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25. September 2006

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Andreas Günther, Conny Hildebrandt, Figen Izgin, Kadriye Karci, Sonja Kiesbauer, Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Falko Looff, Hassan Metwally, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Marko Tesch, Halina Wawzyniak, Ernst Welters, Julia Wiedemann, Udo Wolf

Entschuldigt:

Annegret Gabelin, Wolfgang Krüger, Sylvia Müller

Gäste:

Axel Hildebrandt, Elke Breitenbach, Katina Schubert, Heidi Knake-Werner, Harald Wolf, Benita Bandow, Klaus Gloede, Angelika Mai, Dominic Heilig, Stefan Liebich, Thomas Barthel, Gerry Woop
 

Festlegungen

TOP 1

Wahlen und Aktuelles

Die beschlossenen Sondierungen laufen, während des Gesprächsprozesses wurde Vertraulichkeit zwischen den Partnern vereinbart.

Andererseits hat der Prozess der Debatte in der Partei begonnen. Die kritische Nachdenklichkeit, die sich in vielen Zuschriften und Diskussionsbeiträgen äußert. Müssen wir aufnehmen und in einen Prozess überleiten.

Dabei geht es um Ideen zur Überwindung des kritischen Zustandes der Partei, eine schonungslose Bestandsaufnahme der eigenen Kraft, eine externe Analyse und die Rückgewinnung von Verankerung in stadtpolitischen Diskursen.

Außerdem wollen will der Landesvorstand des Ergebnis der Sondierungen mit dem Landesparteitag diskutieren und den Landesparteitag entscheiden lassen. Wichtig wird es dabei sein, sowohl den Prozess der Wahlauswertung weiterzuführen und mögliche Koalitionsverhandlungen transparent zu führen.

Nach einer Debatte und Abstimmungen den Parteitag am Sonntag oder am Donnerstag stattfinden zu lassen, entschied der Landesvorstand für Donnerstag, 18 Uhr.

Der Landesvorstand beschloss:

Eine außerordentliche Tagung des Landesparteitages einzuberufen, um das Sondierungsergebnis zu bewerten und über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu entscheiden (Beschluss 42/10/06).

TOP 2

Finanzen  – geschlossene Sitzung –

Der Landesvorstand beriet und beschloss über Personalangelegenheiten (Beschluss 43/10/06).

TOP 3

Verschiedenes

Der Landesvorstand wird sich am 27.09., 18.30 Uhr, mit Bezirksvorsitzenden und den Kommissionen des Parteitages erneut treffen.  

F.d.R. Carsten Schatz