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5. November 2006

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Annegret Gabelin, Sonja Kiesbauer, Wolfgang Krüger, Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Anni Seidl, Halina Wawzyniak, Ernst Welters, Julia Wiedemann, Udo Wolf

Entschuldigt:

Andreas Günther, Conny Hildebrandt, Figen Izgin, Kadriye Karci, Falko Looff, Tobias Schulze, Marko Tesch

Gäste:

Thomas Barthel, Stefan Liebich, Heidi Knake-Werner, Harald Wolf
 

Festlegungen

TOP 1

Informationen zum Verlauf der Koalitionsgespräche

Klaus Lederer informierte über den Stand der Koalitionsverhandlungen. Besprochen wurde, nach dem Ende der inhaltlichen Gespräche, die Ressortierung.
Das Ergebnis der Gespräche, die hart geführt wurden, ist:

Die Linkspartei.PDS erhält 3 Ressorts:

  • Wirtschaft, Technologie und Frauen
  • Integration, Arbeit und Soziales
  • Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

Das Ressort Wissenschaft, Forschung und Kultur wird aufgeteilt. Dieses Ressort wird nicht mehr durch uns besetzt. Für die drei Ressorts können wir 5 Staatssekretär/inn/e/n benennen.

Klaus Lederer schlug für die Ressorts folgende Genossinnen und Genossen vor:

  • Wirtschaft…   Harald Wolf
  • Integration…   Heidi Knake-Werner
  • Gesundheit…   Katrin Lompscher

Nach langer und kontroverser Debatte beschloss der Landesvorstand:

Der Landesvorstand billigt das Verhandlungsergebnis zu den Ressorts mehrheitlich (Beschluss 53/10/06).

Der Landesvorstand schlägt die benannten Genossinnen und Genossen für die Ressorts vor. Dies nimmt nicht die Nominierung nach einem Landesparteitagsergebnis vorweg (Beschluss 54/10/06).
 

F.d.R. Carsten Schatz