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13. Juni 2017

Protokoll vom Treffen Landesvorstand und Bezirksvorsitzenden/-sprecher*innen

Landesvorstand

Protokoll: Sebastian Koch, 19.6.17

1. Zum organisatorischen Stand der Rückmeldungen im Bundestagswahlkampf

Sebastian Koch berichtet von der Problematik, dass wahlkampforganisatorische Rückfragen und Abfragen (z.B. bei Materialbestellungen, Zulieferungen für Personenplakate/-folder oder zur Veranstaltungsplanung) in diesem Jahr besonders schlecht und schleppend laufen. Zur Illustration wurde eine Liste mit offenen Abfragen verteilt, die dem Protokoll anhängt. Die Bezirksvorsitzenden /-sprecher*innen werden eindringlich gebeten, in ihren Bezirksverbänden darauf zu drängen, dass Abfragen der Landesgeschäftsstelle zeitnah beantwortet werden. Bei fehlenden Antworten leidet die Wahlkampfplanung auch für andere Bezirksverbände und den Landesverband und belastet den Wahlkampf.

2. Analyse der Ressourcen zur aktiven Wahlkampfführung in den Bezirksverbänden

Folgende Fragen wurden den Bezirksvorsitzenden/-sprecher*innen vorab geschickt und sollten in der Beratung beantwortet werden:

  1. Wie schätzt ihr die Mobilisierungsfähigkeit der Genoss*innen in eurem Bezirksverband im Vergleich zu den Wahlkämpfen 2013 und 2016 ein? Wie hoch ist die Zahl der mobilisierungsfähigen Genoss*innen für Plakatieren, Steckaktionen und Infostände?
  2. Welche besonderen Formate (z.B. Haustürwahlkampf) werden in eurem Bezirksverband im Wahlkampf eingesetzt und in welchem Umfang?
  3. Welche organisatorischen Probleme gibt es in eurem Bezirksverband für den Wahlkampf? Wie könnte eine mögliche Unterstützung durch andere Bezirks oder die Landespartei aussehen?

Die anwesenden Bezirksvorsitzenden/-sprecher*innen berichteten daraufhin aus ihren Bezirken:

Steglitz-Zehlendorf

  • BV führt jeden Samstag einen Infostand durch
  • Viele Kandidatenanfragen für Podien (bisher an fünf teilgenommen)
  • Auf bezirklichen Festen u.a. mit Popcorn-Maschine präsent.
  • Ein Termin für die Kochtour ist gewünscht.
  • Das Lastenrad ist stark beschädigt und wird notdürftig für den Wahlkampf fit gemacht.
  • Es sollen wieder ein-zwei eigene Themenplakate (im Design der Kampagne) gemacht werden.
  • BV wünscht sich Aufkleber zum Thema »Zweitstimme DIE LINKE.«

Pankow

  • BOen sind kaum noch in der Lage die Präsenz mit Infoständen zu sichern (werden nun zentral geplant)
  • 3.000 der 5.500 Plakate müssen (semi)professionell gehängt werden, da Basisstrukturen dazu nicht mehr ausreichen
  • Steckaktionen und Haustür-WK wird es mangels personeller Ressourcen nicht geben
  • Geplant ist ein Bürgerbrief von Liebich/Gysi, der an 100.000 Haushalte verschickt wird.
  • Im Straßenwahlkampf Konzentration auf die letzten drei Wochen
  • Fokussierung auf Teilnahme an bezirklichen Festen
  • Zum Weltfriedenstag wird entlang einer ganzen Tram-Linie jede Haltestelle mit thematischen Plakaten bestückt.

Reinickendorf

  • Kochtour wird gewünscht.
  • Um Teilnahme am Drachenbootrennen wird auch in anderen BVen geworben (Rückmeldung gern an felix.lederle@die-linke-berlin.de)
  • Jugend-BO unterstützt bei der regelmäßigen Durchführung von Infoständen.
  • Mobilisierung insgesamt weniger gut als beim letzten WK.

Charlottenburg-Wilmersdorf

  • 10-15 aktive Wahlkämpfer*innen, 2x monatlich Treffen des Wahlaktivs
  • Regelmäßige Infoständen bisher nur in Westend möglich, Probelauf zum Haustür-WK positiv
  • Ein Sommerfest ist geplant.
  • BVV-Fraktion will einen Initiativen-Gipfel mit stadtpolitischen Akteuren durchführen.

Mitte

  • Viele neue und jüngere Mitglieder zu WK bereit, AGs zu einzelnen Arbeitsbereichen gegründet.
  • Haustür-WK wird ausprobiert; Nacht-Wahlkampf vor allem von jüngeren Genoss*innen geplant.
  • Veranstaltungen: Linke Kinonacht, Sommerfest und im Wedding geplant
  • Problem: WK belastet stark die Bezirksfinanzen

Lichtenberg

  • Infostände werden gemeinsam mit OVen geplant
  • Überalterung führt zu mangelnden personellen Ressourcen (daher auch professionelle Plakatierung)
  • Haustür-WK hat keine Priorität (wird aber auch nicht unterbunden)
  • Bürgerbrief Lötzsch und insgesamt Fokussierung auf Direktkandidaten geplant
  • Mobilisierung der Mitglieder im Vergleich zu 2016 schleppend
  • »Aufsuchenden Wahlkampf« in z.B. Kleingartenanlagen geplant

Spandau

  • Ca. 10 aktive Wahlkämpfer*innen
  • Kein eigenes Plakatieren geplant; zwei Steckaktionen vorgesehen
  • Kaum aktive Wahlkämpfer*innen vorhanden, daher Infostände nur sporadisch und kaum spontan möglich
  • Keine Ressourcen für Haustür-WK vorhanden
  • Frage: ist beim professionellen Plakatieren die Angabe von Quartieren (einzelne Straßenabschnitte) möglich?

Tempelhof-Schöneberg

  • Gute Mobilisierung mit rund 50 Aktiven
  • Wöchentlich 2-4 Infostände; regelmäßig Jobcenter-Aktionen und Präsenz bei bezirklichen Festen
  • Fokus auf Infostände und Steckaktionen; kein Haustür-WK
  • Pro Ausgabe der BTF-Zeitung »klar« werden rund 10.000-15.000 Exemplare verteilt
  • Fokus auf Spitzenkandidaten Bartsch/Wagenknecht auch bei der Plakatierung, da einzige bekannte Gesichter
  • Veranstaltung mit Dietmar Bartsch in Mariendorf mit 70 Menschen sehr gut besucht
  • 29.6. Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht in Marienfelde (bitte verbreiten)

Neukölln

  • Mobilisierung läuft gut
  • Wahlkampfauftakt mit Brunch auf dem Tempelhofer Feld für alle Wahlkämpfer*innen
  • Keine professionelle Plakatierung wegen schlechten Erfahrungen und weil Plakatieren aktivierend auf die Genoss*innen wirkt
  • BV will das Stadtbild prägen mit Papierplakatierung und Infozetteln an Haustüren

Marzahn-Hellersdorf

  • Mobilisierung schleppend; Präsenz bei bezirklichen Festen wird dennoch sichergestellt
  • Kinderfeste in allen AGH-Wahlkreisen geplant.
  • Petra Pau ist im Bezirk präsent
  • Professionelle Plakatierung wird in Anspruch genommen (unterstützt durch Genoss*innen in den Kiezen)
  • Kochtour gewünscht.

Treptow-Köpenick

  • Gysi macht in allen AGH-Wahlkreisen Wahlkreistage
  • Kochtour (4-6) gewünscht
  • Geplant »aufsuchenden Wahlkampf« mit Lastenfahrrad (Datschen, KGA)
  • In 14 Tagen vor der Wahl Haustür-WK vor allem in den sozialen Brennpunkten denkbar

Friedrichshain-Kreuzberg

  • Viele Neumitglieder in den letzten Monaten gewonnen; Herausforderung ist, diese in den WK einzubinden; Neumitglieder mit Grillen in beiden Bezirksteilen mit guter Resonanz
  • Linksaktiv wird genutzt (ca. 140 Kontakte im Bezirk)
  • Kochtour gewünscht
  • Professionelles Plakatieren wird genutzt
  • Aktionswoche nach BPT mit 15 Infoständen geplant
  • Haustür-WK nicht weit oben in der Prioritätenliste (erstmal die grundlegenden Aktionen sicherstellen)

3. Ideen/To-Do’s für die weitere Planung

Ist es möglich für den WK kleine Post-Ist mit handschriftlicher Wahlaufforderun/Botschaft zu produzieren?

LGS/LAG Politische Bildung soll prüfen ob kleine modulare Fortbildungen zu lokalen Themen angeboten werden können.