4. wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Der Landesvorstand verständigte sich ausführlich zur aktuellen Situation. Genosse Wolfgang Albers erörterte das Verhandlungsergebnis zur Neufassung des Berliner Hochschulgesetzes, das in seinen Ergebnissen über den Beschluss des Landesausschusses vom 15. April 2011 hinaus geht. Genosse Albers verwies in diesem Zusammenhang auf seine gestrige Presseerklärung.

Der Landesvorstand bekräftigte den Beschluss des Landesausschusses vom 15. April und stellte erneut fest, dass DIE LINKE. Berlin die Beschäftigten der Charité in ihrem Kampf für bessere Tarifbedingungen und für die Angleichung ihrer Gehälter an das Bundestarifniveau des TVÖD unterstützt.
In diesem Sinne hat sich Wolfgang Albers auch in einer aktuellen Presserklärung gemeldet und haben am Dienstag Genossinnen und Genossen der LINKEN an den Aktionen der Streikenden teilgenommen.

Allen Teilnehmenden an den Aktionen zum 1. Mai möchte der Landesvorstand herzlich danken. Sowohl bei der DGB-Demonstration, als auch bei vielen Aktionen und Festen in der gesamten Stadt konnte eine sichtbare Präsenz der LINKEN sichergestellt werden. Die gute Stimmung und die ermutigenden Rückmeldungen vieler Menschen gilt es aufzunehmen und in den beginnenden Vorwahlkampf zu tragen.

Die aktuelle Situation in der Partei wurde ebenfalls erörtert. Die Genossinnen und Genossen Klaus Lederer, Udo Wolf und Katina Schubert berichteten aus den Beratungen der Landes- und Fraktionsvorsitzenden und dem Parteivorstand. In den nächsten Tagen und Wochen stehen weitere Termine an, so der Landesausschuss am 13. Mai und eine Beratung mit den Bezirksvorsitzenden am 30. Mai.

TOP 4

Nachbereitung LVV und LPT - Stand Wahlkampf

Der Landesvorstand dankte allen Beteiligten für ihre konzentrierte Arbeit in der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen Ende März und Anfang April. Wie geplant, ist es gelungen, einen Großteil der Materialien bereits fertig produziert zu haben. Die fehlenden Faltblätter für die Direktkandidatinnen und -kandidaten werden bis Ende Mai produziert sein.

TOP 5

Finanzen

Die Landesschatzmeisterin. Genn. Sylvia Müller erörterte dem Landesvorstand die Abrechnung des 1. Quartals 2011.

Der Landesvorstand beschloss drei Finanzanträge:
- der LAG Umwelt zum Umweltfestival am 05. Juni,
- des Vereins El Cultrun für eine Bveranstaltung i.H.v. 300,00 €
- für eine Va. am 28. Mai i.H.v. 200,00 € mit Beteiligung des BV Pankow.

Ein weiterer Finanzantrag wurde auf die kommende Sitzung vertagt.

TOP 6

Verschiedenes

Der Landesvorstand billigte einen Vorschlag der Landeschatzmeisterin zum Schlüsselkonzept für Spandau.

Am 20. Mai wird die Landesfrauenkonferenz der Berliner LINKEN im KLH stattfinden und am 6. Mai, ab 19.00 Uhr werden die Räumlichkeiten in der Berliner LINKEN in Charlottenburg/Wilmersdorf offiziell eröffnet.

Genn Emmrich informierte über eine bevorstehende Stellungnahme aller Berliner Bezirke zu den Finanzplanungen für die kommenden Jahre.

Der Landesvorstand verständigte sich über die Zerstörungen der Fensterscheiben in den Standorten Brückenstraße (Treptow-Köpenick) und Schloßstraße (Reinickendorf).

  
F.d.R. Carsten Schatz