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19. September 2016

Protokoll

Sitzung des Landesvorstands

Anwesend von Seiten des Landesvorstands: Marion Baumann, Franziska Brychcy, Uwe Doering, Katina Schubert, Gernot Klemm, Antje Schiwatschev, Manuela Schmidt, Klaus Lederer, Elke Breitenbach, Jochem Visser Tobias Schulze Sylvia Müller Sören Benn, Daniel Tietze, Christian Otto, Yusuf Dogan Ruben Lehnert, Katrin Lompscher,
Entschuldigt: Friederike Benda Katrin Maillefert, Gäste: Sebastian Koch, Thomas Barthel, Harald Wolf, Carola Bluhm, Steffen Zillich, Udo Wolf

Beginn der gemeinsamen Sitzung: 18 Uhr, Ende 20 Uhr
Leitung Landesvorstand: Elke Breitenbach
Protokoll: Katina Schubert


Zu Beginn der Sitzung bedankte sich Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Klaus Lederer für den unermüdlichen Einsatz für DIE LINKE in diesem Wahlkampf. Es hat sich gelohnt. Wir haben zentrale Wahlziele erreicht: 15% plus x, BVV-Fraktionen in ALLEN Bezirken, auch in Mitte werden wir wieder einen Stadtrat/eine Stadträtin stellen, in Neukölln sind wir um Haaresbreite an einem Stadtratsposten vorbei geschrammt. Das ist sehr schade.

Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten, allen Bezirkswahlleiterinnen und –leitern, allen Wahlteams, allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Kandidatur bereit erklärt haben, obwohl sie wussten, dass sie nicht gewählt werden.

Das Wahlziel, Rechtspopulisten aus dem Abgeordnetenhaus und den BVVen fernzuhalten, haben wir nicht erreicht. Wir haben auch drei Direktmandate an die AfD verloren, wenn auch sehr knapp. Danke an Gabi Hiller, Wolfgang Brauer und Ines Schmidt, die alles gegeben haben, um das zu verhindern.

Die Mitglieder beider Gremien tauschten sich anschließend über die Ergebnisse auf Landesebene und in den Bezirken aus. Dieser Diskussionsprozess wird in den nächsten Tagen vertieft.

Der Landesvorstand wird Mitte November eine Basiskonferenz anbieten zur Wahlauswertung und möglichen Koalitionsverhandlungen.

Wir haben einen Erfolg errungen, der uns vor neue Aufgaben und Herausforderungen stellt. Wir müssen jetzt gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern, die das möchten, daran arbeiten, dass die Stadt wieder allen gehört.

Das wird ein anstrengender Prozess, bei dem wir viel miteinander kommunizieren müssen und werden.

Der Landesvorstand berief dann in gesonderte Sitzung eine Gruppe für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen (Carola Bluhm, Klaus Lederer, Katina Schubert, Udo Wolf) sowie ein backoffice, das mögliche Koalitionsverhandlungen begleiten wird.

Finanzen: Sylvia Müller informierte, dass der Mietvertrag für die GSt. in Neukölln in ein unbefristetes Mietverhältnis mit dreimonatiger Kündigungsfrist umgewandelt wurde.