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1. November 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Yasemin Aktay, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Heidi Kloor, Malte Krückels, Katrin Möller, Carsten Schatz, Anni Seidl, Nurda Tazegül, Ernst Welters

Entschuldigt:

Delia Hinz, Doreen Kobelt, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Tobias Schulze,  Julia Wiedemann

Gäste:

Carolin Behrenwald

  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokolle

Die vorliegenden Protokolle vom 18. und 25.10. wurden bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Der Landesvorstand verständigte sich über die Konstituierungen der BVVen und die Wahlen der Bezirksämter. In Marzahn-Hellersdorf, wie auch in Lichtenberg haben sich Zählgemeinschaften von SPD, CDU und Grünen gegen DIE LINKE gebildet. Während in Lichtenberg von der Afghanistan-Koalition (schwarz-rot-grün) die Wahl eines BVV-Vorstehers der LINKEN nicht blockiert wurde, wurde in Marzahn-Hellersdorf dieser parlamentarische Brauch (die stärkste Fraktion schlägt die Kandidatin, den Kandidaten für die Vorsteherin/den Vorsteher vor) gebrochen.

Auch in Treptow-Köpenick hat sich eine solche Zählgemeinschaft gebildet. Unser zweiter Vorschlag für einen Bezirksstadtrat, Gen. Marko Tesch, wurde in 4 Wahlgängen nicht gewählt.

Genn. Seidl informierte den Landesvorstand über horrende Neuvermietungs-Mieten bei der WBM. Die liegen bei ca. 10,50 € pro qm und damit deutlich über dem Mietspiegel. Die Fraktion ist informiert und wird entsprechende Schritte gehen.

Genn. Kloor informierte über die Streikaktionen von verdi bei der CFM. Ge. Albers berichtete über Gespräche.

TOP 4

Vorbereitung des Landesparteitages

Der Landesvorstand diskutierte die Antragslage zum Landesparteitag.

Ausführlich wurde die Erklärung des Landesvorstandes zum Wahlergebnis vom 18.September diskutiert, die mit Änderungen einstimmig beschlossen wurde. Die ist keine abschließende Bewertung des Wahlergebnisses, sondern vielmehr ein Beitrag zur Debatte, der den Diskussionsstand innerhalb des Landesvorstandes zusammenfasst.

TOP 5

Finanzen

Auf Antrag des Gen. Schatz beschloss der Landesvorstand eine Unterstützung für Busse zur Castor-Demo im Wendland am 26. November.

TOP 6

Verschiedenes

Der Landesvorstand verständigte sich über eine Klausur im Januar, die dann die Arbeit des Landesvorstandes für den Rest der Amtszeit strukturieren soll.

  
F.d.R. Carsten Schatz