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14. Juni 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Doreen Kobelt, Malte Krückels, Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Katrin Möller, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Anni Seidl, Ernst Welters

Entschuldigt:

Yasemin Aktay, Felix Lederle, Hassan Metwally, Tobias Schulze, Nurda Tazegül, Julia Wiedemann

Gäste:

Thomas Barthel, Patrick Hering, Harald Wolf, Rainer-Maria Fritzsch 
  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Aktuelles

Der Landesvorstand verständigte sich zur aktuellen Situation und diskutierte erneut über die Strategiekonferenz der Landesverbände, die Anfang Juli in Potsdam stattfinden wird.

Die Beschlussfassung zum S-Bahn-Volksbegehren wird in eine erweitere GLV-Sitzung am 29.6. verschoben, da noch nicht alle Unterlagen vorliegen.

TOP 3

Volksbegehren Horte

Dem Landesvorstand lag eine Vorlage der Genossen Steffen Zillich und Sebastian Schlüsselburg vor, die nach Debatte einstimmig beschlossen wurde. DIE LINKE. Berlin wird das, im Sommer startende, Volksbegehren Horte unterstützen und in den Wahlkampf integrieren (Beschluss).

Top 4

Stand Wahlkampf

Gen. Carsten Schatz berichtete über den Stand des Wahlkampfes. Alle Materialien sind nach Plan produziert, auch wenn sie in dem einen oder anderen Bezirksverband Unklarheiten ergeben. Momentan wird mit Hochdruck an der Wahlzeitung gearbeitet.

Am 16. Juni wollen wir unser Wahlquartier eröffnen und einen medialen Startpunkt für den Wahlkampf setzen. Dazu sind eine Reihe zusätzlicher Materialien produziert worden. Die Arbeit an der Plakatkampagne läuft, Ende Juni soll eine größere Feedback-Runde zum Stand stattfinden.

Es zeichnet sich ab, dass wir mit dem Sommerfest einen größeren Ausgabeposten haben, den wir nicht durch Verschiebungen innerhalb des Plans finanzieren können. Das Sommerfest soll am 8. August nach unserer Auftaktkundgebung stattfinden. Der Landesvorstand beschloss, die Ausgaben zum Sommerfest zu tätigen, diese soweit als möglich aus Umplanungen zu finanzieren und wenn nötig, aus dem Bestand des Landesvorstandes zu finanzieren.

Eine längere Debatte ergab sich aus der Thematik Straßenausbaubeitragsgesetz, zu der wir noch ein Flugblatt machen wollen. Hier sind noch Fragen mit den Bezirksverbänden zu klären, was zum Beispiel Einnahmeerwartungen mancher Bezirke angeht, die auch bereits, wie in Treptow-Köpenick, in die Haushalte eingeflossen sind.

TOP 5

Finanzen

Die Landesschatzmeisterin, Genossin Müller berichtete über die letzte Sitzung des Bundesfinanzrates und die Arbeit der Projektgruppe 2020.

Sie gab einen Überblick über die Ausgaben aus dem Wahlkampffinanzplan, die bislang bis auf das Sommerfest, planmäßig verlaufen.

Finanzanträge lagen nicht vor.

TOP 6

Verschiedenes

Wortmeldungen lagen nicht vor.

  
F.d.R. Carsten Schatz