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11. März 2014

Protokoll

Sitzung des Landesvorstands

Anwesend: Sören Benn, Elke Breitenbach, Sven Diedrich, , Klaus Gloede, Christian Otto, Katina Schubert, Heidi Kloor, , Anni Seidl, Manuela Schmidt, Daniel Tietze, Jochem Visser, Ernst Welters, Malte Krückels, Klaus Lederer Delia Hinz, Ruben Lehnert, Antje Schiwatschev, Ines Feierabend
Entschuldigt: Sylvia Müller, Katrin Lompscher
Solid: Marion Baumann
Gäste: Thomas Barthel, Reiner Strutz, Harald Pätzolt, Phil Butland, Rafael Araguez, Guido Brendgens, Klaus Dieter Heiser, Nikolas Tosse
Entschuldigte ständige Gäste: Martin Schirdewan, Udo Wolf, Halina Wawzyniak, Sebastian Koch,

Sitzungsleitung: Klaus Lederer, Elke Breitenbach
Protokoll: Katina Schubert
Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr, Ende der Sitzung: ca. 21.35 Uhr


 

Protokoll:

bestätigt

Vorbereitung Europawahl:

Vorstellung WählerInnenstudie zur Europawahl durch Harald Pätzolt

DIE LINKE verzeichnet einen stabilen Zuspruch in der Anhängerschaft seit der Bundestagswahl, was ein gutes Zeichen ist. Schlussfolgerung: Eigene Positionen stark machen – das ist grade für die Ansprache von Frauen zentral, weniger aggressive Auseinandersetzung mit den anderen Parteien. Reiner Strutz stellt die Kampagne zur Europa- und den Kommunalwahlen 2014 vor. DIE LINKE ist eine starke Marke

Phil Butland stellt die Arbeit der »Europeans in Berlin« vor, in der rund 30 Menschen aus verschiedenen EU-Ländern zusammen arbeiten. Sie haben ein Flugblatt produziert, das u.a. an Sprachschulen verteilt wird und das dazu aufruft, sich für die Europawahl ins Wählerregierter einzutragen. Sie sind gerne bereit, bei Versammlungen von BOen und Bezirksverbänden zu sprechen. Es sind ReferentInnen aus 10 Ländern möglich. Flugblätter werden in 20 Sprachen online gestellt. Gedruckt wird es in englisch und deutsch. Für den 27.4. um 16 Uhr planen sie im Rosa-Luxemburg-Saal eine Mobi-Veranstaltung, damit sich noch viele registrieren lassen

Volksentscheid Tempelhofer Feld:

Manuela Schmidt berichtet, dass die Linksfraktion ihre Verhandlungspositionen in der Klausur festgelegt hat. Die Koalition wird sich nicht in die Richtung der Essentials der LINKEN bewegen – 100 % öffentliches Eigentum – 100% bezahlbarer Wohnraum.

Guido Brendgens berichtet, dass am 20.3. der letzte Plenartermin stattfindet, an dem ein Beschluss des AGH gefasst werden kann. Derzeit laufen intensive Verhandlungen zwischen den Fraktionen.

Festlegung: Der Geschäftsführende Landesvorstand erarbeitet nach der Plenarsitzung am 20.3. eine Entscheidungsvorlage für einen D-Antrag zum Landesparteitag. Beschlussfassung im LaVo ist am 25.3..

Aktuelles:

Klaus Lederer berichtet vom Treffen mit den Bezirksvorsitzenden und von der Fraktionsklausur. Auch hier wird an der weiteren Strategie- und Politikentwicklung gearbeitet. Wichtig ist, die Prozesse auf Fraktions- und Parteiebene miteinander in Beziehung zu setzen.

Verständigung: GLV schlägt eine Verlaufsform für die weitere Debatte vor, die der Landesvorstand am 25.3. berät

Stand Vorbereitung LPT:

Katina Schubert referiert den Stand der Antragstellung. Änderungsanträge sind bis zum 31.3. erbeten. Der Landesvorstand entscheidet in seiner Sitzung am 1.4. über Übernahmen.

Finanzen:

Der Antrag des BV Friedrichshain-Kreuzberg, das 1. Mai-Fest auf dem Mariannenplatz zu unterstützen wird einstimmig angenommen (Beschluss).

Verschiedenes:

12.3. 13 Uhr TTIP-Aktion vorm Bundestag
17.3. Warnstreiks bei Charite und vivantes
17.3. Aktionstag vor den Jobcentern
21.3. 5 vor 12 – auf dem Alex

Rückblick auf den 8. März: die Demonstration war eine gute Veranstaltung – der Landesvorstand dankt allen, die sich darum verdient gemacht haben Die Demo soll jetzt jährlich stattfinden, auf Grundlage eines breiten Bündnisses. Der europäische und vor-Ort-Ansatz waren integriert

Ende: 21.34 Uhr

F.d.R. Katina Schubert, LGF