Zurück zur Startseite

9. Februar 2016

Protokoll

Sitzung des Landesvorstands

Anwesend: Marion Baumann, Friederike Benda, Sören Benn, Uwe Doering, Manuela Schmidt, Franziska Brychcy, Sylvia Müller, Christian Otto, Klaus Lederer, Katina Schubert, Jochem Visser, Ruben Lehnert, Daniel Tietze, Tobias Schulze, Yusuf Dogan
Entschuldigt: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Antje Schiwatschev, Gernot Klemm, Katrin Maillefert

Leitung: Klaus Lederer
Protokoll: Katina Schubert
Ende: gegen 20 Uhr


Aktuelles

Auch in diesem Jahr findet Anfang März ein feministisches Wochenende statt. Am 4. März findet ab 16 Uhr, im Südblock eine Veranstaltung unserer Abgeordnetenhausfraktion statt. Es schließt sich dann die Verleihung des Clara-Zetkin Frauenpreises 2016 an (4. März 2016, ab 18 Uhr im Südblock, Admiralstraße 1-2, 10999 Berlin). Am 5./6. März tagt zudem die Bundesfrauenkonferenz der LINKEN unter dem Motto »Frauen ohne Grenzen – für das Recht auf Bewegungsfreiheit für alle« (5. und 6. März 2016 im GLS Campus Berlin, Kastanienallee 82, 10435 Berlin). Am 6. März findet dann wieder eine große Demonstration zum Frauen*kampftag 2016 statt, mehr dazu www.frauenkampftag2015.de

Mitglieder des Landesvorstands und der Fraktion waren vergangene Woche in Erfurt bei der Thüringer Landesvorsitzenden Susanne Henning und ihrem Stellvertreter, um sich über Regierungserfahrungen auszutauschen und Erkundigungen über die Arbeit der dortigen Dreier-Koalition Rot-Rot-Grün einzuholen.

Bericht aus der Fraktion

Die letzte Plenarsitzung stand ganz im Zeichen des herannahenden Wahlkampfs. Die CDU versuchte, den Vorfall um eine Falschmeldung über einen Todesfall am Lageso zu instrumentalisieren und Teile der HelferInnen sowie die Opposition zu denunzieren.

Ansonsten wirft die Koalition mit Wahlversprechen um sich, die sich bei näherem Hinsehen als heiße Luft erweisen, ob bei der Krankenhausplanung oder den Qualitätsversprechen für die Kitas.

Vorbereitung des Parteitags und der LandesvertreterInnenversammlung

Der Antrag zu Stärke der Landesliste wurde einstimmig beschlossen. Der Landesvorstand schlägt eine Liste von 50 Personen vor. Der Antrag zur Besetzung der Arbeitsgremien auf der LVV wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Ferner beschloss der Landesvorstand, dem Landesparteitag vorzuschlagen, dass, für den Fall, dass es nach den Wahlen zu Koalitionsverhandlungen und der Einigung auf einen Koalitionsvertrag kommt, in einem Mitgliederentscheid über die Zustimmung oder die Ablehnung diese Vertrags abgestimmt wird.

Der Landesvorstand befasste sich weiter mit der Fortentwicklung der Wahlstrategie

Finanzen

Die Finanzplanung und das Modell für 2016 sowie der Jahresabschluss 2015 werden am 23.2. im Landesvorstand behandelt und dann am 4.3. im Landesausschluss beschlossen.

Verschiedenes

Ostermarsch: Der Landesvorstand beschließt nach intensiver Debatte dazu aufzurufen, sich am Ostermarsch zu beteiligen. Bei einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

Bündnis für ein soziales Berlin: Der Landesvorstand unterstützt das Bündnis und eine mögliche Demo am 16.4. und beteiligt sich an der weiteren Bündnisarbeit.

Fukushima-Demo am 19.3. Der Landesvorstand unterstützt den Aufruf zu einer Demonstration zum 5. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 19.3. um 11 Uhr am Potsdamer Platz.