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20. September 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

WolfgWolfgang Albers, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Yasemin Aktay, Doreen Kobelt, Nurda Tazegül

Gäste:

Thomas Barthel, Carola Bluhm, Udo Wolf, Cornelia Hildebrandt, Harald Wolf; Katina Schubert; Thilo Urchs, Daniel Wittmer 
  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde verändert beschlossen. Die TOPe Aktuelles und Erste Bewertung des Walergebnisses werden zusammengefasst.

TOP 2

Aktuelles/Erste Bewertung des Wahlergebnisses

Zunächst sprach der Landesvorstand allen Wahlkämpfenden seinen Dank aus:

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler. Danke an alle, die mit uns gehofft, uns unterstützt und uns den Rücken gestärkt haben.
Wir wollten mit Rot-Rot soziale Politik in Berlin fortführen. Dafür hat es leider nicht gereicht. Wir bleiben trotzdem am Ball und werden weiter für unsere Vorhaben kämpfen. Im und außerhalb des Abgeordnetenhaus und gemeinsam mit anderen. Für soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte, für den Erhalt der sozialen Infrastruktur und die Rekommunalisierung von Strom, Wasser und Gas. Für bessere Schulen, gegen eine Zerschlagung des S-Bahn-Netzes und gegen Verdrängung aus den Kiezen. Es bleibt viel zu tun.

Als Landesvorstand bedanken wir uns vor allem bei all den fleißigen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Kandidatinnen und Kandidaten für den großartigen Einsatz. Das war toll. Lasst uns diese Erfahrung der gemeinsamen Arbeit bewahren und fortführen. Gemeinsam sind wir stark.
Lasst uns in den nächsten Wochen die Zeit nehmen zu zuhören, zu analysieren, zu sortieren und gemeinsam Schlussfolgerungen zu ziehen. Das muss auch sein.
Aber lasst uns darüber nicht vergessen, dass wir gewählt wurden, um uns für die Menschen in dieser Stadt einzusetzen.

In einer breiten Debatte diskutierte der Landesvorstand das enttäuschende Wahlergebnis. Ein einem weitgehend inhaltsleeren Wahlkampf ist es uns nicht gelungen, mit eigenen Berliner Themen an die Öffentlichkeit durchzudringen. Das öffentliche Bild der Partei wurde weitgehend durch andere - kontraproduktive -Debatten geprägt.

Der Landesvorstand nahm erste Schritte zur Kenntnis, die Arbeit im Wahlkampf uns unsere Kommunikationsstrukturen genauer unter die Lupe zu nehmen. Dazu wird es einen Fragebogen an alle Wahlkämpfenden geben, alle Bezirksverbände sind gebeten, eigene Analysen zu erarbeiten und dem Landesvorstand zur Kenntnis zu geben.

Der Landesvorstand verständigte sich auf folgenden Fahrplan der weiteren Analyse des Ergebnisses und der Erarbeitung von Schlussfolgerungen für den Landesverband.

Am Freitag wird im Landesausschuss in einer ersten Debatte das Wahlergebnis diskutiert. Eine weitere Beratung wird es mit den Bezirksvorsitzenden geben. Ende November steht ein Landesparteitag an, zu dem ein Antrag zu erarbeiten ist, der erste Schritte für unsere Oppositionspolitik und die weiteren Schritte der Neuorganisation des Landesverbandes festlegen soll.

Der GLV wurde beauftragt, dazu erste Vorschläge zu unterbreiten.

TOP 3

Delegiertenschlüssel Bundesparteitag 2012/2013

Die erläuterte Vorlage wurde einstimmig beschlossen (Beschluss).

TOP 4

Finanzen

Die Landesschatzmeisterin, Genossin Müller, berichtete dem Landesvorstand über den Stand der Abrechnung der Wahlkampfkosten. Natürlich ist zum jetzigen Zeitpunkt keine Abrechnung möglich. Es zeigt sich, dass es notwendig war, die Mehrausgaben für die Großflächen-Kampagne der letzen Dekade und das Sommerfest weitestgehend aus dem Bestand zu planen, wie der Landesvorstand beschlossen hat. Alle weitergehenden Ausgabeposten bewegen sich im Plan.

Finanzanträge liegen nicht vor.

TOP 5

Verschiedenes

Zum TOP gab es keine Wortmeldungen.

  
F.d.R. Carsten Schatz